734 Ergebnisse für Europäische Marke
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Rechte an Marken mit dem Bestandteil „claris“. Entsprechende Marken sind als deutsche (Wortbild-)Marke, als Europäische Unionsmarke und international mit Schutzwirkung für die Europäische Union registriert. In der Sache geht es um …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… von 1.000 Metern, stellte das Gericht klar. Das VG Schleswig verwies in seiner Begründung auch auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 8. November 2022 (Az.: C-873/19). Demnach können Abschalteinrichtungen wie ein Thermofenster nur dann …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… diese Waren nicht mehr zur Wehr setzen, seine Markenrechte sind erschöpft. Dieser Grundsatz der Erschöpfung der Markenrechte ist für deutsche Marken im Markengesetz und für europäische Marken in der Unionsmarkenverordnung geregelt: Nach § 24 Abs …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Ein Patentanwalt vertritt Mandanten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, insbesondere bei Patentrecht, Gebrauchsmustern, Designs, Marken, etc.. Der Schwerpunkt einer Tätigkeit eines Patentanwaltes liegt in der Vertretung vor den Patent …
05.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Ein großer Schritt ist geschafft, das Markenamt hat Ihre Marke geprüft und eingetragen. Ihr individuelles Kennzeichen ist somit entweder im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) oder des europäischen Markenamtes (EUIPO …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ich die Problematik: Mitwirkende Patentanwälte Patentanwälte unterstützen ihre Mandanten bei ganz unterschiedlichen Fragestellungen mit Bezug zu Schutzrechten wie Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt …
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21.12.2023
von Rechtsanwältin Nina Ettl
… von Marken, Patenten, Gebrauchsmustern oder Designs Die Eintragungen im Gesellschaftsregister erfolgen über den Notar. Nach der Eintragung stehen der GbR auch die Umwandlungsmaßnahmen nach dem Umwandlungsgesetz offen. Eine eingetragene GbR …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat eine bemerkenswerte Initiative namens "Ideas Powered for Business" ins Leben gerufen, die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) in der Europäischen Union …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… in denen Sie Ihre Marke schützen möchten. Im Vergleich zur nationalen Markenanmeldung in Deutschland sind die Gebühren für eine EU-Marke tendenziell höher, da Sie Schutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union erhalten. Markenschutz für …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Lassen Sie sich nicht vom offiziell klingenden Namen bei European Asset Consult (eu-a-c.com), oder auch E-A-C genannt, blenden. Mit der Europäischen Union oder irgendeiner "behördlichen Stelle" hat der zwielichtige Anbieter nichts zu tun …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… bestätigt. 1.2 Führen Sie eine Recherche durch Apropos Marken: Bevor Sie eine Domain registrieren, sollten Sie unbedingt eine Recherche über bereits bestehende Kennzeichenrechte wie Marken, Firmennamen, Namensrechte etc. durchführen. Denn …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Abmahnung das Angebot nicht lizenzierter Zubehörteile sei. Diese Zubehörteile würden mit den Marken der VW AG beworben. Dies stelle wiederum eine Verletzung der Markenrechte der Volkswagen AG dar. Die Rechtsanwälte von Lubberger Lehment …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eingebunden ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Bezeichnung als Wortmarke unter der Nummer 005613716 in das Register des EUIPO (Europäisches Amt für geistiges Eigentum) eingetragen ist und in Deutschland ab …
23.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung wird zunächst die Rechte an Marken mit dem Bestandteil „claris“ verwiesen, welche Schutz für die Ware „Wasserfilter“ beanspruchen: deutsche (Wortbild-)Marke Nr. 398260389, internationale Registrierung Nr. 704276 …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schreiben: Das mir vorliegende Schreiben (cease and desist letter) hat den Betreff: FINAL REQUEST to cease and desist trademark infringement Inhaltlich geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an verschiedenen Marken der Harman …
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10.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung des Herrn Thorsten Meyne zur Überprüfung vor. Herr Thorsten Meyne ist Inhaber einer deutschen und einer europäischen Marke mit dem Zeichen „usy“. Eingetragen sind die Marken u.a. für Notizblöcke. Thorsten …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
… und Honda. Ersatzteile für diese Marken sind leicht erhältlich, und Sie werden mühelos einen erfahrenen Mechaniker finden, der diese Fahrzeuge instand halten und reparieren kann. Auch deutsche und europäische Marken sind in Panama erhältlich …
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurden mir wieder einmal Abmahnungen der BRANDI Rechtsanwälte für die Firma Miele & Cie. KG wegen einer angeblichen Verletzung der Marke Miele zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe …
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04.10.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
… Wenn Sie in mehreren europäischen Ländern geschäftlich tätig sind, kann es natürlich besser sein, eine EU-Marke zu registrieren, aber in bestimmten Situationen kann es vorteilhafter sein, eine nationale Marke anzumelden, die nur für …
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02.10.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Der Schutz des geistigen Eigentums durch den KMU-Fonds kann viele verschiedene Vermögenswerte abdecken, darunter Marken, Design, Patente und Pflanzensorten. Was: Der Ideas Powered for Business SME Fund ist eine Initiative der Europäischen …
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29.09.2023
von Rechtsanwalt Oguz Korumtas
… weitergegeben – und das ohne die Einwilligung der Betroffenen. Dieser gravierende Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und die europäischen Grundrechte bedeutet, dass die SCHUFA diese Daten überhaupt nicht hätte erhalten dürfen …
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28.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Die Marken seien in Europa insbesondere für Parfumprodukte geschützt. Soweit die Coty Beauty Germany GmbH nicht selbst Inhaberin der Marken ist, sei sie von den Inhabern berechtigt, markenrechtliche Ansprüche in eigenem Namen geltend …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Nach der Bewilligung des Förderantrags, kann das Patent, die Marke oder das Design, das gefördert werden soll, nun beim nationalen Amt, wie dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden. Aber auch europäische Patente, Marken …
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25.09.2023
Wir kennen sie alle, die unverwechselbaren Logos und Erkennungszeichen diverser Marken, mit denen wir sofort Emotionen verbinden können. Hier ein großes „M“, das bei einigen sofort den Ohrwurm „Ich liebe es“ oder Appetit auf ein schnelles …