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Kindesunterhalt auch bei Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners?
Kindesunterhalt auch bei Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners?
| 28.04.2011 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte kürzlich über einen Fall zu entscheiden, in dem sich der unterhaltspflichtige Vater darauf berief, wegen Arbeitslosigkeit keinen Kindesunterhalt leisten zu können. Die Angabe, arbeitslos zu sein, …
Endet die Unterhaltspflicht, wenn der Exgatte einen neuen Partner hat?
Endet die Unterhaltspflicht, wenn der Exgatte einen neuen Partner hat?
| 31.03.2011 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Das Gesetz regelt in § 1579 Nr. 2 BGB, dass ein Unterhaltsanspruch zu versagen, herabzusetzen oder zeitlich zu begrenzen ist, wenn der Unterhaltsberechtigte in einer neuen Lebensgemeinschaft lebt. Dies gilt allerdings nur, soweit die …
Bundesverfassungsgerichtsurteil zum nachehelichen Unterhalt – mehr Geld für geschiedene Ehegatten möglich
Bundesverfassungsgerichtsurteil zum nachehelichen Unterhalt – mehr Geld für geschiedene Ehegatten möglich
| 01.03.2011 von GKS Rechtsanwälte
In einem bahnbrechenden Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe kürzlich die vom Bundesgerichtshof (BGH) entwickelte Rechtsprechung zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts für geschiedene Ehegatten für …
Heimliche Vaterschaftstests
Heimliche Vaterschaftstests
| 03.02.2011 von Rechtsanwältin Ariane Hansen
Genetische Untersuchungen zur Klärung der Abstammung dürfen nur vorgenommen werden, wenn die Person, deren genetische Probe untersucht werden soll, zuvor schriftlich in die Untersuchung und die Gewinnung der dafür erforderlichen Probe …
Betreuungsunterhalt bei über dreijährigen Kindern
Betreuungsunterhalt bei über dreijährigen Kindern
| 03.02.2011 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Wie lange besteht ein Anspruch der Mutter oder des Vaters auf Unterhalt wegen der Betreuung eines Kindes? In den ersten drei Lebensjahren des Kindes ist der Unterhaltsanspruch relativ sicher. Wie geht es aber danach weiter? Macht ein …
Erwerbsobliegenheit des zum Kindesunterhalt verpflichteten Studenten
Erwerbsobliegenheit des zum Kindesunterhalt verpflichteten Studenten
| 02.02.2011 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Muss sich ein Student, der seinem Kind gegenüber zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet ist, fiktive Einkünfte anrechnen lassen, die ihn zur Zahlung des Unterhaltes befähigen würden? Grundsätzlich trifft den unterhaltspflichtigen Elternteil …
OLG Urteil zum Aufenthaltsbestimmungsrecht: Mutter darf nicht mit Kindern ins Ausland ziehen
OLG Urteil zum Aufenthaltsbestimmungsrecht: Mutter darf nicht mit Kindern ins Ausland ziehen
| 18.01.2011 von GKS Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass ein Umzug zweier Kinder mit der vom Vater getrennt lebenden Mutter ins Ausland nicht dem Kindeswohl entspricht (Beschluss vom 15.11.2010 - Az.: 8 WF 240/10). Als …
Anspruch gegen die Großeltern auf Kindesunterhalt
Anspruch gegen die Großeltern auf Kindesunterhalt
| 09.08.2010 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Das Oberlandesgericht Köln hatte über die Erfolgsaussichten einer Klage auf Kindesunterhalt gegen den Großvater zu entscheiden. Gemäß § 1606 Abs. 2 BGB haften die Großeltern für den Kindesunterhalt der Enkel, wenn die Eltern nicht …
Bundesverfassungsgericht kippt alleiniges Sorgerecht nichtverheirateter Mütter
Bundesverfassungsgericht kippt alleiniges Sorgerecht nichtverheirateter Mütter
| 05.08.2010 von GKS Rechtsanwälte
In einem Beschluss vom 21. Juli 2010 (Aktenzeichen 1 BvR 420/09) hat das höchste deutsche Verfassungsgericht damit den Vorrang des mütterlichen Sorgerechts gekippt und mit einem Verweis auf das Elternrecht beider Elternteile die Rechte …
Zuweisung der Ehewohnung bei unerträglicher Wohnsituation
Zuweisung der Ehewohnung bei unerträglicher Wohnsituation
| 23.07.2010 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Das Oberlandesgericht Brandenburg entschied am 10.06.2010 über eine Zuweisung der Ehewohnung an einen der getrennt lebenden Ehegatten. Gemäß § 1361b Abs. 1 BGB kann ein Ehegatte die Zuweisung der Ehewohnung an sich beantragen, soweit dies …
Die Vorteile der „Online-Scheidung“ : Keine!
Die Vorteile der „Online-Scheidung“ : Keine!
| 22.01.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
„ Scheidungsantrag online ausfüllen in nur 10 bis 15 Minuten... . " oder „ Scheidung: Schnell und preiswert ": Immer häufiger wird im Internet die Möglichkeit einer so genannten „ Online-Scheidung " angeboten. Hierbei wird der Eindruck …
Mehr Freiheiten beim Versorgungsausgleich
Mehr Freiheiten beim Versorgungsausgleich
| 27.10.2009 von GKS Rechtsanwälte
Neue Rechtslage vereinfacht den Verzicht und beschleunigt Scheidungsverfahren Die Reform des Versorgungsausgleichs sei „ein weiterer Baustein für ein modernes Familienrecht" erklärte Bundesjustizministerin Zypries anlässlich des neuen …
Steuerklassenwechsel bei Ehepaaren kann mehr Geld bedeuten
Steuerklassenwechsel bei Ehepaaren kann mehr Geld bedeuten
| 17.03.2009 von GKS Rechtsanwälte
Für Ehepaare kann es interessant sein, von der einmal im Jahr bestehenden Möglichkeit Gebrauch zu machen, sich in verschiedene Steuerklassen eintragen zu lassen - um „unterm Strich" mehr Geld zur Verfügung zu haben. In einem erst kürzlich …
Wann ist ein Ehevertrag sittenwidrig?
Wann ist ein Ehevertrag sittenwidrig?
| 06.02.2009 von GKS Rechtsanwälte
Die Frage der Sittenwidrigkeit Schon seit der deutschen Kaiserzeit geht die deutsche Rechtsprechung davon aus, dass ein Rechtsgeschäft - und damit auch ein Ehevertrag - sittenwidrig ist, wenn er gegen das „Anstandsgefühl aller billig und …
Die neue Düsseldorfer Tabelle ist da – unterm Strich mehr Geld für die Kinder!
Die neue Düsseldorfer Tabelle ist da – unterm Strich mehr Geld für die Kinder!
| 07.01.2009 von GKS Rechtsanwälte
Der Begriff „Unterhaltszahlung" ist mit dem Stichwort „Düsseldorfer Tabelle" untrennbar verbunden, denn die Düsseldorfer Tabelle ist bundesweit die Richtschnur für die Berechnung der Unterhaltsätze von Trennungskindern. Um die Tabelle immer …
Online Scheidung, Scheidungskosten senken, bequem von zu Hause
Online Scheidung, Scheidungskosten senken, bequem von zu Hause
| 19.11.2008 von Rechtsanwalt Dr. Lars Christian Barnewitz
Online Scheidung, Kosten senken, bequem von zu Hause, bei Fragen Anwalt anrufen Sie wollen sich scheiden lassen und Kosten sparen? Anwälte, wie die Anwaltskanzlei Barnewitz können Ihnen durch eine "Online-Scheidung helfen". Zeitschriften …
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und/oder Betreuungsverfügung
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und/oder Betreuungsverfügung
| 23.10.2008 von Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas
Was man zur Vorsorge alles veranlassen kann….. Viele Menschen stellen sich die Frage, was eigentlich rechtlich geschieht, wenn sie ihre eigene Willens- und Einsichtsfähigkeit einmal verlieren und ins Krankenhaus oder in ein Pflegeheim …
Probleme bei ausländischen Ehepartnern, wenn nur einer im spanischen Grundbuch eingetragen ist
Probleme bei ausländischen Ehepartnern, wenn nur einer im spanischen Grundbuch eingetragen ist
| 21.10.2008 von Löber Steinmetz & García
In der anwaltlichen Praxis mehren sich Problemfälle, in denen im Grundbuch ( Registro de la Propiedad ) abweichende Eintragungen gegenüber dem notariellen Kaufvertrag ( escritura pública de compraventa ) stehen. Hat beispielsweise ein im …
Drum prüfe wer sich ewig bindet...
Drum prüfe wer sich ewig bindet...
| 18.09.2008 von Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas
Es gilt zwar als unromantisch. Auch nach der Unterhaltsrechtsreform ist es aber oftmals ratsam, einen notariellen Ehevertrag (vor oder nach Heirat) abzuschließen. Das ist dann der Fall, wenn die Ehegatten eine Regelung abweichend von den …