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Corona & Mietrecht: Antworten auf Fragen von Mietern & Vermietern
Corona & Mietrecht: Antworten auf Fragen von Mietern & Vermietern
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Corona-Pandemie betrifft Menschen immer noch – Tag für Tag, auch wenn sich die Situation deutlich bessert und es täglich zu Lockerungen der harten Beschränkungen im privaten und geschäftlichen Alltag kommt. Bestimmte Hygieneregeln und …
Entschädigung für Mietinteressenten bei Diskriminierung
Entschädigung für Mietinteressenten bei Diskriminierung
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Amtsgericht Charlottenburg hat mit Urteil vom 14.01.2020 zum Aktenzeichen 203 C 31/19 entschieden, dass ein Vermieter einem Mietinteressenten 3.000 € Schadensersatz zahlen muss, wenn er wegen eines ausländisch klingenden Namens nicht zu …
Räumungsfrist für Mietwohnung: Verlängerungen wegen Corona-Krise möglich
Räumungsfrist für Mietwohnung: Verlängerungen wegen Corona-Krise möglich
| 08.05.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Räumt ein Mieter nach einer wirksamen Vermieterkündigung seine Wohnung nicht, kann das zuständige Gericht eine Frist festsetzen bis zu deren Ablauf der Mieter die Wohnung räumen muss. Zieht der gekündigte Mieter bis zum Ablauf dieser Frist …
Neuerungen im WEG-Recht zur E-Mobilität
Neuerungen im WEG-Recht zur E-Mobilität
| 05.05.2020 von Rechtsanwältin Karen König
Neuerungen im WEG-Recht zur E-Mobilität Viele Wohnungseigentümer, die bauliche Veränderungen, insbesondere die Schaffung der Lademöglichkeit für das Elektro-Auto , herbeiführen wollten, lernten schmerzlich die notwendige Einstimmigkeit der …
Die WEG in der Corona-Krise: Sind Hausgelder aktuell geschuldet?
Die WEG in der Corona-Krise: Sind Hausgelder aktuell geschuldet?
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Robert Broicher
1. Wie sieht die aktuelle Situation aus? Viele Sondereigentümer stellen sich momentan die Frage, ob sie noch die Hausgelder schulden. Gerade die Eigentümer, die ihr Sondereigentum vermietet haben, stehen dabei vor dem Problem, dass …
Die Reform des Wohnungseigentumsgesetzes  – eine erste Übersicht
Die Reform des Wohnungseigentumsgesetzes – eine erste Übersicht
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Robert Broicher
Eine erste Übersicht unter besonderer Beachtung des Aspektes der „baulichen Veränderung“ 1. Warum ist eine teilweise Neufassung des Wohnungseigentumsgesetzes notwendig? Das Wohnungseigentumsgesetz datiert vom 15. März 1951. Der damalige …
Corona-Pandemie vs. Gewerberaummietvertrag
Corona-Pandemie vs. Gewerberaummietvertrag
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
Aufgrund einer behördlichen Verfügung müssen das Ladenlokal oder der Gastronomiebetrieb geschlossen werden. Muss die Miete gezahlt oder zu einem späteren Zeitpunkt nachgezahlt werden? Grundsätzliche Erwägungen Vorauszuschicken ist, dass …
Corona-Krise & Mietzahlungen – das sollten Mieter nun wissen
Corona-Krise & Mietzahlungen – das sollten Mieter nun wissen
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Im März 2020 haben Bund und Ländern per Erlass der jeweiligen Bundesländer wegen der Ausbreitung des Covid-19-Virus (Corona-Krise) u. a. Ausgangsbeschränkungen und Kontaktbeschränkungen erlassen. Zudem sind Arbeitgeber u. a. dazu …
Mietminderung, Kündigung & Co.: Das sollten Gewerbemieter in der Corona-Krise wissen
Mietminderung, Kündigung & Co.: Das sollten Gewerbemieter in der Corona-Krise wissen
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Mitte März 2020 wurde in Abstimmung von Bund und Ländern per Erlass der jeweiligen Bundesländer geregelt, dass u. a. Einzelhandelsgeschäfte für eine bestimmte Frist geschlossen bleiben müssen. Für viele Gewerbemieter ist das eine …
Die WEG in der Corona-Krise: So bleibt die Gemeinschaft handlungsfähig
Die WEG in der Corona-Krise: So bleibt die Gemeinschaft handlungsfähig
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Robert Broicher
1. Wie sieht die aktuelle Situation aus? Turnusmäßig standen und stehen gerade in den Monaten März und April die ordentlichen Eigentümerversammlungen an. Aufgrund der Covid-19 Pandemie sind diese Eigentümerversammlungen aufgrund des …
Miete und Corona-Krise: So schützt der Staat die Mieter – Eine Übersicht
Miete und Corona-Krise: So schützt der Staat die Mieter – Eine Übersicht
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
1. Wann ist die Miete grundsätzlich fällig? Grundsätzlich ist die Miete bei Mietverhältnissen über Wohnraum bis spätestens zum dritten Werktag der einzelnen Zeitabschnitte zu entrichten, nach denen sie bemessen ist (§ 556b Abs. 1 BGB). …
Corona und Wohnungseigentumsrecht: Was sieht der Gesetzesentwurf BT 19/18110 vor?
Corona und Wohnungseigentumsrecht: Was sieht der Gesetzesentwurf BT 19/18110 vor?
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
Der Gesetzgeber sieht die Gefahr, dass durch Corona die Wohnungseigentümerversammlungen nicht durchgeführt werden können und dadurch die Wohnungseigentümergemeinschaften handlungsunfähig werden. Deshalb wird bestimmt, dass bestimmter …
COVID-19 und Artikel 240 EGBGB – Muss ich meine Miete noch zahlen?
COVID-19 und Artikel 240 EGBGB – Muss ich meine Miete noch zahlen?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Im Moment herrscht weltweit wegen des neuartigen Virus COVID-19 große Aufregung. Die Bundesregierung reagiert mit Kurzarbeitergeld, Steuerstundungen und sogar mit Ausnahmegesetzen. Am 25. März 2020 hat der Bundestag nun die Einführung eines …
§ 566 BGB gilt nicht für den Erwerb durch einen Miteigentümer zu Alleineigentum
§ 566 BGB gilt nicht für den Erwerb durch einen Miteigentümer zu Alleineigentum
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
§ 566 BGB Kauf regelt den Grundsatz „Kauf bricht nicht Miete“. Der Erwerber tritt danach in den Mietvertrag als Vermieter ein. Der § 566 Abs.1 BGB ist eine Ausnahme von dem Grundsatz, dass Verträge nur zwischen den Vertragsparteien Rechte …
Corona-Virus: Bundesregierung schützt Mieterinnen und Mieter
Corona-Virus: Bundesregierung schützt Mieterinnen und Mieter
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Um die wirtschaftliche Existenz in der Corona-Krise von Mieterinnen und Mietern zu sichern, hat die Bundesregierung eine Erleichterung für Mieterinnen und Mieter, die infolge der Pandemie aktuell ihren Zahlungsverpflichtungen nicht …
Gewerberaummiete und Corona: Möglichkeiten der Mietminderung oder gar der Lösung vom Vertrag?
Gewerberaummiete und Corona: Möglichkeiten der Mietminderung oder gar der Lösung vom Vertrag?
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Stand: 22.03.2020, NRW Ausgangslage Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 15.03./17.03. und 18.03.2020: Folgende Einrichtungen, Begegnungsstätten und Angebote sind zu schließen beziehungsweise einzustellen: …
Kündigung wegen Eigenbedarf – wegen Suizidgefahr unwirksam?
Kündigung wegen Eigenbedarf – wegen Suizidgefahr unwirksam?
| 11.03.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Vermieter einer Wohnung haben die Möglichkeit, einem Mieter wegen Eigenbedarf zu kündigen und die Wohnung bei Bedarf sogar räumen zu lassen. Der Mieter kann sich jedoch gegen eine Eigenbedarfskündigung und eine Räumungsklage wehren, wenn …
Gemeinsamer Mietvertrag – Haftung des Mitmieters trotz Auszug aus der Wohnung
Gemeinsamer Mietvertrag – Haftung des Mitmieters trotz Auszug aus der Wohnung
| 05.03.2020 von Rechtsanwältin Karen König
Wir alle kennen die Situation, dass zwei Personen gemeinsam eine Wohnung mieten, entweder als Zweckgemeinschaft, Wohngemeinschaft oder um die gemeinsame Beziehung zu leben. Beide Personen sind als Mieter im Mietvertrag genannt und haben den …
Dreimonatige Kündigungsfrist wegen Umzugs beginnt mit Umzugstermin
Dreimonatige Kündigungsfrist wegen Umzugs beginnt mit Umzugstermin
| 03.03.2020 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Die dreimonatige Frist zur Sonderkündigung wegen eines Umzugs nach § 43 Abs. 8 Satz 3 TKG beginnt mit dem tatsächlichen Umzug. Die Kündigungsfrist knüpft dagegen nicht an nur einen beabsichtigten Umzug an. Dies hat das Oberlandesgericht …
Rückgabe der Mietsache – Schlüsselübergabe per Briefkasteneinwurf
Rückgabe der Mietsache – Schlüsselübergabe per Briefkasteneinwurf
| 29.02.2020 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Grundsätzlich ist der Mieter verpflichtet, die Mietsache bei Beendigung des Mietverhältnisses an den Vermieter zurückzugeben. Dies geschieht regelmäßig durch Übergabe der Wohnungsschlüssel . Für die Rückgabe dieser ist es ausreichend, wenn …
Vonovia – Fehler und Ungereimtheiten in den jährlichen Nebenkostenabrechnungen?
Vonovia – Fehler und Ungereimtheiten in den jährlichen Nebenkostenabrechnungen?
| 21.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Vonovia ist in aller Munde. Leider nicht immer nur positiv. Vonovia ist ein deutscher Immobilienkonzern, dem 400.000 Wohnungen in Deutschland gehören. Immer wieder werden Vorwürfe gegen Vonovia laut. Bei diesen Vorwürfen geht es auch um …
Vonovia – Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen?
Vonovia – Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen?
| 20.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Neuer Ärger für Vonovia. Dieses Mal geht es um Modernisierungen und Mieterhöhungen! Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen sollten Mieter nicht unbedingt kritiklos hinnehmen. Modernisierungsmaßnahmen gleich Mietererhöhung? Ist das …
Vonovia – hohe Nebenkosten durch Insourcing?
Vonovia – hohe Nebenkosten durch Insourcing?
| 19.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Massive Vorwürfe gegen Vonovia zu dem sogenannten Insourcing! Doch was ist darunter zu verstehen? Deutschland ist traditionell Mieterland. Hier wohnen im Vergleich zum europäischen Ausland relativ wenige Menschen in ihren eigenen vier …
Bürgschaft: Die Grundlagen – warum ist eine Bürgschaft so gefährlich? Einfach erklärt!
Bürgschaft: Die Grundlagen – warum ist eine Bürgschaft so gefährlich? Einfach erklärt!
| 19.10.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer sich für einen anderen „verbürgt“, geht mitunter erhebliche – vielleicht sogar existenzbedrohende – finanzielle Risiken ein. Der Volksmund sagt: „Den Bürgen soll man würgen“. So drastisch das klingt, so treffend ist dies allerdings – …