152 Ergebnisse für Eingetragenes Design
Suche wird geladen …
|
20.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… für technische Erfindungen, die mit Patenten oder seiner kleinen „Schwester“, den sog. Gebrauchsmustern geschützt werden ebenso wie für ein eingetragenes Design oder Markenrechte. Für diese Beantragung und Erteilung dieser Schutzrechte …
|
06.08.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… einer außergerichtlichen Streitbeilegung ernst genommen werden. Auf der anderen Seite sollte sich der Abgemahnte den Forderungen nicht vorschnell unterwerfen. Keineswegs jede Abmahnung ist berechtigt. Dass ein Design eingetragen wurde, heißt …
|
01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des angeblichen Verletzerprodukts und des Naketano-Musters zunächst Angaben zum Designer, zum Datum der erstmaligen Veröffentlichung und zum Umsatz gemacht. Weiter wird – soweit vorhanden – das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster benannt …
|
05.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Seit einigen Jahren werden Online-Händler bzw. Online-Verkäufer auf verschiedenen Verkaufsportalen wegen Verletzung von eingetragenen Designs (Geschmacksmustern) abgemahnt. Hierüber haben wir in der Vergangenheit auch konkret berichtet, z …
|
18.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Das Handels- und Gewerberegister ist uns dafür bekannt, dass es Briefe an Jung- und Neuunternehmer verschickt, die gerade erst in das Handelsregister eingetragen worden sind. Diese können schnell ungewollt in einen Abovertrag geraten …
|
07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… erklärt Rechtsanwalt Guido Kluck. „Der Druck selbst kann ebenso gegen § 14 Abs. 2 und zudem Abs. 3 Nr. 1 MarkenG verstoßen. Und im Designrecht geht es vor allem um § 38 Abs. 1 DesignG. Diese Norm untersagt die Benutzung des eingetragenen Designs …
|
28.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wer neue Produkte auf den Markt bringt, möchte diese nach den eigenen Vorstellungen designen, bepreisen und bewerben. Dabei gibt es jedoch umfangreiche Regeln und Einschränkungen zu beachten, die sich vor allem aus dem Markenrecht …
|
21.02.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit erreichen uns Abmahnungen aus der Kanzlei LORENZ SEIDLER GOSSEL, die im Namen der Naketano GmbH wegen der angeblich unberechtigten Nutzung von Designs des "Naketano-Styles" abmahnt. Die Kanzlei LORENZ SEIDLER GOSSEL ist dabei keine …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Erscheinungsform (Gestalt, Farbe, Form) verleihen. Registrierung Um ein Design zu schützen, muss das Design bei der zuständigen Behörde erfolgreich eingetragen werden. Nach der Registereintragung handelt es sich um ein eingetragenes Design …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… nichts im Weg stehen. Die Recherche kann ich auch alleine durchführen. Es gibt da zwar ein paar ähnliche Begriffe und eine Domain, aber sonst nichts.“ Szenario 1: Mit etwas Glück wird Ihre Marke eingetragen. Alles geht gut. Szenario 2 …
|
13.02.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… der Borussia Dortmund GmbH und Co. KGaA. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, es sei der Begriff „Borussin“ als T-Shirt-Design in markenrechtsverletzender Weise gewerblich genutzt worden. Diese Bezeichnung ist für die abmahnende Firma …
|
07.02.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… eingetragenen Unionsmarken in Großbritannien. Ebenso sind Unionsmarken, die zum Zeitpunkt des Austritts eingetragen sind, in Großbritannien nicht geschützt, unabhängig davon, ob sie vor oder nach diesem Zeitpunkt eingereicht wurden. Kann der „britische …
|
24.01.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… die Unionsmarke 62 638 „BIG MAC“ ein. Diese war schon seit 1998 für Nahrungsmittel, Sandwiches und Betrieb einer Restaurantkette eingetragen. Um die Löschung zu verhindern, musste McDonald’s die Benutzung der Marke „BIG MAC“ für die eingetragenen Waren …
|
12.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… für Qualität und Design. Die Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte vertreten das Unternehmen in dieser Sache. Der Vorwurf Samsung stellt Smartphones zu Demonstrationszwecken her, die jedoch nur eine eingeschränkte Funktionalität …
|
06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei der Nutzung des Begriffes Photolini! Warum die markenmäßige Benutzung des Begriffes Photolini zu einer markenrechtlichen Abmahnung führen kann, erklären wir in diesem Beitrag. Die Photolini-Abmahnung Die CJQ Design UG macht …
|
24.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Vorgeworfen wird das Kopieren der eingetragenen Designs sowie die widerrechtliche Verwendung der Wortmarke „Brave New World“. Es werden also Verstöße gegen das Designgesetz und gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb gerügt. Die Forderung …
|
21.09.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… pagamento, le società di recupero crediti competenti nei rispettivi Paesi, vengono incaricate di sollecitare il pagamento. Avvocato contro la DAD Deutscher Adressdienst GmbH In qualità di avvocati per il diritto dei marchi, diritto del design e …
|
18.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… einer eingetragenen Wortmarke im Bereich Bekleidung ab. Konkret beanstandet wurde das Angebot von Jacken und Hoodies, die ohne Einwilligung der Naketano GmbH deren Designs kopierten und die Wortmarke „Brave New World“ verwendeten. 2 …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… következő számlát fogják készíteni. Ha nem történik fizetés, a megfelelő osrzágokban A számlát követően egy adósságbehajtó irodának adják át. Ügyvéd a DAD Deutscher Adressdienst GmbH ellen Mint védjegy-, design- és versenyjogi ügyvédek, már korán …
|
12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Die Rechtslage Was in diesem Fall eindeutig ist, ist die Verwendung der Wortmarke „Hamburger SV“ bei der Artikelbeschreibung. Die Marke wurde ohne Lizenz gewerblich und markenmäßig für Produkte verwendet, die von der für die HSV Fußball AG eingetragenen …
|
03.06.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… eingetragene Design habe unsere Mandantschaft nunmehr durch das Anbieten eines ähnlichen Hakens verletzt. Der Verkauf des entsprechenden Hakens unserer Mandantschaft sei über das Portal eBay.de erfolgt. Als Designmusterrechtsverletzung sei …
|
03.01.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… sowohl eingetragen als auch nicht eingetragen) ebenso für geschäftliche Bezeichnungen i. S. d. § 5 MarkenG sowie für sonstige Marken nach § 4 Nr. 2 und 3 MarkenG. Der Markenrechtsinhaber darf demnach nur über das erstmalige Inverkehrbringen …
|
19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… und welche Konsequenzen so eine Markenrechtsverletzung nach sich zieht. Gerade in der Gründungsphase eines jungen Unternehmens, wenn es um das neu entwickelte Produkt, oder das eigene Design/Logo geht, spielt das Markenrecht eine große Rolle …