111 Ergebnisse für Vertrag
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28.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… denen der Ausstieg aus ‚lebenslangen Verträgen‘ verwehrt wurde, ebenso wie Kündigungswillige, die nach Unfall langfristig nicht mehr sporttauglich waren!“ Studio-Mitglieder sollten auf ihr Bauchgefühl vertrauen: „Wenn eine Klausel seltsam vorkommt, dann ist es mit der Zulässigkeit meist nicht weit her!“ Mehr Informationen: https://www.ajt-neuss.de/vertragsrecht
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11.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… oder eine Partnergesellschaft gebildet werden. Dinge wie Einlagen, Gewinnverteilung, Geschäftsführung, Urlaub, Pflichten, Krankheit, Sitz und Dauer müssen dann vertraglich geregelt werden. Die Ermittlung des Praxiswertes und entsprechenden …
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03.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Maßnahmen vorzusehen, um festgestellte Missbräuche sowohl bei dem Arbeitsrecht unterliegenden befristeten Verträgen als auch bei dem Verwaltungsrecht unterliegenden befristeten Verträgen zu verhindern und zu ahnden. In einem der Urteile hat …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… es in der verwendeten Widerrufsbelehrung u. a.: „Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Abs. 2 BGB (z. B. Angabe des effektiven Jahreszinses, Angaben zum einzuhaltenden Verfahren …
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18.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… und Kosten, wenn sie es versäumt hat, bestimmte Informationen in den Vertrag aufzunehmen. Das zuständige Gericht in der Slowakei war unsicher, ob sich dieses slowakische Recht mit dem EU-Recht vereinbaren lässt und rief den EuGH …
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16.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… des Bausparvertrags bis zum Erreichen der Bausparsumme durchsetzen und habe dann ein vertragliches Kündigungsrecht, so das OLG. „Ob Bausparkassen sich überhaupt auf den § 489 BGB berufen können, ist rechtlich äußerst umstritten. Denn eigentlich …
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29.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Mit einer Kündigung gibt eine von zwei Vertragsparteien zu verstehen, dass sie am Vertrag nicht mehr festhalten möchte. Für die Rechtswirksamkeit einer Kündigung ist kein Einverständnis des anderen Beteiligten notwendig. Im Arbeitsrecht …
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28.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… dass dies nicht der Fall war. Kann er dies nicht, darf der Käufer von Vertrag zurücktreten und den Vertrag komplett rückabwickeln in Erweiterung der nach wie vor gültigen BGB-Regelung: „Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Gefahrübergang …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… die Gesamtumstände im Auge behalten. Allein die vertragliche Abmachung ist nicht entscheidend, sondern die Tatsache, wie sich das Verhältnis entwickelt hat und wie freie Mitarbeit funktioniert.“ Heißt: Auch wenn ein unstrittiges Verhältnis vereinbart …
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19.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… klar: Ein Arbeitsvertrag kann auch sehr umfangreich sein. Entscheidend ist aber, dass ein Vertrag eine starke Bindungswirkung hat – das heißt, dass die Unterzeichner an ihn gebunden sind – daher sollte niemand einen Arbeitsvertrag vorschnell …
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18.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… zuzurechnen ist, beweisen. Er müsse nur nachweisen, dass die Kaufsache nicht den üblichen Qualitäts- und Leistungsstandards entspricht, die er nach dem Vertrag hätte erwarten dürfen. Außerdem kann die Vermutung zu Grunde gelegt werden …
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07.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… die Banken einhalten müssen, damit ihre Verträge nicht widerrufbar werden. Dr. Markus Jansen , Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht in Neuss: „Gerade in dieser Beziehung wird dieses Urteil gegen die Sparkasse Nürnberg noch vielfach …
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06.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… haben, ebenso profitieren wie Bankkunden, die für nach dem 10. Juli 2010 abgeschlossene Verträge noch heute einen Widerruf absetzen können. Zur Erinnerung: Nach dem Willen des Gesetzgebers können Altverträge seit dem 21. Juni 2016 …
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04.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… von jüngeren Verträgen durch das Urteil sehr dynamisch befeuert werden. Seit einigen Tagen liegt nun der komplette Urteilstext vor und wird aktuell von Bankrecht-Anwälten deutschlandweit intensiv geprüft. Jansen: „Wir können das vielfach für …
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29.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… gemacht – vertraglich vor, über die Höhe der Bonuszahlungen nach billigem Ermessen selbst im Bedarfsfall zu entscheiden, unterliegt diese Entscheidung im Streitfall der vollen gerichtlichen Überprüfung und die Höhe des Bonus kann vom Gericht …
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22.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… sie Revision ein, so dass der Bundesgerichtshof demnächst für Klarheit sorgen muss. Die Bausparkassen berufen sich bei der Kündigung der Verträge zumeist auf § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB. Demnach können Darlehensnehmer ein Darlehen zehn Jahre …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… in der Hoffnung, dass niemand etwas merkt, birgt erhebliche Gefahren in sich. Wie das aktuelle Urteil zeigt, ist ein vertraglicher Gewährleistungsausschluss wertlos und wenn Mängel verschwiegen werden! Der Käufer kann von dem Kaufvertrag …
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16.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… eine Allgemeine Geschäftsbedingung, die von der beklagten Bank vielfach verwendet wurde. Dabei werde der Individualbeitrag anhand der Daten aus dem Darlehensvertrag berechnet und dann in den Vertrag einbezogen. Dies sei eine vorformulierte Klausel …
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17.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… entsteht kein direkter Handlungsbedarf, denn die Neuerungen sind nur günstig für sie. Dringender Handlungsbedarf besteht allerdings für Arbeitgeber, die ihre Verträge unbedingt von einem Fachmann prüfen lassen sollten. Rechtsanwalt Schwarz steht …
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04.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Nur zu gerne werden Familienangehörige, Freunde oder andere einem Wohltäter irgendwie nahestehende Menschen begünstigt, z.B. durch günstige Vermietungen oder besondere Preise für vertraglich geregelten Warenbezug oder Dienstleistungen …
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27.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… der jungen Liebe und bedenken nicht, dass sich die Wege auch mal wieder trennen können. Aber wem gehört dann die gemeinsam angeschaffte Immobilie, wenn es dazu keine bindenden Verträge gibt?“ Was ist der Eigenarbeitsanteil eines Partners wert …
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18.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… gern zur Verfügung und empfiehlt Mietern, ihren Vertrag auf mögliche Verstöße gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot zu überprüfen. Mehr Informationen: http://www.ajt-neuss.de/mietrecht-wohnungseigentumsrecht-rechtsanwalt-neuss AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby Steuerberater Rechtsanwälte
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07.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Über das Internet, per Telefon oder E-Mail abgeschlossene Verträge mit einem Immobilienmakler können innerhalb der gesetzlichen Frist widerrufen werden. Das hat der BGH mit zwei Urteilen vom 7. Juli 2016 entschieden (Az.: I ZR 30/15 und I …
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05.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… nach Fälligkeit, also ab dem 7. Juli ausüben können. Die KTG Agrar SE schuldet den Anleiheeigentümern aktuell etwa 15 Millionen Euro an fälligen Zinsleistungen. Sollten die Anleger vom Vertrag zurücktreten, dann ist der komplette Anlage-Wert …