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Das Schicksal des Urlaubsanspruches beim Tod des Arbeitnehmers
Das Schicksal des Urlaubsanspruches beim Tod des Arbeitnehmers
| 14.11.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Röbke
Mit seinem in den Medien viel beachteten Urteil vom 06.11.2018 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers einen Anspruch auf finanzielle Abgeltung des noch nicht genommenen Urlaubs …
So verlieren Sie Ihre Karenzentschädigung
So verlieren Sie Ihre Karenzentschädigung
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Lars Gudat
Ist in Ihrem Arbeitsvertrag eine Karenzentschädigung vereinbart, um eine etwaige Konkurrenztätigkeit zu verhindern? Dann sollten Sie aufpassen, wie Sie sich gegenüber Ihrem früheren Arbeitgeber zu diesem Thema äußern. Das …
Sperrzeiten bei der Agentur für Arbeit
Sperrzeiten bei der Agentur für Arbeit
| 05.05.2017 von Rechtsanwältin Pinar Yagmur
Im Zusammenhang mit einer Kündigung auf Arbeitnehmer- oder Arbeitgeberseite kann es zu Sperrzeiten bei der Agentur für Arbeit (früher Arbeitsamt) kommen. Während der Sperrzeit wird das Arbeitslosengeld I nicht gezahlt, da der Anspruch für …
BSG: Hohes Honorar spricht gegen Scheinselbständigkeit
BSG: Hohes Honorar spricht gegen Scheinselbständigkeit
| 19.04.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Regelmäßig entstehen Probleme, wenn jemand vermeintlich selbständig ist, die Deutsche Rentenversicherung als zuständige Behörde aber eine ganz andere Auffassung vertritt. Dann fällt das Schlagwort „Scheinselbständigkeit“ und für den …
BFH urteilt zugunsten von Firmenwagennutzern
BFH urteilt zugunsten von Firmenwagennutzern
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Stellt Ihr Arbeitgeber Ihnen einen Firmenwagen zur Verfügung, für den Sie (anteilig) Kosten übernehmen müssen? Dann gibt es gute Nachrichten aus Karlsruhe für Sie. Der Bundesfinanzhof hatte einen Fall zu entscheiden (BFH-Urteil v. 30.11.16, …
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
| 25.09.2016 von Rechtsanwalt Tim Fink
Eine Kündigungsschutzklage lohnt sich immer dann, wenn das wahrscheinliche Ergebnis (Abfindung oder Weiterbeschäftigung) die Anwaltskosten deutlich übersteigt. Anders als vor anderen Gerichten zahlt beim Arbeitsgericht jede Partei ihren …
Arbeitsrecht: Darf der Arbeitgeber die Vergütung kürzen?
Arbeitsrecht: Darf der Arbeitgeber die Vergütung kürzen?
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Stellen Sie sich vor, Sie verdienten ab dem kommenden Monat 650,00 € brutto weniger bei unveränderter Arbeitszeit und Tätigkeit. „Das kann ja wohl nicht richtig sein”, werden Sie sagen. In den meisten Fällen haben Sie Recht, aber es gibt …
Tauber-Solar Abuzaderas GmbH - Reduzierung der Einspeisevergütung
Tauber-Solar Abuzaderas GmbH - Reduzierung der Einspeisevergütung
| 08.06.2015 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Beworben wurde der Fonds insbesondere mit dem Slogan „Investieren Sie in die ‚Sonne Spaniens‘“. Mit diesem Slogan hat die Tauber-Solar Management GmbH im Jahre 2008 die erste Bürgerbeteiligung Tauber-Solar Abuzaderas GmbH auf den Markt …
Wen betrifft der gesetzliche Mindestlohn?
Wen betrifft der gesetzliche Mindestlohn?
24.03.2015 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Seit dem 01.01.2015 gilt in Deutschland ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 €. Der Mindestlohn gilt für alle Arbeitnehmer, das heißt nicht nur für die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, sondern auch für geringfügig …
Der gesetzliche Mindestlohn
Der gesetzliche Mindestlohn
05.11.2014 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Ab dem 01.01.2015 gibt es in Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € pro Stunde. Der gesetzliche Mindestlohn stellt eine feste Lohngrenze dar, die der Arbeitgeber grundsätzlich nicht unterschreiten darf. Für wen gilt der …
Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei selbst verschuldeter Erkrankung?
Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei selbst verschuldeter Erkrankung?
| 06.08.2014 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall entfällt gemäß § 3 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG), wenn der Arbeitnehmer die Arbeitsunfähigkeit selbst schuldhaft verursacht hat. Hierfür ist allerdings ein besonders …
Kündigung eines Arbeitsverhältnisses und Schwerbehinderung
Kündigung eines Arbeitsverhältnisses und Schwerbehinderung
| 13.02.2014 von Rechtsanwalt Henning Wessels
Es kommt in der Praxis immer wieder vor, dass einem Schwerbehinderten bzw. einem schwerbehinderten gleichgestellten Arbeitnehmer gekündigt wird. Einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt ist man ab einem GdB von zumindest 30. Vor der …
Urlaubsabgeltungsansprüche
Urlaubsabgeltungsansprüche
| 10.02.2014 von Rechtsanwalt Henning Wessels
Häufig wenden sich Mandanten zur Beratung an uns, die bereits langjährig arbeitsunfähig sind und ihren Urlaub in einem bestehenden Arbeitsverhältnis nicht genommen haben. Den nicht genommenen Urlaub können Sie sich auszahlen lassen. Der …
Überstunden: Mehr Arbeit = Mehr Geld?
Überstunden: Mehr Arbeit = Mehr Geld?
| 19.11.2013 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Die Höchstarbeitszeit beträgt nach dem Arbeitszeitgesetz acht Stunden pro Werktag. Dennoch kommt es in nahezu allen Arbeitsverhältnissen vor, dass vom Arbeitnehmer Überstunden geleistet werden (müssen). Dieser Artikel erläutert die …
Benachteiligung im Bewerbungsverfahren wegen Schwerbehinderung, §§ 81 SGB IX, 15 AGG Schadensersatz
Benachteiligung im Bewerbungsverfahren wegen Schwerbehinderung, §§ 81 SGB IX, 15 AGG Schadensersatz
| 11.07.2013 von Rechtsanwalt Henning Wessels
Sie haben Sie sich als Schwerbehinderter (GdB 50) auf eine Stelle eines öffentlichen Arbeitgebers beworben. Sie wurden entweder nicht zum Bewerbungsgespräch eingeladen bzw. bei einer Stellenbesetzung benachteiligt. Unter bestimmten …
Anspruch auf Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages
Anspruch auf Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages
| 30.08.2012 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Wann hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Vertragsverlängerung seines befristen Arbeitsvertrages? Was passiert, wenn dieser Anspruch nicht vom Arbeitgeber erfüllt wird? Auf Grundlage des BAG, Urteil vom 21.09.2011 - 7 AZR 150/10 Der …
Mitteilungspflichten im Arbeitsverhältnis
Mitteilungspflichten im Arbeitsverhältnis
| 10.02.2012 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Im Arbeitsverhältnis treffen den Arbeitnehmer immer wieder Mitteilungspflichten, die zur Vermeidung von Nachteilen unbedingt beachtet werden sollten. Die nachfolgenden Beispiele zeigen, dass bei Missachtung dieser Pflichten …
Darf der Arbeitgeber Weihnachtsgeld streichen oder kürzen?
Darf der Arbeitgeber Weihnachtsgeld streichen oder kürzen?
| 16.12.2011 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Viele Arbeitnehmer erhalten mit der Gehaltsabrechnung für November Weihnachtsgeld. In schwierigen wirtschaftlichen Zeiten neigt mancher Arbeitgeber dazu, gerade an dieser Stelle den Rotstift anzusetzen und die Sonderzahlung zu streichen …
Einseitiges Verbot der privaten Handynutzung durch den Arbeitgeber (AG) ist wirksam
Einseitiges Verbot der privaten Handynutzung durch den Arbeitgeber (AG) ist wirksam
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Das durch den AG ausgesprochene Verbot der Handynutzung zu privaten Zwecken während der Arbeitszeit entfacht auch kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) (LAG Rheinland-Pfalz, …
Zu viele E-Mails im Dienst-PC: Kündigung rechtens, auch ohne Abmahnung
Zu viele E-Mails im Dienst-PC: Kündigung rechtens, auch ohne Abmahnung
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Wann reicht es dem Arbeitgeber (AG) zu Recht, wenn der Arbeitnehmer (AN) den ganzen Tag nur private E-Mails erhält und versendet, Urteil des LAG Niedersachsen 31.5.2010 (12 Sa 875/09) , vorhergehend Arbeitsgericht Nienburg (3 Ca 311/08) . …
Bei unzulässiger Kündigung ist trotzdem Kündigungsschutzklagefrist von 3 Wochen einzuhalten!
Bei unzulässiger Kündigung ist trotzdem Kündigungsschutzklagefrist von 3 Wochen einzuhalten!
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Kündigungsschutzklagefrist bei unzulässiger Kündigung innerhalb eines befristeten Arbeitsverhältnisses (BAG 24.7.2010 - 6 AZR 480/09) Der Arbeitgeber (AG) schloss mit dem Arbeitnehmer (AN) ein befristetes Arbeitsverhältnis für 6 Monate ab. …
Sozialauswahl – keine Kündigung nach Belieben!
Sozialauswahl – keine Kündigung nach Belieben!
| 19.08.2010 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Am 11.06.2010 hat die Anwaltskanzlei Witte & Steveker einer Kassiererin zu ihrem Recht verholfen und durch das Arbeitsgericht Nienburg feststellen lassen, dass die durch den Arbeitgeber - einer der größten Drogerieunternehmer …
Freiwilliges Weihnachtsgeld - oder hat der Arbeitnehemr doch einen durchsetzbaren Anspruch
Freiwilliges Weihnachtsgeld - oder hat der Arbeitnehemr doch einen durchsetzbaren Anspruch
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Noch einmal: Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlung Erneut hatte das BAG, Urt. v. 21.01.2009, 10 AZR 219/08, darüber zu entscheiden, ob eine Sonderzahlung vom AG weiterhin zu erfolgen hat. In einem Formulararbeitsvertrag war geregelt, …
Lohnwucher - oder wie wenig darf der Arbeitgeber zahlen, bevor es teuer wird?
Lohnwucher - oder wie wenig darf der Arbeitgeber zahlen, bevor es teuer wird?
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Karsten Kahlau
Das BAG, Urt. v. 22.4.2009 (5 AzR 436/08) , hatte über Lohnwucher zu entscheiden. Nach § 138 Abs. 2 BGB ist ein Rechtsgeschäft nichtig, durch das sich jemand durch Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit oder des Mangels an …