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Reform des WEG-Rechts I: Was ändert sich für Hausverwalter und Eigentümer?
Reform des WEG-Rechts I: Was ändert sich für Hausverwalter und Eigentümer?
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
In dieser Beitragsreihe stellen wir Ihnen die Reform des WEG-Rechts und deren Bedeutung für Wohnungseigentümer, Wohnungseigentümer-Gemeinschaften und WEG-Verwalter überblicksartig dar. Reform des WEG – Neue Stellung der …
Aufgepasst bei individuellen mietvertraglichen Regeln zu Umbau- und Sanierungsmaßnahmen des Mieters
Aufgepasst bei individuellen mietvertraglichen Regeln zu Umbau- und Sanierungsmaßnahmen des Mieters
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Gerards
Die mündliche Vereinbarung zum Abschluss eines neuen Mietvertrages ist bereits unter Dach und Fach...herzlichen Glückwunsch an die Parteien! Doch passen Sie als Mieter und Vermieter in dieser Situation bitte auf, dass bei der anschließenden …
Wann muss ein Bauvertrag durch den Notar notariell beurkundet werden?
Wann muss ein Bauvertrag durch den Notar notariell beurkundet werden?
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Wer ein Grundstück erwirbt , muss den Kaufvertrag notariell beurkunden lassen . Gleiches gilt beim Abschluss eines Bauträgervertrags , bei dem der Käufer von dem Verkäufer ein Grundstück erwirbt und der Verkäufer sich darüber hinaus …
Corona & § 313 BGB: Anspruch auf Vertragsanpassung?
Corona & § 313 BGB: Anspruch auf Vertragsanpassung?
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Wer Mieter einer Gewerbefläche oder Pächter einer Gaststätte etc. ist, weiß: seit März 2020 stehen Einnahmen und Mietkosten bzw. Pachtkosten oft in einem sehr schlechten Verhältnis. Denn mit Beginn der Corona-Pandemie brach der Umsatz …
LG Kempten: Staatliche Corona- Auflagen für Gewerberaummieter berechtigen zu einer Minderung der Miete
LG Kempten: Staatliche Corona- Auflagen für Gewerberaummieter berechtigen zu einer Minderung der Miete
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Bereits währen des Lockdowns wurde diskutiert, ob Gewerbemieter und Pächter neben der Stundungsmöglichkeit ein Recht zur Minderung der Mietzahlungen bzw. Pachtzahlungen nach § 536 BGB haben. Das würde dazu führen, dass gestundete Mieten …
Schadensersatz bei Anleger-Täuschung und Bilanz Manipulation, Prospekt Haftung
Schadensersatz bei Anleger-Täuschung und Bilanz Manipulation, Prospekt Haftung
| 05.03.2024 von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sich in einem Urteil vom 20. Mai 2020 mit der Klage einer Anlegerin gegen die Vorstände einer Immobilienfonds-Gesellschaft befasst. Die geschädigte Anlegerin hat Recht bekommen und ihr Geld …
Das Übergabeprotokoll in Mietsachen
Das Übergabeprotokoll in Mietsachen
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Jeder, der schonmal eine Wohnung gemietet hat kennt es: das Übergabeprotokoll. Aber wie wichtig ist das Übergabeprotokoll wirklich und was muss es enthalten? Was ist das Übergabeprotokoll? Generell gibt es keine gesetzliche Regelung zum …
§313 BGB: Corona-bedingte Reduzierung von Gewerberaummiete
§313 BGB: Corona-bedingte Reduzierung von Gewerberaummiete
01.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Am 01.01.2021 ist ein neues Gesetz in Kraft getreten, in welchem nun die breit diskutierte und umstrittene Frage der Mietanpassung von Gewerberaummieten für solche Mieträume geregelt wird, die infolge behördlicher Anordnung nicht genutzt …
Art. 240 § 7 EGBGB & § 313 BGB: mehr Klarheit für Gewerbemieter und Pächter in der Corona-Pandemie?
Art. 240 § 7 EGBGB & § 313 BGB: mehr Klarheit für Gewerbemieter und Pächter in der Corona-Pandemie?
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Corona-Pandemie hat 2020 und Anfang 2021 Pächter von Gastronomieflächen und Mieter von Gewerbeflächen hart getroffen. Staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sorgten für wochenlange Schließungen, einbrechende Umsätze und …
Flächenabweichung und Mietminderung
Flächenabweichung und Mietminderung
23.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil (Az. VIII ZR 40/19) klargestellt, dass nicht jede nachteilige Flächenabweichung schon zu einem Mietminderungsrecht des Mieters führt. Im konkreten Fall ging es um einen Gewerbemietvertrag …
Eigentümerversammlungen und Corona-Lockdown – können Versammlungen stattfinden?
Eigentümerversammlungen und Corona-Lockdown – können Versammlungen stattfinden?
| 22.02.2021 von Rechtsanwalt Robert Broicher
Eigentümerversammlungen und Corona-Lockdown – können Versammlungen stattfinden? Eigentümerversammlungen können grundsätzlich nach wie vor stattfinden. Das ist gerichtlich auch so entschieden worden. Unter anderem regelt dies auch die …
Verpflichtung zur vollen Mietzahlung trotz coronabedingten Lockdowns – Änderung durch Art. 240 § 7 EGBGB?
Verpflichtung zur vollen Mietzahlung trotz coronabedingten Lockdowns – Änderung durch Art. 240 § 7 EGBGB?
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
1. Die Frage, ob auch während der Corona-Pandemie gewerbliche Mietzahlungen in voller Höhe geschuldet sind, haben verschiedene Gerichte zwischenzeitlich bejaht. Im Rahmen dieser Verfahren wurde u.a. erörtert, ob die durch landesrechtliche …
Eigentümer und Haftung
Eigentümer und Haftung
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Eigentümer und Haftung Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 18. Dezember 2020 (Az. V ZR 193/19) festgestellt, dass der vermietende Eigentümer (hier auch Teileigentümer) nicht als Zustandsstörer haftet, wenn der Schaden zwar …
Wichtig für Gastronomen, Händler und Hoteliers: Mietverträge neu verhandeln in Zeiten von Corona
Wichtig für Gastronomen, Händler und Hoteliers: Mietverträge neu verhandeln in Zeiten von Corona
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jasper Stahlschmidt
Ich konnte mein angemietetes Ladenlokal bzw. die Geschäftsräume infolge der Corona- Maßnahmen nicht öffnen. Muss ich trotzdem die volle Miete zahlen ? Das Problem: Corona trifft besonders die Gastronomen, Hoteliers und Händler. Gerade diese …
Das neue Wohnungseigentümergesetz (WEG)
Das neue Wohnungseigentümergesetz (WEG)
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Seit dem 01.12.2020 gilt das reformierte Wohnungseigentümergesetz (WEG) und bringt zahlreiche Neuerungen für Verwalter und Wohnungseigentümer mit sich. Im Kern soll die Reform Bürokratieprobleme aufgrund von Beschlussquoren oder …
Die Mietpreisbremse
Die Mietpreisbremse
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Etwa 50 % der Bevölkerung in Deutschland wohnen zur Miete. Für Vermieter ist der deutsche Wohnungsmarkt mit seinem großen Wohnungsbestand europaweit quantitativ ungeschlagen. Zeitgleich beklagen sich viele Mieter über zu hohe Mietpreise. …
WEG Beschlussfassung über Hausgeldvoraus- und Nachzahlungen ab 01.12.2020
WEG Beschlussfassung über Hausgeldvoraus- und Nachzahlungen ab 01.12.2020
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Wichtig für Hausverwalter: Beschlussfassung über Hausgeldvoraus- und Nachzahlungen nach dem neuen WEG ab 01.12.2020 Ohne Übergangsregelung sieht die Neufassung des WEG umfangreiche Änderungen bei der Beschlussfassung über Wirtschaftsplan, …
Haftungsrisiko Räum- und Streupflicht der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG)
Haftungsrisiko Räum- und Streupflicht der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG)
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Felix Waniek
Bekanntlich bringt der Schnee nicht nur Freuden sondern auch Pflichten mit sich - zumindest für Grundstückseigentümer. Im Falle einer Wohnungseigentümergemeinschaft ist diese grundsätzlich unmittelbar selbst zur Einhaltung der Räum- und …
WEG: Abweichung von der Teilungserklärung kann sehr teuer werden
WEG: Abweichung von der Teilungserklärung kann sehr teuer werden
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Sie als Mitglied einer Eigentümergemeinschaft werden die Teilungserklärung allenfalls nur vor dem Erwerb Ihrer Immobilie einmal gelesen haben. Eine Urkunde, die sehr formal aufgebaut und streng juristisch und damit für viele nur schwer …
Mischmietverhältnis: Gewerbemietrecht oder Wohnraummietrecht anwendbar!
Mischmietverhältnis: Gewerbemietrecht oder Wohnraummietrecht anwendbar!
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Für Mieter und Vermieter macht es einen gewaltigen Unterschied, ob sie einen gewerblichen oder einen Wohnraummietvertrag schließen: der Mieterschutz ist im Wohnraummietrecht deutlich stärker, der Vermieter braucht triftige Gründe, um z.B. …
Augen auf beim Kauf  von Gebrauchtimmobilien!
Augen auf beim Kauf von Gebrauchtimmobilien!
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Grundstückskaufverträge über gebrauchte Immobilien können für manche Käufer tückisch sein. Oft enthalten diese Verträge weithin bekannte Klauseln, wonach der Verkäufer erklärt, dass ihm keine unsichtbaren Mängel bekannt seien . Später …
Zustimmung zur Nebenkostenabrechnung ist auch bei Mangelhaftigkeit bindend!
Zustimmung zur Nebenkostenabrechnung ist auch bei Mangelhaftigkeit bindend!
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Zustimmung zur Nebenkostenabrechnung bindend! Der BGH hat Ende Oktober 2020 ein überraschendes Urteil zum Nachteil der sonst so schützenswerten Mieter gefällt. Wörtlich heißt es: „Die Regelungen in § 556 Abs. 3, 4 BGB hindern die …
Corona und die Auswirkungen auf Gewerberaummietverträge - Kündigung oder Vertragsanpassung
Corona und die Auswirkungen auf Gewerberaummietverträge - Kündigung oder Vertragsanpassung
| 07.01.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Gewerbliche Mietverhältnisse können gemäß § 545 Abs. 2 BGB auf eine bestimmte Zeit abgeschlossen werden mit der Folge, dass sie mit Ablauf dieser Zeit enden, ohne dass es einer gesonderten Kündigung des Mieters oder Vermieters bedarf. Dies …
Gewerberaummiete und COVID-19: Mietanpassung beim Lockdown?
Gewerberaummiete und COVID-19: Mietanpassung beim Lockdown?
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Bereits während des Lockdowns wurde diskutiert, ob Gewerbemieter und Pächter neben der Stundungsmöglichkeit ein Recht zur Minderung der Mietzahlungen bzw. Pachtzahlungen nach § 536 BGB haben. Das würde dazu führen, dass gestundete Mieten …