124 Ergebnisse für Gewährleistung

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ALNO-Anleihegläubiger müssen nach Insolvenzantrag handeln!
ALNO-Anleihegläubiger müssen nach Insolvenzantrag handeln!
| 12.07.2017 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… zu gewährleisten. Betroffene Anleger können sich bei der Nieding+Barth Rechtsanwaltsaktiengesellschaft registrieren lassen, um sich über die weiteren Entwicklungen zu informieren. Außerdem bietet die Nieding+Barth Rechtsanwaltsaktiengesellschaft allen interessierten Anleihegläubigern an, diese auf den kommenden Gläubigerversammlungen zu vertreten.
Darlehensgebühr im Rahmen von Bausparverträgen zurückerhalten!
Darlehensgebühr im Rahmen von Bausparverträgen zurückerhalten!
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… eine unangemessene Benachteiligung der Vertragspartner der Bausparkasse. Vor allem ziele die Gebühr nicht auf die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Bausparwesens ab, sodass die Gebühr auch nicht mit einem kollektiven Gesamtinteresse …
Gewährleistung und Garantie – „Ist doch eh alles das Gleiche!“
Gewährleistung und Garantie – „Ist doch eh alles das Gleiche!“
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Tobias Rath
Falsch! Oft werden die Begriffe durcheinandergewürfelt. Doch was genau sind denn dann die Unterschiede? In diesem Beitrag werde ich sie Ihnen erklären. Gewährleistung Die Gewährleistung oder das Gewährleistungsrecht wird dem Käufer …
Darlehenswiderruf/Degussa-Bank kurz vor Niederlage vor dem OLG-Frankfurt a.M.
Darlehenswiderruf/Degussa-Bank kurz vor Niederlage vor dem OLG-Frankfurt a.M.
| 15.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… mit dem Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 12.07.2016, XI ZR 564/16) , dass aus der Entscheidung des Gesetzgebers, das Widerrufsrecht ohne Begründungspflicht zu gewährleisten, hervorgehe, dass die Ausübung des Widerrufsrechts dem freien Willen …
AG Frankfurt weist Klage von BaumgartenBrandt ab – keine korrekte IP-Adressen-Ermittlung
AG Frankfurt weist Klage von BaumgartenBrandt ab – keine korrekte IP-Adressen-Ermittlung
| 10.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
… ist, da ansonsten eine Beeinflussung des Ermittlungsergebnisses nicht ausgeschlossen werden kann. Die Ermittlungssoftware muss allgemein fehlerfrei arbeiten, um eine korrekte Ermittlung der IP-Adresse zu gewährleisten. Ist dies nicht der Fall, hilft …
Wüstenrot Bausparkasse AG unterliegt vor dem Landgericht Stuttgart, Urt. v. 24.11.2015, 12 O 97/15
Wüstenrot Bausparkasse AG unterliegt vor dem Landgericht Stuttgart, Urt. v. 24.11.2015, 12 O 97/15
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Höchstdarlehensbetrag sei hingegen die Bausparsumme. Dieser stelle den einzigen Betrag dar, der parteiintern fest vereinbart ist und daher Planungssicherheit gewährleiste. Zudem stelle die Bausparsumme im Bausparvertrag die maßgebliche Bezugsgröße dar …
SCHUFA-Eintrag löschen lassen
SCHUFA-Eintrag löschen lassen
| 06.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… um damit die eigene Bonität zu gewährleisten. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) beträgt die allgemeine Frist zur Löschung von SCHUFA-Einträgen drei Jahre zum Ende des Kalenderjahres. Informationen aus öffentlichen …
Strafverteidigung beim sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen, §§ 176, 182 StGB
Strafverteidigung beim sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen, §§ 176, 182 StGB
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… Freiheitsstrafen. Vor diesem Hintergrund sollten einige Verhaltenstipps beachtet werden, um letztlich eine effektive Strafverteidigung zu gewährleisten. Sollte man bei der Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung bei der Polizei einen Anwalt …
Strafverteidigung – wie kann ein Anwalt helfen?
Strafverteidigung – wie kann ein Anwalt helfen?
| 23.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… der Strafverteidiger dennoch vielfältige Möglichkeiten, eine gute Verteidigung zu gewährleisten, z. B. durch Vorbereitung von Zeugenbefragungen, Beweisanträgen und durch Prüfung von möglichen Verwertungsverboten, um nur einige zu nennen. Ebenfalls …
Grundpreisangaben nach der Preisangabenverordnung (PAngV) und aktueller Rechtsprechung
Grundpreisangaben nach der Preisangabenverordnung (PAngV) und aktueller Rechtsprechung
| 05.10.2015 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
… zutreffende und vollständige Verbraucherinformation Preiswahrheit und Preisklarheit zu gewährleisten und durch optimale Vergleichsmöglichkeiten die Stellung des Verbrauchers gegenüber Handel und Gewerbe zu stärken und den Wettbewerb zu fördern …
Rechtsanwalt für Betreuungsopfer hilft bundesweit!
Rechtsanwalt für Betreuungsopfer hilft bundesweit!
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… sollten bei gleichzeitiger Gewährleistung einer größtmöglichen Lebensqualität eine eigene Autonomie und Privatsphäre genauso bewahren dürfen wie das Recht auf ihre Gesundheit. Wir kämpfen für Ihr Recht! Dr. Dr. Iranbomy
E-Zigarette ist weder Arzneimittel noch Medizinprodukt 2. Teil
E-Zigarette ist weder Arzneimittel noch Medizinprodukt 2. Teil
| 19.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
… des Gemeinschaftsrechts nicht vermeiden, dass bis zu einer umfassenden Harmonisierung der zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes erforderlichen Maßnahmen zwischen den Mitgliedstaaten Unterschiede bei der Qualifizierung der Erzeugnisse …
F Deutsche Forfait-Anleihe – unbesicherter Kredit von Fremdkapitalgebern Bedingung
F Deutsche Forfait-Anleihe – unbesicherter Kredit von Fremdkapitalgebern Bedingung
| 22.01.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… in einer schriftlichen Vereinbarung zugestimmt. Zum anderen müssen auch die Kredit gebenden Banken einen Zinsverzicht leisten, um einen wirtschaftlich ausgewogenen Beitrag beider Gläubigergruppen zur Sanierung der Gesellschaft zu gewährleisten
Schweizer Franken kostet Anleger und Kreditnehmer massiv Geld
Schweizer Franken kostet Anleger und Kreditnehmer massiv Geld
| 21.01.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… dass technische Vorkehrungen getroffen werden, die gewährleisten, dass die Stopp-Loss-Kurse im Krisenfall greifen.“ „Keinesfalls können turbulente Markphasen als Entschuldigung herangezogen werden, um die nicht rechtzeitige Beachtung oder gar …
Aktuelle Änderung im Medizinprodukterecht zum 1.10.2015 Teil 1
Aktuelle Änderung im Medizinprodukterecht zum 1.10.2015 Teil 1
| 22.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
… 2009) ein. Diese befindet sich aktuell im Gesetzgebungsverfahren zwischen EU-Kommission, Rat und Kommission (sog. Trilog-Verfahren). Schwerpunkt der neuen EU-Verordnung ist u.a. auch die jederzeitige Rückverfolgbarkeit der Produkte zu gewährleisten (vgl. Kapitel III der Verordnung) und die Effizienz der Risiko- und Gefahrenabwehr europaweit zu verbessern.
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung nach §§ 3, 4 UWG wegen Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung nach §§ 3, 4 UWG wegen Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
… zu gewährleisten. Danach drohen Abmahnungen. Wem droht eine Abmahnung wegen Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung? Worin liegt der konkrete Wettbewerbsverstoß? Insbesondere Onlinehändlern, die die zahlreichen gesetzlichen Vorgaben der EU …
Neu: „Medizinprodukte-Abgabeverordnung - MPAV“ in Kraft getreten
Neu: „Medizinprodukte-Abgabeverordnung - MPAV“ in Kraft getreten
| 11.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
… Abgabebeschränkungen, insbesondere muss die Abgabestelle die betrieblichen Voraussetzungen für eine sachgerechte Lagerung der vorrätig gehalten Medizinprodukte erfüllen (Abs. 1) und muss bei Bedarf eine fachliche Beratung gewährleisten (Abs. 2). Wie schon …
Europäisches Medizinprodukterecht in Vorbereitung
Europäisches Medizinprodukterecht in Vorbereitung
| 31.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
… die Gewährleistung des freien Warenverkehrs mit Medizinprodukten, der schnelle Marktzugang und die Stärkung der Innovationskraft unter gleichzeitiger Wahrung eines hohen Schutz- und Sicherheitsniveaus maßgebend. Dieser Grundgedanke findet sich wieder …
Ehegattennachzug zu einem Ausländer: Sicherung des Lebensunterhalts und ausreichender Wohnraum?
Ehegattennachzug zu einem Ausländer: Sicherung des Lebensunterhalts und ausreichender Wohnraum?
| 26.06.2014 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… eine menschenwürdige Unterbringung gewährleisten und eine Überbelegung von Wohnungen vermeiden. Eine abgeschlossene Wohnung wird nicht verlangt. Was genau darunter zu verstehen ist, sagt die Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz Nr. 2.4.2 …
Online-Handel in Nigeria, „Jumia“ ist Afrikas Amazon
Online-Handel in Nigeria, „Jumia“ ist Afrikas Amazon
| 14.01.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Nigeria hat die in West-Afrika am schnellsten wachsende Wirtschaft bei einer Bevölkerung von 170 Millionen Menschen. Trotz einiger Unwägbarkeiten - so kann die Regierung noch immer keine konstante Stromversorgung gewährleisten - verbreitet …
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
| 26.06.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… oder in einer Kindertagespflege zu gewährleisten. Die Bundesregierung strebt an, für 35 Prozent der Kinder dieser Altersklasse Krippenplätze anzubieten. Der angestrebte Betreuungsgrad von 35 Prozent soll nach Ansicht der Bundesregierung ausreichen, um allen Eltern …
Ausländerbehörde trägt Beweislast bei Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis
Ausländerbehörde trägt Beweislast bei Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis
| 07.06.2013 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
… in Montenegro der Überzeugung waren dies gewährleisten zu können. Die Mutter des Kindes verlässt etwa 1 Jahr nach der Geburt den Kindesvater und das Kind, sodass der selbständig tätige Kindesvater die Reisen, Behandlungen und die Betreuung …
Insolvenzstrafrecht - Strafrechtliche Risiken für Geschäftsführer
Insolvenzstrafrecht - Strafrechtliche Risiken für Geschäftsführer
| 03.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Als Teil des Wirtschaftsstrafrechts dient das Insolvenzstrafrecht vor allem einem: Der Gewährleistung eines ungehindert einfachen Wirtschaftslebens. Dabei stehen Insolvenzstraftaten freilich unter zunehmend breitem Interesse …
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
| 05.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… oder in einer Kindertagespflege zu gewährleisten. Die Bundesregierung strebt an, für 35 Prozent der Kinder dieser Altersklasse Krippenplätze anzubieten. Der angestrebte Betreuungsgrad von 35 Prozent soll nach Ansicht der Bundesregierung ausreichen, um allen Eltern …