114 Ergebnisse für Internet
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24.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… und wenn ja, ob die Höhe der geltend gemachten Forderung in Ihrem Fall gerechtfertigt ist. Die beigefügte Unterlassungserklärung ist nach unserer Auffassung zu weitgehend. Achtung! Greifen Sie nicht auf Vorlagen im Internet zurück. Es kursieren …
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11.06.2014
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… jeder hat mal was darüber gehört und im Internet gibt es zahlreiche Meinungen. Häufig ist der Tenor dieses versammelten Halbwissens, dass es praktisch unmöglich sei, die MPU (gerade im ersten Versuch) zu bestehen. Mit diesem Artikel hoffe …
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13.05.2014
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… macht sich ohne Erlaubnis strafbar. Wenn man sich im Internet ein wenig umschaut, ist es schon erschreckend, wie viele Produkte mit Nutzhanfanteilen zum Konsumzwecken in dem Irrglauben der Legalität durch die Händler angeboten werden, die gar …
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03.03.2014
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… das Internet. Orderschuldverschreibungen sind keine Namensschuldverschreibungen. Viele Inhaber von Orderschuldverschreibungen sind nicht bekannt. Das Firmengeflecht der getgoods.de AG wird derzeit untersucht. Es gibt die getgoods.de AG …
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22.11.2013
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… im Internet. Hierbei wird zur Illustration häufig auf Bilder zurückgegriffen, die über Internetsuchmaschinen (z.B. Google) gefunden wurden. Dieses ist unzulässig und die Gefahr einer Abmahnung durch den Urheber des Bildes droht …
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29.04.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… mittlerer und unterer Ebene. Das vorstehende Ergebnis wird bestätigt durch die Statistiken über dienstliche Beurteilungen im Internet. Von den dienstlichen Beurteilungen am meisten betroffen sind Lehrer, Polizeibeamte und Richter. Es gibt leider …
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13.04.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Weitere Verjährungsfristen Die Regelverjährungsfrist von drei Jahren im Übrigen ist eine andere. Sie erfasst Ansprüche gegen andere Verantwortliche etwa aus einem beratungsfreien Erwerb, z.B. wenn über Internet gekauft wurde. Auch hier gab …
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13.03.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… vor diesem Zeitpunkt ein definitiver Schadenseintritt noch nicht konstatiert werden kann ( OLG Hamm, Urteil vom 08.10.2003, 31 U 117/03 ). Das Urteil im Internet kann jeder selbst nachlesen. 1.4. Regelverjährung auch für Altfälle …
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15.08.2011
von Rechtsanwalt Christoph Birk
… wenn Sie eine Abmahnung oder gar Klage erhalten wegen angeblichen Filesharings in P2P-Netzwerken (so genannten Internet-Tauschbörsen) oder ähnlichen Urheberechtsverstößen im Internet ebenso bei Rechtsverfolgung wegen Ihnen vorgeworfenen …
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11.07.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… nachweisen kann. Im Internet lassen sich beanstandete Äußerungen häufig nicht oder nicht schnell genug löschen. Der Abgemahnte muss wissen, was er zu tun hat. Eine legale Lösung liegt darin, die Unterlassungserklärung einseitig zu ändern …
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21.04.2011
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… eine Vervielfältigung stattfindet. Zur Darstellung eines Internet-Inhalts bedarf es - anders als z. B. beim „normalen" Fernsehempfang - immer eines zumindest vorübergehenden Speichervorganges auf dem PC; im technischen und rechtlichen Sinne …
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26.07.2021
von Rechtsanwalt Christoph Birk
… aber auch nicht den Kopf in den Sand stecken. Wenn Sie eine Abmahnung einfach ignorieren, riskieren Sie, dass von der Gegenseite eine kostspielige einstweilige Verfügung erwirkt wird, selbst wenn Sie niemals Filesharing in Internet …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Tim Varlemann
… berücksichtigen. An ein Nichtbestreiten ist ein Gericht ebenso wie an ein Geständnis gebunden. Das Gericht stellte auch fest, dass selbst bei einer vom AG gestatteten privaten Nutzung des Internets und des E-Mail-Kontos dem AN kein Schutz …
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06.12.2010
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… müssen im Internet verständlich dargestellt werden. Diese Verordnung entspricht im Grunde dem BGH-Urteil vom 25.09.2007 (XI ZR 349 / 03 (ZIP 2007, 2262)) . Über die Höhe des Zwischenhandelsgewinnes ist hiernach aufzuklären. In einem Prospekt …
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20.04.2010
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… seine Arbeitsleistung nicht und verletzt damit seine Hauptleistungspflicht. Auch die private Internet- bzw. E-Mailnutzung, Rauchen oder Alkohol am Arbeitsplatz stellen vor allem dann Pflichtverletzungen dar, wenn im Arbeitsvertrag ein Verbot vorgesehen …
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16.04.2010
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… oder die nicht ausreichende Bezeichnung des eigenen Namens eine Abmahnung genauso rechtfertigen wie unzulässige Werbeaussagen oder mangelhafte Allgemeines Geschäftsbedingungen. Urheberrechtsverstöße Viele Firmen und Autohäuser werben heute im Internet. Hierbei …
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01.03.2010
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Sie suchen Musik oder Filme im Internet? Mit BitTorrent, Limewire, BearShare oder eMule gehts ganz schnell - Programm öffnen, Titel eingeben und mit einem Klick startet der Download. Möglicherweise folgt ein paar Wochen später …
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04.11.2009
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Im Internet kann man heutzutage mit einem Klick problemlos die unterschiedlichsten Produkte und Dienstleistungen bekommen. Dies ist vorteilhaft, birgt aber auch ein großes Risiko, denn auch Betrüger haben längst das Internet für …