114 Ergebnisse für Internet
Suche wird geladen …
|
01.02.2017
von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
… des Fahrerlaubniserwerbs, zu tätigen. Von der Nutzung entsprechender (Internet)angebote zum Erwerb einer Fahrerlaubnis „ohne MPU“ wird deutlich abgeraten. Die Voraussetzungen zum Erwerb einer gültigen Fahrerlaubnis liegen regelmäßig nicht vor. Eher unbekannt …
|
20.12.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… sich aus den Seiten 216 bis 227 des Zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetzes (Entwurf), im Internet abrufbar. Die Prüfungsberichte sollen auf Anforderung bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht oder bei Deutschen Bundesbank eingereicht werden müssen, § 78 WpHG-E.
|
23.11.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… 2016 zur Konsultation gestellt. Der vollständige Text ist im Internet abrufbar. Dieser Entwurf gleicht in vielen Punkten dem IDW-Standard IDW EPS 983 (Konsultationsentwurf) zur Prüfung des Internen Revisionssystems …
|
21.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Technologie GmbH Lizenzen für die Herstellung von Uhren, Uhrenteilen, Schmuck, Piercings etc. aus nicht nickellegierten Edelstahl. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Edelstahlschmuckstücke gewerbsmäßig im Internet (eigener Shop, eBay, Dawanda …
|
14.11.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der IDW-Prüfungsstandard IDW EPS 983 (Stand 14.06.2016) ist im Entwurf zur öffentlichen Diskussion gestellt. Der vollständige 78-seitige Entwurf ist im Internet unter dem Suchbegriff „Grundsätze ordnungsmäßiger Prüfung von Internen …
|
02.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… eingetragen worden. Man kann daher zumindest Zweifel daran haben, ob der Verein tatsächlich aktivlegitimiert ist, Der Abgemahnte ist Online-Händler von Lampen und LED-Leuchten, die er über das Internet vertreibt …
|
07.10.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… die Anleihebedingungen andere gewesen als im Internet ausgewiesen. Ein Besucher frug, ob man die Bestellung eines gemeinsamen Vertreters auch noch nach der eigentlichen Gläubigerversammlung vornehmen könne. Diese Frage wurde nicht beantwortet. Schulden …
|
31.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… als Unternehmer erfolgt fließend. Der Begriff des Unternehmers wird von der Rechtsprechung im Interesse der Marktteilnehmer, insbesondere der Verbraucher, allerdings weit ausgelegt. Ob ein Anbieter von Waren auf einer Internet-Plattform …
30.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Landgericht Leipzig, Urteil vom 09.12.2015 , hat entschieden, dass ein Betrag in Höhe von 1.500 € bei einem Verstoß gegen die Pkw-EnVKV auf der Übersichtsseite im Internet als Vertragsstrafe ausreichend und angemessen ist. Geklagt …
|
19.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Der Händlerbund hat kürzlich die Ergebnisse einer durchgeführten Studie veröffentlicht, laut der etwa 86 % der Befragten angaben, schon einmal auf scheinprivate Händler im Internet gestoßen zu sein. Ca. 1200 Online-Händler beteiligten …
|
18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… und vergütungspflichtigen Arten der Musiknutzung gehören: Aufführung von Livemusik Widergabe von Tonträgerin und Bildtonträgern Musiknutzung im Internet Herstellung von Audio-CD, Hörbuch, Musik-/Filmvideo, Multimedia etc. Weiterübertragung/Weiterleitung …
|
03.02.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Pellets, Inc. gegenüber den Anleihegläubigern haftet. Ob neben der Emittentin weitere Schuldner bzw. Sicherheiten bestehen, ergibt sich aus den Anleihebedingungen. Diese waren leider trotz einer aufwendigen Internet-Recherche nicht auffindbar …
|
06.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… hat insoweit folgenden Grundsatz festgelegt: „Ob ein Anbieter von Waren auf einer Internet-Plattform im geschäftlichen Verkehr oder im privaten Bereich handelt, ist aufgrund einer Gesamtschau der relevanten Umstände zu beurteilen. Dazu …
|
24.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… geschützten Film „Fack ju Göhte 2“ weltweit allen Nutzern im Internet über sog. Filesharing Portale wie BitTorrent zum Herunterladen angeboten zu haben. In der Abmahnung verlangen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer die Abgabe einer strafbewehrte …
|
30.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… gegenüber. Dies war vorliegend nicht der Fall, da die Klägerin nicht annehmen durfte, unsere Mandantin habe ein mutmaßliches Interesse an einem entgeltpflichtigen Eintrag, nur weil sie bereits auf anderen Verzeichnissen im Internet zu finden war …
|
11.06.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… nach § 184 b StGB) und die Verbreitung, Erwerb und Besitz jugendpornographischer Schriften hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Der Grund hierfür ist natürlich das Internet, das im Darknet viele Möglichkeiten bietet, relativ leicht …
|
11.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… noch für weitere Klassen. In dem Abmahnschreiben wird ausgeführt, dass der Abgemahnte über das Internet unter der identischen Angabe „LOFT” verkaufe, wodurch eine Markenrechtsverletzung vorläge. Die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel …
|
29.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… Anbietern im Internet versuchen, sein Glück zu finden. EU Führerschein etc pp - die Angebote sind zahlreich, meist eher halbseiden und überteuert und lassen eine Sache aus dem Blick: Auf der Straße haben Sie nichts verloren, wenn Sie etwa …
|
01.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Nach eigenen Angaben ist die Sony Music Entertainment Germany GmbH ausschließlich berechtigt Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüche bei Rechtsverletzung im Internet an diesem Werk geltend zu machen. Gefordert werden …
26.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… in die Haftung genommen werden mit der Folge, dass er allenfalls 215 € zu zahlen hat. Aber auch die entfallen, wenn er sich entlasten kann, etwa weil er seine Kinder entsprechend aufgeklärt hat, dass sie keine Filme aus dem Internet …
|
20.01.2015
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Internet gestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens sei von der BaFin gestellt worden, § 46 b Abs. 1 Satz 4 KWG, und zwar am 6. März 2014. Ein Insolvenzantrag könne nur von der BaFin gestellt werden, nicht von der Schuldnerin selbst …
|
08.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Edelstahlschmuckstücke gewerbsmäßig im Internet (eigener Shop, eBay, Dawanda) mit den Worten nickelfrei beworben zu haben, obwohl diese nicht nickelfrei sind. In der Abmahnung heißt es „Wie sich aus gesichert dokumentierten Angeboten ergibt, bieten …
|
15.12.2014
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… von der Prospektpflicht - Crowdfunding bis 1 Mio. Euro erlaubt Das Einsammeln von partiarischen Darlehen und Nachrangdarlehen im Sinne von Crowdfundig (über Internet) ist nach dem Kleinanlegerschutzgesetz frei von einer Prospektpflicht …
28.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… die Abmahnung ernst zu nehmen. Auch wenn man im Internet viel Negatives über den „Verbraucherschutzverein“ liest, ist er in der Liste der qualifizierten Einrichtungen gemäß § 4 Uklag aufgenommen worden. So lange ein Verein dort eingetragen …