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Recht zum Umgang trotz Corona
Recht zum Umgang trotz Corona
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Nicole von Ahsen
Auch während der Corona-Pandemie bleibt das Recht zum Umgang mit Kindern bestehen. Die Gefahr, die mit dem Wechsel des Kindes in den Haushalt des anderen Elternteils verbunden ist, muss grundsätzlich in Kauf genommen werden. Anders kann es …
Anpassung des Versorgungsausgleichs
Anpassung des Versorgungsausgleichs
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Heinrich Pytka
Anpassungen des Versorgungsausgleichs gem. §§ 32 ff VersAusglG betreffen Fälle, in denen die Grundentscheidung zum Versorgungsausgleich temporär nicht umgesetzt werden soll. Welche Anrechte sind anpassungsfähig? Hier kommen gem. § 32 …
Geldanlagen „für die Kinder“ – wem gehört das Vermögen wirklich?
Geldanlagen „für die Kinder“ – wem gehört das Vermögen wirklich?
| 09.02.2020 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Eltern, Großeltern oder andere Verwandte legen oft für minderjährige Kinder Vermögen bei Banken an. Spätestens mit Volljährigkeit, aber auch schon vorher bei Abhebungen durch die verfügungsberechtigten Erwachsenen stellt sich die Frage, wem …
Versorgungsausgleich: Abänderung insbes. für Beamte und bei Mütter-Rente
Versorgungsausgleich: Abänderung insbes. für Beamte und bei Mütter-Rente
| 13.01.2022 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Der Versorgungsausgleich ist, sofern nicht durch Ehevertrag ausgeschlossen, gesetzliche Folge eines Scheidungsverfahrens. Dabei werden die bei während der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften zwischen den Ehegatten aufgeteilt. Während …
Düsseldorfer Tabelle 2020 und 2021
Düsseldorfer Tabelle 2020 und 2021
| 06.02.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Um knapp 5 % liegen die Unterhaltsbeträge der Düsseldorfer Tabelle höher als im Vorjahr. So haben sich die Mindestunterhaltsbeträge seit 2018 verändert und steigen bis 2021 an: 1. Altersstufe 0 – 5 Jahre 2. Altersstufe 6 – 11 Jahre 3. …
Aufteilung der Steuererstattung bei gemeinsamer Veranlagung trotz bestehender Trennung
Aufteilung der Steuererstattung bei gemeinsamer Veranlagung trotz bestehender Trennung
| 30.01.2020 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Die steuerliche Zusammenveranlagung von Ehegatten gem. §§ 26, 26b EstG und damit der Nutzung des Ehegattensplittingvorteils ist auch für das Steuerjahr möglich, in welchem die Trennung stattfand. Haben sich Ehegatten also z. B. während des …
Unterhalt, Elternunterhalt erst ab einem Bruttoeinkommen von 100.000,00 EUR
Unterhalt, Elternunterhalt erst ab einem Bruttoeinkommen von 100.000,00 EUR
| 24.01.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Angehörigen-Entlastungsgesetz (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2019 Teil I Nr. 46, ausgegeben am 12.12.2019, Seite 2135, Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe) ist jüngst …
Rückforderung der Rente bei Tod der Exfrau / des Exmannes
Rückforderung der Rente bei Tod der Exfrau / des Exmannes
| 18.01.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Aufgrund diverser Presseberichte kommen immer wieder Mandanten zu uns in die Kanzlei, die nach Versterben ihres Ex-Ehegatten beantragen möchten, dass die beim Versorgungsausgleich übertragene Rente an Sie zurückübertragen wird. Die …
Änderungen im Elternunterhaltsrecht durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz ab dem 01.01.2020
Änderungen im Elternunterhaltsrecht durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz ab dem 01.01.2020
| 23.12.2019 von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Am 29.11.2019 wurde dem Anfang November vom Bundestag verabschiedeten Angehörigen-Entlastungsgesetz im Bundesrat zugestimmt. Damit müssen Kinder, die nicht mehr als 100.000 € Bruttoeinkommen im Jahr haben, ab dem 01.01.2020 keinen …
Ist Ihre Scheidung teurer als vom Anwalt versprochen? Schadenersatz vom Anwalt möglich
Ist Ihre Scheidung teurer als vom Anwalt versprochen? Schadenersatz vom Anwalt möglich
| 22.10.2019 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Ein Mandant berichtete uns kürzlich von folgendem Sachverhalt: Der Mandant und sein Ehegatte wollten sich einvernehmlich scheiden lassen. Es war alles geregelt, also alles „kein Problem“. Sogar der sog. Versorgungsausgleich (Ausgleich der …
Das Gewaltschutzgesetz: häusliche Gewalt in der Beziehung bzw. Partnerschaft
Das Gewaltschutzgesetz: häusliche Gewalt in der Beziehung bzw. Partnerschaft
| 21.10.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
2017 wurden nach der polizeilichen Kriminalstatistik in Deutschland 138.893 Personen Opfer von Partnerschaftsgewalt. Immerhin 18 % der Opfer sind Männer. Die Kriminalstatistik ist bekanntlich mit Vorsicht zu genießen. Werden Straftaten den …
Die Schulgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde
Die Schulgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 7 des Grundgesetzes stellt in gewisser Weise einen Fremdkörper im Bereich der Grundrechte dar. Denn dieser Artikel gewährt nicht (nur) individuelle Rechte, sondern beginnt vielmehr mit organisatorischen Festlegungen. Absatz 1 stellt …
Nachversicherung Kind aus Leihmutterschaft (USA / Kalifornien) in der PKV – Abweichung zu OLG Celle
Nachversicherung Kind aus Leihmutterschaft (USA / Kalifornien) in der PKV – Abweichung zu OLG Celle
| 02.09.2019 von Rechtsanwalt Hans Modl
Die Streitfrage: Muss ein Kind, das aus einer Leihmutterschaft in Kalifornien entstammt, in der privaten Krankenversicherung (PKV) eines Elternteils in Deutschland nachversichert werden? Die Antwort des OLG München: Ja! Zum Sachverhalt: Wir …
Die Gleichberechtigung von Mann und Frau in der Verfassungsbeschwerde
Die Gleichberechtigung von Mann und Frau in der Verfassungsbeschwerde
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 3 Abs. 2 GG formuliert ein spezielles Gleichberechtigungserfordernis: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung …
Ist der Versorgungsausgleich für immer weg?
Ist der Versorgungsausgleich für immer weg?
| 24.07.2019 von Rechtsanwalt Heinrich Pytka
Bei vielen Geschiedenen wurde im Rahmen des Scheidungsverfahrens ein Versorgungsausgleich durchgeführt. Dabei wurden teils nicht unerhebliche Beträge auf die entsprechenden Konten des geschiedenen Ehepartners übertragen. Nun stellen sich …
Wo wohnt das Kind? - Das Aufenthaltsbestimmungsrecht
Wo wohnt das Kind? - Das Aufenthaltsbestimmungsrecht
| 26.03.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Die tatsächliche Sorge für ein minderjähriges Kind umfasst auch das sog. Aufenthaltsbestimmungsrecht, d. h. das Recht zu bestimmen, an welchem Ort das Kind seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Dieses Aufenthaltsbestimmungsrecht ist vom sog. …
Versorgungsausgleich
Versorgungsausgleich
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Heinrich Pytka
Der Versorgungsausgleich ist nach deutschem Recht der bei der Scheidung stattfindende Ausgleich der während der Ehezeit von den Eheleuten erworbenen Anwartschaften und Aussichten auf eine Versorgung wegen Alters- oder Erwerbsminderung. Der …
When should a constitutional complaint in Germany be considered?
When should a constitutional complaint in Germany be considered?
| 15.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die deutschsprachige Version dieses Artikels finden Sie hier. Constitutional complaints are well known to most German citizens - at least roughly. One can file a lawsuit with the Federal Constitutional Court in Karlsruhe and enforce one's …
Welchen Unterhalt muss ich für mein volljähriges Kind zahlen? (aktuelle Zahlen ab 01/2024)
Welchen Unterhalt muss ich für mein volljähriges Kind zahlen? (aktuelle Zahlen ab 01/2024)
| 05.01.2024 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Befindet sich Ihr volljähriges Kind in der Berufsausbildung und will es nach Abschluss einer solchen eine Weiterbildung oder ein Studium beginnen? Hier erfahren Sie, welchen Unterhalt Sie zu zahlen verpflichtet sind: Die Unterhaltspflicht …
Speicherung genetischer Daten einer DNA-Probe im Rahmen eines Abstammungsverfahrens
Speicherung genetischer Daten einer DNA-Probe im Rahmen eines Abstammungsverfahrens
| 26.03.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Viele Beteiligte in einem Verfahren auf Feststellung oder Anfechtung einer Vaterschaft haben Bedenken, dass die im Rahmen der Erstellung des gerichtlichen Abstammungsgutachtens abgegebene DNA-Probe bei öffentlichen Behörden gespeichert und …
Dauer des nachehelichen Unterhalts - Herabsetzung oder Befristung der Unterhaltspflicht
Dauer des nachehelichen Unterhalts - Herabsetzung oder Befristung der Unterhaltspflicht
| 05.01.2024 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Grundsätzlich ist jeder Ehepartner nach der Scheidung verpflichtet, seinen Unterhalt selbst zu verdienen. Aufgrund der nachehelichen Solidarität kann jedoch bei Eingreifen eines (oder mehrerer) Unterhaltstatbestände ein Unterhaltsanspruch …
Auseinandersetzung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft – Ersatz von Leistungen
Auseinandersetzung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft – Ersatz von Leistungen
| 26.03.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Im Rahmen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gilt grds. ein Verrechnungsverbot. Ein Vermögensausgleich entsprechend dem Zugewinn in der Ehe findet nicht statt. Dies bedeutet, dass aufgrund der in der Partnerschaft bestehenden …
Verteilung der Haushaltsgegenstände nach Trennung und Scheidung?
Verteilung der Haushaltsgegenstände nach Trennung und Scheidung?
| 11.07.2019 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Grundsätzlich liegt die Verteilung der Haushaltsgegenstände in der Verständigung der Ehepartner. Ist eine solche nicht möglich, gewährt das Gesetz Ansprüche auf Herausgabe. Dabei ist nicht allein auf das Eigentum, sondern auch auf das …
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
| 15.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Teil 1 dieses Artikels finden Sie hier . II. Elternrecht (Abs. 2) 1. Grundlagen Gegenüber dem allgemeinen Schutz der Familie durch Abs. 1 enthält Abs. 2 spezielle Bestimmungen, die die Beziehungen zwischen Eltern und Kindern in der Familie …