764 Ergebnisse für Europäische Marke

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Auch eine Abmahnung von Miele & Cie. KG wegen angeblicher Reimporte aus dem EWR erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung von Miele & Cie. KG wegen angeblicher Reimporte aus dem EWR erhalten? Ich berate auch Sie.
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurden mir mehrfach eine Abmahnung der BRANDI Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung der Marke „Miele“ aufgrund eines Reimportes aus dem Europäischen Wirtschaftsraums …
✅ Markenrecht Recherche vom Fachanwalt: so gelingt die Markenrecherche
✅ Markenrecht Recherche vom Fachanwalt: so gelingt die Markenrecherche
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… wir Sie bei der Markenrecht Recherche DPMA. Markenrecht Recherche Europa Eine Markenrecht Recherche Europa ist immer dann angezeigt, wenn Sie herausfinden möchten, ob eine europäische Marke eingetragen ist. Für eine Markenrecht Recherche …
Dieselskandal – BGH Haftung und Schadensersatz bei Thermofenstern durch Fahrzeughersteller – Klagen von Käufern möglich!
Dieselskandal – BGH Haftung und Schadensersatz bei Thermofenstern durch Fahrzeughersteller – Klagen von Käufern möglich!
27.06.2023 von Rechtsanwalt Martin Loibl
… in Dieselmotoren eine illegale Abschalteinrichtung darstellen. Der Bundesgerichtshof hat die Vorgaben aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) vom Rs. C-100/21 umgesetzt und seine Rechtsprechung geändert. Autokäufer können nunmehr …
BGH bejaht Schadensersatz wegen Thermofenster | Dieselanwalt rät zur Klage
BGH bejaht Schadensersatz wegen Thermofenster | Dieselanwalt rät zur Klage
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
… des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache C-100/21 um. Die betreffenden Kläger haben wegen des Thermofensters gegen Mercedes-Benz, Volkswagen und Audi geklagt. Der BGH gab ihnen Recht und verwies die Sachen an die Berufungsgerichte zurück …
BGH urteilt im Abgasskandal: Schadensersatz für alle Dieselfahrer
BGH urteilt im Abgasskandal: Schadensersatz für alle Dieselfahrer
| 26.06.2023 von Rechtsanwältin Sandra Mader
… von Abschalt-Einrichtungen, unter anderem zum Thermofenster . Dieses sorgt dafür, dass eine Abgasreinigung nur ordnungsgemäß funktioniert, wenn eine Außentemperatur zwischen 15°C und 30°C herrscht. In Europa ist dies jedoch lediglich in rund …
Rechtsanwalt IT Recht - Fachanwalt berät kompetent im IT Recht
Rechtsanwalt IT Recht - Fachanwalt berät kompetent im IT Recht
| 18.10.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Beraten im Domainrecht . Wir recherchieren die Verwendung der richtigen Domain, registrieren Ihre Domain, beraten Sie bezüglich Kollisionen mit eingetragen Marken und führen Rechtsstreitigkeiten zur Verteidigung und Erlangung …
Markenregistrierung bei Amazon – Effektives Markenaufbautool!
Markenregistrierung bei Amazon – Effektives Markenaufbautool!
| 22.06.2023 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Seit Mai 2017 können Sie als Markeninhaber Ihre Marke auch in einem modifizierten Verfahren bei Amazon anmelden. Dieses Tool wird mittlerweile immer wichtiger und beliebter bei Händlern, die Ihre Produkte auf Amazon verkaufen …
Anwalt Markenrecht - Fachanwalt berät kompetent im Markenrecht
Anwalt Markenrecht - Fachanwalt berät kompetent im Markenrecht
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… wir stehen Ihnen als Anwalt für Markenrecht bei der Registrierung Ihrer Marke in Deutschland, der Europäischen Union oder für eine "internationale Marke" / IR Marke zur Seite. Anwalt Markenrecht erstellt Markenlizenzvertrag - Ihre Marke
Oje, mein Konkurrent nutzt meine Marke! Was tun bei einer Markenrechtsverletzung?
Oje, mein Konkurrent nutzt meine Marke! Was tun bei einer Markenrechtsverletzung?
| 02.06.2023 von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… zuständigen Markenamt. Dies ist zum Beispiel für nationale Marken das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder für sog. EU-Marken das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Mit Anmeldung Ihrer Marke erhalten …
„Emmentaler“ ist keine Marke
„Emmentaler“ ist keine Marke
31.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Woran denkt der Durchschnittsverbraucher in Deutschland, wenn er „Emmentaler“ Käse hört? An eine Käsesorte und nicht etwa an eine konkrete Marke – das beurteilt jedenfalls das Gericht der Europäischen Union (EuG) so und schmettert damit …
Dreimaster Modevertrieb GmbH - Abmahnung wegen der Marke "SCHMUDDELWEDDA"
Dreimaster Modevertrieb GmbH - Abmahnung wegen der Marke "SCHMUDDELWEDDA"
| 12.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… es in der Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH? Die Abmahnung betrifft die Marke „ SCHMUDDELWEDDA “, die für „Bekleidung“ (Klasse 25) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Nummer 009885948 eingetragen …
Vertraulichkeitsvereinbarungen – international als NDA bezeichnet – und was man darüber wissen sollte (Checkliste)
Vertraulichkeitsvereinbarungen – international als NDA bezeichnet – und was man darüber wissen sollte (Checkliste)
| 03.06.2023 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Üblicherweise wird festgelegt, dass die offen legende Partei alleiniger (geistiger) Eigentümer der Informationen bleibt und dass die empfangende Partei nicht berechtigt ist, eigene Rechte (z.B. durch Anmeldung von Marken, Designs oder Patenten o.Ä …
Abmahnung – Dreimaster Modevertrieb GmbH – Verletzung der Marke „SCHMUDDELWEDDA“
Abmahnung – Dreimaster Modevertrieb GmbH – Verletzung der Marke „SCHMUDDELWEDDA“
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… geht es um eine Verletzung der Marke „SCHMUDDELWEDDA “. Die Marke SCHMUDDELWEDDA ist beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 009885948 für Bekleidungsstücke registriert. Der Abgemahnte bietet Bekleidung über die Plattform …
BGH verkündet Rechtsauffassung: Verwendung unzulässiger Thermofenster begründet Schadensersatz-Anspruch
BGH verkündet Rechtsauffassung: Verwendung unzulässiger Thermofenster begründet Schadensersatz-Anspruch
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
… Verfahren durchaus für gegeben ansieht. Die endgültige Entscheidung wird der Bundesgerichtshof im Juni dieses Jahres verkünden. Endgültige Entscheidung auf nationaler Ebene Der Bundesgerichtshof hat nunmehr verlauten lassen, diese europäische
Abmahnung Markenrecht - Hans Rix Handelsgesellschaft mbH am Zeichen „Explorer“
Abmahnung Markenrecht - Hans Rix Handelsgesellschaft mbH am Zeichen „Explorer“
| 08.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung Hans Rix Handelsgesellschaft mbH erhalten? Ihn wird vorgeworfen die Marke „Explorer verletzt zu haben? Jetzt richtig handeln! Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH ist Inhaberin der EU Wortmarke "Explorer …
Weitere markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH (Explorer)
Weitere markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH (Explorer)
| 08.05.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… handelsgesellschaft-mbh-explorer-204416.html Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH ist Inhaberin der Wortmarke " Explore r", die als Unionsmarke beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 014481725 eingetragen ist und u.a. Schutz für folgende …
Geheimhaltungsvereinbarung: So schützen Sie Ihre Geschäftsgeheimnisse!
anwalt.de-Ratgeber
Geheimhaltungsvereinbarung: So schützen Sie Ihre Geschäftsgeheimnisse!
| 24.04.2023
Geschäftsgeheimnisse sind von Unternehmen gesetzlich zu schützen. Die Europäische Union hat zur Vereinheitlichung und zum umfassenden Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen im Jahr 2016 die sogenannte Know-how-Richtlinie erlassen …
Abmahnung Dart Industries Inc., USA wegen Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen „TUPPERWARE“
Abmahnung Dart Industries Inc., USA wegen Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen „TUPPERWARE“
17.04.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die von der Rechteinhaberin vertriebenen Produkte werden unter der Marke „TUPPERWARE“ auf dem Markt angeboten. Insofern wird unter anderem auf die europäischen Marken und deutschen Markenregistrierungen zu Nr. 395 20 328 „TUPPERWARE“ sowie unter anderem …
Neue ICCT-Studie im Abgasskandal: Unzulässige Abschalteinrichtung wohl in 150 Diesel-Modellen
Neue ICCT-Studie im Abgasskandal: Unzulässige Abschalteinrichtung wohl in 150 Diesel-Modellen
| 14.04.2023 von Rechtsanwältin Nadja Zettler
… Der Bericht des ICCT verwies somit auf mehr als 200 Dieselfahrzeuge mit der Euro-5- und Euro-6-Zulassung. Zwischen 2009 und 2019 wurden etwa 53 Millionen dieser Fahrzeuge in ganz Europa verkauft, wobei der Großteil davon vom Volkswagen-Konzern …
Auch eine Abmahnung der Samsung Electronics GmbH erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung der Samsung Electronics GmbH erhalten? Ich berate Sie.
13.04.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Fallkonstellationen: Zum einen ging es um den Vorwurf der Verletzung der Marke „SAMSUNG“ durch einen Parallelimport (Verkauf von Original-Markenprodukten, die nicht für den Verkauf in der Europäischen Union vorgesehen waren). Zum anderen ging …
Vorsicht Bußgeldrisiko, die Übergangsfrist für das neue Vertriebskartellrecht läuft aus
Vorsicht Bußgeldrisiko, die Übergangsfrist für das neue Vertriebskartellrecht läuft aus
05.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
Die Europäische Kommission hat im Juni 2022 das neue kartellrechtliche Vertikalpaket bestehend aus Vertikal-GVO (sog. Vertikalgruppenfreistellungsverordnung) und Vertikalleitlinien in Kraft gesetzt. Das neue Recht gilt also für neue …
Abgasskandal – Schadenersatzansprüche in vielen Fällen nicht verjährt
Abgasskandal – Schadenersatzansprüche in vielen Fällen nicht verjährt
| 04.04.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Schadenersatzansprüche im Abgasskandal sind in vielen Fällen noch nicht verjährt und können nach wie vor geltend gemacht werden. Nach den jüngsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (Az.: C-100/21) und des Verwaltungsgerichts …
Dieselskandal 2.0
Dieselskandal 2.0
| 29.03.2023 von Rechtsanwalt und Notar Wolf Ansorge
Der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) hat mit seinem Urteil vom 21.03.2023 - Rechtssachen C-100/21 - Mercedes-Benz Group (Haftung der Hersteller von Fahrzeugen mit Abschalteinrichtungen) die Rechte der Verbraucher bei der Forderung …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 5. Vergessen Sie den Design-Schutz nicht!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 5. Vergessen Sie den Design-Schutz nicht!
| 03.04.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… wird neben den bekannten Schutzrechten Patent und Marke häuft vernachlässigt, obwohl das Design eines Produkts oder einer Website ein immer wichtiger werdendes gewerbliches Alleinstellungsmerkmal ist und ein Design-Schutzrecht die gleichen …