278 Ergebnisse für Vertrag

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Abmahnung der Kanzlei JUS Direkt im Auftrag der JP Trading Enterprises UG
Abmahnung der Kanzlei JUS Direkt im Auftrag der JP Trading Enterprises UG
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… in der in der Erklärung bestimmten Höhe und zur Erstattung der vollständigen Kosten. Diese vertragliche Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene Rechtsverletzung nicht verübt haben. Der Text einer bereits der Abmahnung beigefügten …
Image Law iAd. Elba Worldwide Ltd. (d.b.a. ableimages) wegen unerlaubter Verwendung von Fotografien
Image Law iAd. Elba Worldwide Ltd. (d.b.a. ableimages) wegen unerlaubter Verwendung von Fotografien
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Sie: die Urheberrechtsverletzung eingestehen und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren zur Zahlung einer Vertragsstrafe und zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten. Diese vertragliche Verpflichtung gilt auch dann …
Abmahnung durch Kanzlei Hoesmann wegen „Schein“-Privatverkäufen auf eBay
Abmahnung durch Kanzlei Hoesmann wegen „Schein“-Privatverkäufen auf eBay
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der vollständigen Kosten. Diese vertragliche Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene Rechtsverletzung nicht verübt haben. Der Text einer bereits der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte …
Kanzlei dompatent von Kreisler im Auftrag der Rimowa GmbH wegen Produktnachahmung
Kanzlei dompatent von Kreisler im Auftrag der Rimowa GmbH wegen Produktnachahmung
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Diese vertragliche Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene Rechtsverletzung nicht verübt haben. Der Text einer bereits der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte …
Urheberrechtliche Abmahnung Schulenberg & Schenk für die Forever Living Products Germany GmbH
Urheberrechtliche Abmahnung Schulenberg & Schenk für die Forever Living Products Germany GmbH
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten. Diese vertragliche Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene Rechtsverletzung nicht verübt haben. Der Text einer bereits der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung sollte verändert …
Kanzlei Hogan Lovells International LLP im Auftrag der Boardriders IP Holdings wegen „Element“
Kanzlei Hogan Lovells International LLP im Auftrag der Boardriders IP Holdings wegen „Element“
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und die Erstattung der vollständigen Anwaltskosten zu zahlen. Diese vertragliche Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene Rechtsverletzung nicht verübt haben. Der Text einer bereits der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung …
Tavanti & Redeker i.A.d. CU Entertainment & Gastro GmbH wegen "Coyote Ugly" und "Coyote Girls"
Tavanti & Redeker i.A.d. CU Entertainment & Gastro GmbH wegen "Coyote Ugly" und "Coyote Girls"
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… verpflichten, eine Vertragsstrafe in noch unbestimmter Höhe und die Erstattung der vollständigen Anwaltskosten zu zahlen. Diese vertragliche Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene Rechtsverletzung nicht verübt haben …
Blockchain-Technologie versus Datenschutz
Blockchain-Technologie versus Datenschutz
| 17.02.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
… laufen würden. Das sind keine vollständigen Verträge, sondern automatisierte Ausschnitte aus Verträgen. Dieser revolutionäre Gedanke hat zwar viel Potenzial, steht jedoch auch in Konflikt mit den zentralen Gedanken des deutschen …
Markenrechtliche Abmahnung der Rasch Rechtsanwälte wegen „Hetz mich nicht“
Markenrechtliche Abmahnung der Rasch Rechtsanwälte wegen „Hetz mich nicht“
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Höhe und die Erstattung der vollständigen Anwaltskosten zu zahlen. Diese vertraglich Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene Rechtsverletzung nicht verübt haben. Der Text einer bereits der Abmahnung beigefügten …
HKMW Rechtsanwälte mahnen wegen Verletzungen von Informationspflichten auf eBay ab
HKMW Rechtsanwälte mahnen wegen Verletzungen von Informationspflichten auf eBay ab
| 16.02.2019 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… in der in der Erklärung bestimmten Höhe und zur Erstattung der vollständigen Kosten. Diese vertragliche Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene Rechtsverletzung nicht verübt haben. Der Text einer bereits der Abmahnung …
Markenrechtliche Abmahnung der Simmons & Simmons LLP. im Auftrag der SanDisk LLC.
Markenrechtliche Abmahnung der Simmons & Simmons LLP. im Auftrag der SanDisk LLC.
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Diese vertragliche Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene Rechtsverletzung nicht verübt haben. Der Text einer bereits der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte Unterlassungserklärung …
BGH: Lebensversicherer dürfen stille Reserven kürzen
BGH: Lebensversicherer dürfen stille Reserven kürzen
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
… bei unter 1 Prozent. Alte Policen erzielten dagegen noch die hohen Zinsen von bis zu 4 %. Auch der Zinsüberschuss ging immer weiter zurück. Läuft der Vertrag aus, werden dem Versicherungsnehmer dann zusätzlich noch der Schlussüberschuss …
Markenrechtliche Abmahnung der Preu Bohlig & Partner wegen der Marke "empressia"
Markenrechtliche Abmahnung der Preu Bohlig & Partner wegen der Marke "empressia"
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… sind und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren zur Zahlung einer Vertragsstrafe in unbestimmter Höhe sowie zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten. Diese vertragliche Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie die Ihnen vorgeworfene Handlung …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung: RA Volker Jakob wegen Verletzungen von Informationspflichten
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung: RA Volker Jakob wegen Verletzungen von Informationspflichten
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… zur Zahlung einer Vertragsstrafe in der in der Erklärung bestimmten Höhe und zur Erstattung der vollständigen Kosten. Diese vertragliche Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene Rechtsverletzung nicht verübt haben. Der Text …
Wohnung mieten: das Immobilien-Leasing – eine Alternative zur Miete bzw. zum Kauf?
Wohnung mieten: das Immobilien-Leasing – eine Alternative zur Miete bzw. zum Kauf?
| 10.02.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
… kann die Immobilie zu festen Konditionen gekauft oder der Vertrag verlängert werden. Auch für Privatleute scheint dieses Modell eine Alternative zu sein, um an ihre Wunschimmobilie zu gelangen. Das Hamburger Start-up-Unternehmen Ownr bietet …
Markenrechtliche Abmahnung der Decker & Kollegen im Auftrag der taxi-times Verlags GmbH
Markenrechtliche Abmahnung der Decker & Kollegen im Auftrag der taxi-times Verlags GmbH
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… durch welches Sie: eine Rechtsverletzung eingestehen und sich für die Dauer von 30 Jahren verpflichten eine Vertragsstrafe in noch unbestimmter Höhe und die Erstattung der vollständigen Anwaltskosten zu zahlen. Diese vertraglich Verpflichtung gilt …
Erbrecht 1x1: Verbindlichkeiten und Schulden – Erbverzicht und Erbausschlagung
Erbrecht 1x1: Verbindlichkeiten und Schulden – Erbverzicht und Erbausschlagung
| 08.02.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
… und worauf man achten sollte. Erbverzicht Auf das gesetzliche Erbrecht von Verwandten oder dem Ehegatten kann verzichtet werden, wenn ein entsprechender Vertrag zwischen dem Verzichtenden und dem Erblasser geschlossen wird. Dieser Vertrag muss …
BGH-Entscheidung: wichtige Klausel bei Rechtsschutzversicherungen unwirksam
BGH-Entscheidung: wichtige Klausel bei Rechtsschutzversicherungen unwirksam
| 07.02.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Auseinandersetzungen auch im Rahmen laufender Verträge versprochen wird (vgl. § 2 Buchst. D ARB 2008), bei Abschluss der Rechtsschutzversicherung unmöglich gemacht zu erkennen, in welchem Umfang dieses Leistungsversprechen durch die Vorerstreckungsklausel …
Abmahnung im Namen von „Pfando's cash & drive“ wegen Verstoßes gegen die Impressumspflicht
Abmahnung im Namen von „Pfando's cash & drive“ wegen Verstoßes gegen die Impressumspflicht
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Diese vertragliche Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene Rechtsverletzung nicht verübt haben. Der Text einer bereits der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte …
Verstoß gegen DSGVO – Die Schonzeit ist vorbei! Bußgelder werden verhängt!
Verstoß gegen DSGVO – Die Schonzeit ist vorbei! Bußgelder werden verhängt!
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Datenschutzbehörde. Diese begründete ihre Entscheidung mit dem Fehlen eines Auftragsverarbeitungsvertrages mit einem spanischen Postdienstleister. Werden Daten an Dritte weiter gegeben muss ein zusätzlicher Vertrag zum Datenschutz geschlossen werden …
Kanzlei Schroeder iAd. MissionDirect Trading Limited & Co. KG wegen „Schein“-Privatverkäufen
Kanzlei Schroeder iAd. MissionDirect Trading Limited & Co. KG wegen „Schein“-Privatverkäufen
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… die Dauer von 30 Jahren zur Zahlung einer Vertragsstrafe in der in der Erklärung bestimmten Höhe und zur Erstattung der vollständigen Kosten. Diese vertragliche Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene Rechtsverletzung …
Familienmitglied gestorben und die Lebensversicherung will nicht zahlen
Familienmitglied gestorben und die Lebensversicherung will nicht zahlen
| 01.02.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
… die Entscheidung der Versicherung ist die Todesursache. Während das Ableben durch einen Unfall oder natürlichen Tod ein klarer Versicherungsfall ist, sieht es bei Suizid oder Fremdeinwirkung anders aus. Auch Krankheiten, die bei Abschluss des Vertrages
Abmahnung der BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft wegen Abbildungen von "Fortnite"-Figuren
Abmahnung der BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft wegen Abbildungen von "Fortnite"-Figuren
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Anwalts- und Abmahnkosten. Diese vertragliche Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene Rechtsverletzung nicht verübt haben. Der Text einer bereits der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung sollte verändert werden …
Wie erreiche ich eine Abnahme?
Wie erreiche ich eine Abnahme?
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Frank Zillmer
… am Tag der Abnahme. Die Gewährleistung beträgt bei BGB-Verträgen 5 Jahre, bei VOB-Verträgen grundsätzlich 4 Jahre; ausnahmsweise bei einigen Leistungen 1 bzw. 2 Jahre. Während der Gewährleistung hat der Auftragnehmer die Mängel auf seine Kosten …