1.744 Ergebnisse für Abmahnung

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Abmahnungen der Rechtsanwälte Auffenberg & Witte für Purzel, Universal Pictures und Embacher u.a.
Abmahnungen der Rechtsanwälte Auffenberg & Witte für Purzel, Universal Pictures und Embacher u.a.
| 21.03.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
In letzter Zeit häufen sich Abmahnungen der Dortmunder Kanzlei Auffenberg & Witte, die uns von besorgten Mandanten zur Prüfung, weiteren Bearbeitung und insbesondere zur Abwehr von unberechtigten oder überzogenen Forderungen vorgelegt …
Abmahnung der Swarovski AG wegen Markenrechtsverletzung an der Marke "Swarowski Elements" und "Swarowski"
Abmahnung der Swarovski AG wegen Markenrechtsverletzung an der Marke "Swarowski Elements" und "Swarowski"
| 15.03.2011 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Swarovski AG, Dröschistraße 15, FL-9495 Triesen/Liechtenstein, vertreten durch ihre Anwälte Lorenz Seidler Gossel in München, vor. Beanstandet wird die angeblich unerlaubte Verwendung der …
Abmahnung von SKW Schwarz Rechtsanwälte für „Contra Piracy“
Abmahnung von SKW Schwarz Rechtsanwälte für „Contra Piracy“
| 08.02.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Kanzlei „SKW Schwarz Rechtsanwälte” spricht derzeit vermehrt Abmahnungen im Auftrag der „Worldwide Association of private Internet-Investigation-Companies (Contra Piracy)” aus. Die „ Worldwide Association of private …
Klage der Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg für EMI, Sony, Universal und Warner-Music
Klage der Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg für EMI, Sony, Universal und Warner-Music
| 07.02.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Im Auftrag der großen Musikkonzerne (EMI-, Sony-, Universal Music oder Warner Music Group) verklagen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg derzeit eine Vielzahl von Internetanschlussinhabern. Die auf das Urheberrecht spezialisierten Anwälte …
Zu viele E-Mails im Dienst-PC: Kündigung rechtens, auch ohne Abmahnung
Zu viele E-Mails im Dienst-PC: Kündigung rechtens, auch ohne Abmahnung
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Wann reicht es dem Arbeitgeber (AG) zu Recht, wenn der Arbeitnehmer (AN) den ganzen Tag nur private E-Mails erhält und versendet, Urteil des LAG Niedersachsen 31.5.2010 (12 Sa 875/09) , vorhergehend Arbeitsgericht Nienburg (3 Ca 311/08) . …
Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Multi Media Verlag, Magmafilm, BB-Video, Purzel o. Puaka Video
Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Multi Media Verlag, Magmafilm, BB-Video, Purzel o. Puaka Video
| 18.01.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Diverse Firmen der Pornobranche - wie etwa Multi Media Verlag, Magmafilm, BB-Video, Purzel-Video oder Puaka Video Production- lassen Internetuser wegen vorgeblicher Urheberrechtsverletzungen unter anderem von der Regensburger Anwaltskanzlei …
Neue Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte für Emi Music mit Forderung von Unterlassung und Schadensersatz
Neue Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte für Emi Music mit Forderung von Unterlassung und Schadensersatz
| 17.01.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Eine neue Abmahnwelle der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg rollt an. Hierbei werden nun auch verstärkt Forderungen der EMI Music Germany GmbH &. Co. KG mit Sitz in Köln gelten gemacht. In dem Abmahnschreiben wird zunächst behauptet, dass …
Keine Kündigung wegen SMS-Versand
Keine Kündigung wegen SMS-Versand
| 10.01.2011 von GKS Rechtsanwälte
Wer von seinem Diensthandy Kurznachrichten verschickt, verletzt damit üblicherweise seine arbeitsvertraglichen Pflichten, da der Versand von Privatnachrichten in Arbeitsverträgen häufig verboten ist. Arbeitnehmer, die dennoch private …
Beschwerderecht bei Filesharing-Abmahnungen und Abkehr von Auslegung des Handels in gewerblichen Umfang
Beschwerderecht bei Filesharing-Abmahnungen und Abkehr von Auslegung des Handels in gewerblichen Umfang
| 03.01.2011 von GKS Rechtsanwälte
Die Vorgehensweise der Abmahner Damit überhaupt eine Filesharing-Abmahnung verschickt werden kann, ist es zunächst erforderlich, dass die Abmahnanwälte an die Adresse des potenzialen Abmahnopfers gelangen. Ausgangspunkt hierfür ist in aller …
Rechtsmissbrauch OLG Hamm I-4 U 217/09 (Dürr, vertreten durch Weiß&Partner)
Rechtsmissbrauch OLG Hamm I-4 U 217/09 (Dürr, vertreten durch Weiß&Partner)
| 07.07.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 2.3.2010 ( I-4 U 217/09) (LG Hagen) rechtskräftig entschieden, dass die zahlreichen Abmahnungen der unter BAG´s and more firmierenden Händlerin aus Bad Wildungen im Zeitraum von Oktober 2008–Februar 2009 …
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung bei Werbung mit Herstellergarantie
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung bei Werbung mit Herstellergarantie
| 17.12.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
eBay-Händler, die ihre Angebote unter Verwendung des Begriffs „Herstellergarantie" bewerben, laufen Gefahr, Empfänger einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung zu werden. So lässt etwa gegenwärtig ein Herr Roger Laube aus Berlin zahlreiche …
Neue Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte für Universal - Gerichtsbeschlüsse rechtswidrig?!
Neue Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte für Universal - Gerichtsbeschlüsse rechtswidrig?!
| 06.12.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die auf Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg mahnt im Auftrag der Musikindustrie jährlich tausende Inhaber von Internetanschlüssen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen ab. …
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung mangels vertraglicher Vereinbarung der „40-Euro-Klausel“ in AGB
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung mangels vertraglicher Vereinbarung der „40-Euro-Klausel“ in AGB
| 29.11.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Alle Jahre wieder häufen sich gerade zur Vorweihnachtszeit die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen unter eBay-Händlern. So lässt etwa gegenwärtig die Firma J.G. Obenaus Senior oHG aus Berlin zahlreiche eBay-Händler von der Berliner Kanzlei …
Rechtsmissbrauch durch wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Segment des Tierbedarfs
Rechtsmissbrauch durch wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Segment des Tierbedarfs
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Im Segment des Handels von Tierzubehör & Tierbedarf habe ich ein weiteres Rechtsmissbrauchsurteil erstritten. Wie im Detail aus den Urteilsgründen ersichtlich, war Hintergrund für die Entscheidung des LG Bochum ein sehr grobes …
eBay-Händler aufgepasst: Was tun bei Abmahnung wegen Werbung mit Ladenpreis?
eBay-Händler aufgepasst: Was tun bei Abmahnung wegen Werbung mit Ladenpreis?
| 12.11.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Allem Anschein nach werden gerade mit Einsetzen des Weihnachtsgeschäfts vermehrt Abmahnungen wegen vorgeblicher Wettbewerbsverstöße ausgesprochen. Den betroffenen eBay-Händlern wird dabei vorgeworfen, gegen Bestimmungen des UWG (Gesetz …
Aktuelles Filesharing-Urteil: 3.000,00 € Streitwert sind genug
Aktuelles Filesharing-Urteil: 3.000,00 € Streitwert sind genug
| 09.11.2010 von GKS Rechtsanwälte
Die Gebühren eines Rechtsanwalts berechnen sich grundsätzlich nach dem sogenannten Gegenstandswert. Hierunter ist der Wert des Streitgegenstandes zu verstehen. Klagt also jemand beispielsweise 500,00 € ein, so beträgt auch der …
Rechtsmissbrauch durch Abmahnerin, Schadensersatz für Abgemahnten (AG Schleiden, Az. 9 C 158/08)
Rechtsmissbrauch durch Abmahnerin, Schadensersatz für Abgemahnten (AG Schleiden, Az. 9 C 158/08)
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Vor dem AG Schleiden (Az. 9 C 158/08, Urteil vom 01.12.2008) habe ich für einen Mandanten in einem Präzedenzfall Schadensersatz wegen einer Schädigung aufgrund rechtsmissbräuchlicher Abmahntätigkeit erstritten. Die Abmahnerin war eine …
Nach rechtsmissbräuchlicher Abmahnung: Anwalt muss Schadensersatz zahlen
Nach rechtsmissbräuchlicher Abmahnung: Anwalt muss Schadensersatz zahlen
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Die nachstehende Entscheidung betrifft eine rechtsmissbräuchliche wettbewerbsrechtliche Abmahnserie der inzwischen aufgelösten webdiscount4you.ltd. Diese konnte ich im Herbst 2008 rechtsmissbräuchliches Abmahnverhalten nachweisen. …
Rechtsmissbräuchliche Abmahnserie webdiscount4you.ltd (Tierbedarf)
Rechtsmissbräuchliche Abmahnserie webdiscount4you.ltd (Tierbedarf)
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Die nachfolgende von mir erstrittene Entscheidung des LG Würzburg ist eine der ersten Missbrauchsentscheidungen in einer Reihe von Entscheidungen, mit denen rechtsmissbräuchliches Abmahnverhalten abgeurteilt wurde. Im vorliegenden Fall war …
Erfolgreiches Unterlassungsverfahren gegen rechtsmissbräuchlichen Massenabmahner
Erfolgreiches Unterlassungsverfahren gegen rechtsmissbräuchlichen Massenabmahner
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Meine Kanzlei wurde auf Abmahnungen von Kollegen aufmerksam, wo es hieß: „ Gern sind wir Ihnen bei der Richtigstellung Ihres Internetauftritts behilflich und reichen auch unverbindlich aktuelle AGB per Mail nach. Bitte beachten sie bei …
OLG Urteil zu Abmahnungen im Internet: Rechtsmissbrauch durch Abmahner kann vorliegen
OLG Urteil zu Abmahnungen im Internet: Rechtsmissbrauch durch Abmahner kann vorliegen
| 12.10.2010 von GKS Rechtsanwälte
Wer als „Unternehmer" seinen Anwalt damit beauftragt, im Internet Konkurrenten auf Grund vermeintlich oder tatsächlich falscher Widerrufsbelehrungen bzw. AGB mit Abmahnungen und Unterlassungsansprüchen zu überziehen, handelt …
Kündigung wegen 16.000 privater SMS vom Diensthandy ungültig
Kündigung wegen 16.000 privater SMS vom Diensthandy ungültig
| 04.10.2010 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Arbeitgeber hätte früher auf Pflichtverletzung des Arbeitnehmers reagieren müssen. Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main (Urteil v. 24.09.2010, Az.: 24 Ca 1697/10) erklärte die Kündigung eines Arbeitnehmers für unwirksam. Der Fall: Der in …
Arbeitsrecht: Kündigung wegen zu hoch abgerechneter Bewirtungskosten
Arbeitsrecht: Kündigung wegen zu hoch abgerechneter Bewirtungskosten
| 30.09.2010 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Betrugshandlung im Umfang von rund 160 Euro - Kündigung einer langjährig beschäftigten Bahnmitarbeiterin dennoch unwirksam. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Urteil v. 16.09.2010, Az: 2 Sa 509/10) erklärte die Kündigung einer …
Hilfe bei Abmahnung der Baseprotect UG durch FUHRMANN WALLENFELS Rechtsanwälte
Hilfe bei Abmahnung der Baseprotect UG durch FUHRMANN WALLENFELS Rechtsanwälte
| 30.09.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Aktuell verschicken die Rechtsanwälte FUHRMANN WALLENFELLS aus Frankfurt Abmahnungen für die „ Baseprotect UG " (Baseprotect) aus Kaiserslautern. Die Firma Baseprotect bezeichnet sich auf der eigenen Internetseite selbst als „ aufstrebendes …