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E-Commerce: Das müssen Shopbetreiber beachten
E-Commerce: Das müssen Shopbetreiber beachten
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Umsätze im Onlinehandel steigen seit Jahren kontinuierlich. 2018 lagen sie laut dem Handelsverband Deutschland bei 53,4 Milliarden Euro. Rechtlich gibt es beim Betreiben eines Onlineshops aber einige Besonderheiten zu beachten. Welche …
Schufa löschen nach Restschuldbefreiung mit DSGVO
Schufa löschen nach Restschuldbefreiung mit DSGVO
| 14.03.2019 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
Schufa-Einträge löschen lassen und saubere Schufa bekommen Ein Insolvenzverfahren dauert in der Regel 6 Jahre. Wer diese Zeit, die mit erheblichen Einschränkungen verbunden ist, erfolgreich überstanden hat, bekommt die sog. …
Hauskauf anfechten und Immobilienkaufvertrag widerrufen
Hauskauf anfechten und Immobilienkaufvertrag widerrufen
| 28.02.2019 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
Kaufvertrag anfechten und Maklerprovision zurückbekommen – Rechtsanwalt für Immobilienrecht Der Kaufvertrag über eine Immobilie ist ohne einen Rechtsanwalt für Immobilienrecht schnell unterzeichnet. Doch genauso schnell kann die Freunde …
Rechtsanwalt für Vertragsrecht
Rechtsanwalt für Vertragsrecht
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
Rechtsanwalt für Vertragsrecht beauftragen und Vertrag anfechten, kündigen oder prüfen lassen Der Bereich des Vertragsrechts ist breit gefächert und umfasst eine Vielzahl von Vertragsarten, z. B. den Hauskaufvertrag, den Autokaufvertrag, …
Zahlungspflicht taggenau bei Heimwechsel des Bewohners
Zahlungspflicht taggenau bei Heimwechsel des Bewohners
| 21.02.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Der Bundesgerichtshof entschied zugunsten eines Heimbewohners bei kurzfristigem Heimwechsel im Sinne des taggleichen Endes der Zahlungsfrist mit dem Auszug. Der Fall: Der Kläger war an Multipler Sklerose erkrankt und bezog Leistungen der …
Arbeitsrecht: Konfession nicht pauschal entscheidend für Job beim Arbeitgeber Kirche
Arbeitsrecht: Konfession nicht pauschal entscheidend für Job beim Arbeitgeber Kirche
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Bislang haben kirchliche Arbeitgeber die Sonderstellung des Selbstbestimmungsrechts genossen. Sie durften Stellen auch ausschließlich an Bewerber mit einer bestimmten Konfession vergeben. Diese Sonderstellung fällt mit dem BAG-Urteil v. 25. …
Auto-Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
Auto-Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Widerrufsrecht bei Leasingverträgen nutzen Es muss nicht immer ein Diesel sein. Unabhängig davon, ob ein Diesel-Fahrzeug oder ein Benziner geleast wird, kann der Leasingvertrag oftmals widerrufen werden. Die einzige Voraussetzung ist, dass …
Diesel und Musterfeststellungsklage – was tun?
Diesel und Musterfeststellungsklage – was tun?
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schönewolf
Für viele durch den Dieselskandal geschädigte Eigentümer eines Dieselfahrzeugs stellt sich aktuell die Frage, ob sie sich der von der Verbraucherzentrale und dem ADAC eingereichten Musterfeststellungsklage beim Oberlandesgericht …
DSGVO: Schufa-Eintrag löschen lassen
DSGVO: Schufa-Eintrag löschen lassen
| 31.10.2018 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
Die seit 25. Mai 2018 uneingeschränkt geltende EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat auch Auswirkungen auf die Speicherung und Löschung von Schufa-Einträgen. Nach den neuen Regelungen darf die Schufa die ihr gemeldeten Einträge nämlich …
„Family-Business“ – Wie „spanne“ ich Familienangehörige rechtssicher in meinen Betrieb ein?
„Family-Business“ – Wie „spanne“ ich Familienangehörige rechtssicher in meinen Betrieb ein?
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Besonders in kleinen, inhabergeführten Betrieben sind die Familienangehörigen naturgemäß nah dran. Nicht selten packen sie mit an, wenn Not am Mann ist, häufig sind sie fest in den Betrieb eingebunden. Rechtsanwalt Martin J. Warm …
Wehren Sie sich gegen Forderungen der Beltana Invest GmbH & Co. KG
Wehren Sie sich gegen Forderungen der Beltana Invest GmbH & Co. KG
| 05.09.2018 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Die Bielefelder Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht Dr. Iris Ober vertritt seit Jahren Anleger, die sich an der Beltana Invest GmbH & Co. KG (nachfolgend kurz: „Beltana“) beteiligt haben. Die Anwältin empfiehlt ihren Mandanten …
„Ich habe fertig“ – Was nun? Unternehmensnachfolge und Betriebsübergabe müssen gut vorbereitet sein!
„Ich habe fertig“ – Was nun? Unternehmensnachfolge und Betriebsübergabe müssen gut vorbereitet sein!
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Jeder Unternehmer stellt sich während der Laufzeit seines Betriebs mehr oder weniger häufig die Frage, ob er ewig so weitermachen kann und will. Was kommt danach? Was ist, wenn ich von heute auf morgen nicht mehr einsatzfähig bin? Wie geht …
Verträge vom Anwalt prüfen lassen
Verträge vom Anwalt prüfen lassen
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
Die meisten Unfälle passieren am Schreibtisch – dieser Satz ist so wahr wie simpel. Eine kurze Unterschrift, schon ist der Vertrag besiegelt. Und damit oftmals auch Folgen, die man so nicht vorgesehen hatte oder gar nicht wollte. Denn wer …
Vertragsrecht: Der Lack ist ab! Wenn das Auto zwar sauber, aber kaputt aus der Waschstraße kommt
Vertragsrecht: Der Lack ist ab! Wenn das Auto zwar sauber, aber kaputt aus der Waschstraße kommt
| 15.08.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Es ist eine helle Freude für den Autofahrer, wenn sein PKW mit glänzendem Lack und blitzenden Felgen aus den Tiefen der Waschanlage wieder auftaucht. In den meisten Fällen wohnt der Fahrer dem Schauspiel der Bürsten bei und lässt sich am …
Kein Angebot von Rahl Geschäftsbesorgungs GmbH für Aufkauf von Nachrangdarlehen der Autark Invest AG
Kein Angebot von Rahl Geschäftsbesorgungs GmbH für Aufkauf von Nachrangdarlehen der Autark Invest AG
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
Wir hatten bereits Ende April 2018 berichtet, dass alle unsere Mandanten von der Geschäftsführerin Adele Raschke von der Rahl Geschäftsbesorgungsgesellschaft mbH persönlich angeschrieben worden sind und diese die Forderungen gegen die …
„Chef, ich kann morgen nicht“ – Wann hat ein Arbeitnehmer das Recht auf Freistellung?
„Chef, ich kann morgen nicht“ – Wann hat ein Arbeitnehmer das Recht auf Freistellung?
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Ein Arbeitnehmer hat gemäß § 616 BGB in bestimmten Fällen einen gesetzlichen Anspruch auf bezahlte Freistellung von seiner Arbeitspflicht. Die eigene Heirat oder die Heirat eines Kindes, Todesfälle im engsten Familienkreis, die Ausübung …
Schufa-Eintrag mithilfe der DSGVO löschen lassen
Schufa-Eintrag mithilfe der DSGVO löschen lassen
| 25.07.2018 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
Die seit 25. Mai 2018 uneingeschränkt geltende EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat auch Auswirkungen auf die Speicherung und Löschung von Schufa-Einträgen. Nach den neuen Regelungen darf die Schufa die ihr gemeldeten Einträge nämlich …
„Halt! Stopp! – Ich fühl‘ mich gemobbt!“ – Wie hat der Arbeitgeber bei Mobbing zu reagieren?
„Halt! Stopp! – Ich fühl‘ mich gemobbt!“ – Wie hat der Arbeitgeber bei Mobbing zu reagieren?
| 11.07.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Konflikte im Betrieb haben viele Gesichter. Sie können leise und unauffällig im Hintergrund ausgetragen werden oder störend laut auf der „Bühne Arbeitsplatz“. In einem gewissen Maße gehören sie zum Arbeitsalltag dazu. Verhärten sich aber …
Schufa-Eintrag vorzeitig löschen lassen
Schufa-Eintrag vorzeitig löschen lassen
| 02.07.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Ein negativer Schufa-Eintrag negiert die Kreditwürdigkeit und hat viele nachteilige Konsequenzen. Die schwerwiegendste Folge ist gewiss die Unmöglichkeit der Kreditaufnahme. Dringend notwendige Anschaffungen wie z. B. ein neues Familienauto …
Darf ein Arbeitnehmer an einen Arbeitsplatz versetzt werden, für den er überqualifiziert ist?
Darf ein Arbeitnehmer an einen Arbeitsplatz versetzt werden, für den er überqualifiziert ist?
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Bei dieser Frage geht es um das sogenannte Direktionsrecht, das einem Arbeitgeber zusteht. Denn grundsätzlich hat dieser das Recht, seinen Arbeitnehmer innerhalb des Betriebes an einem anderen Arbeitsplatz zu beschäftigen. Er muss dabei die …
Widerruf und Kündigung von Bausparverträgen – Baufinanzierung widerrufen und Zinsvorteile sichern
Widerruf und Kündigung von Bausparverträgen – Baufinanzierung widerrufen und Zinsvorteile sichern
| 05.06.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Bundesgerichtshof bejaht Kündigungsrecht einer Bausparkasse nach zehn Jahren seit Zuteilungsreife – Bausparvertrag widerrufen Bausparkassen haben in den letzten Jahren nach allgemeinen Schätzungen mindestens 250.000 gut verzinste …
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler und Versicherungsvermittler
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler und Versicherungsvermittler
| 10.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler Ein weiterer Fall, der zeigt, dass gerade Versicherungsmakler häufig „mit einem Bein“ in der Haftung stehen. Der Fall: Die Klägerin ist eine geprüfte Versicherungsfachfrau. Sie war in der …
Arbeitsrecht: Haufe-Online meldet: „Fehlen bald die Arbeitsrechtler in den Unternehmen?“
Arbeitsrecht: Haufe-Online meldet: „Fehlen bald die Arbeitsrechtler in den Unternehmen?“
| 22.02.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In einer aktuellen Meldung meldet HAUFE-Online, dass trotz steigendem Arbeitsvolumen im Arbeitsrecht Unternehmen arbeitsrechtliche Kapazitäten abbauen. Gründe seien Stelleneinsparungen, aber auch ein sich anbahnender Fachkräftemangel bei …
Neue Regeln im Zahlungsverkehr – das kommt auf Bankkunden zu
Neue Regeln im Zahlungsverkehr – das kommt auf Bankkunden zu
| 22.01.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Neue europaweite Regeln sollen Geldtransfers bequemer, billiger und sicherer machen. Für Verbraucher gibt es einige Neuigkeiten. Zahlreiche Verbraucher dürften in den vergangenen Wochen Post von Ihrer Bank bekommen und wenig beachtet haben. …