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Die Vererbung von Kapitalanlagen
Die Vererbung von Kapitalanlagen
| 28.04.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Geerbte Kapitalanlage im Schadenersatzprozess In einer alternden Gesellschaft steigt sowohl die Anzahl der Erbfälle als auch der Umfang des vererbten und übertragenen Vermögens. Anders als in früheren Zeiten ist dieses Vermögen jedoch …
Schenkungswiderruf – Einweisung in ein Pflegeheim als grober Undank?
Schenkungswiderruf – Einweisung in ein Pflegeheim als grober Undank?
| 02.04.2014 von GKS Rechtsanwälte
„Geschenkt ist geschenkt – wiederholen ist gestohlen“, so lautet der volkstümliche Grundsatz, doch das deutsche Recht sieht einige Ausnahmen von diesem Grundsatz vor. So kann eine Schenkung widerrufen werden, wenn sich der Beschenkte gegen …
Erbrecht: Steuerbefreiung für die Pflege des Erblassers
Erbrecht: Steuerbefreiung für die Pflege des Erblassers
| 29.01.2014 von GKS Rechtsanwälte
Der Pflegefreibetrag im Erbschaftsteuergesetz ist nicht abhängig von der Pflegebedürftigkeit des gepflegten Erblassers. Er kann demnach auch ohne Zuordnung zu einer Pflegestufe gewährt werden, wenn die Pflegeleistungen regelmäßig und über …
Vorweggenommene Erbfolge und ihre Rückabwicklung
Vorweggenommene Erbfolge und ihre Rückabwicklung
| 28.01.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass Vermögenswerte schon vor dem Todesfall übertragen werden, kommt in der Praxis häufig vor. Die Gründe dafür können vielfältig sein. So ist es bei größeren Vermögen oft sinnvoll, das Vermögen in mehreren Etappen zu übertragen, um so die …
Der Pflichtteil - FAQ
Der Pflichtteil - FAQ
| 13.01.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Pflichtteil - FAQ Ein zentraler Begriff des deutschen Erbrechts ist der sogenannte Pflichtteil. Dementsprechend häufig beschäftigen diesbezügliche Auseinandersetzungen nach einem Erbfall die Gerichte. Dies ist auch darauf …
Testament – echt oder gefälscht?
Testament – echt oder gefälscht?
| 02.01.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bei Zweifeln an der Echtheit des Testaments kann das Gericht Gutachten vertrauen Handgeschriebene Testamente führen in der Praxis nicht selten zu Streit unter den Verwandten, der im Ergebnis die Gerichte beschäftigt. Ansatz ist dabei oft, …
Behandlungsfehler: Fehlerhafte Tumorresektion
Behandlungsfehler: Fehlerhafte Tumorresektion
| 06.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin - vom 27. Mai 2013 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fehlerhafte Tumorresektion, LG Berlin, Az. 8 O 401/11 Chronologie: Der zwischenzeitlich verstorbene Patient litt unter einem …
Der Erbschein - FAQ
Der Erbschein - FAQ
| 26.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Was ist ein Erbschein? Der Erbschein ist das vom Amtsgericht - Nachlassgericht (in Baden-Württemberg: vom Staatlichen Notariat) ausgestellte Zeugnis, dass der Erblasser verstorben ist und von dem im Erbschein ausgewiesenen Erben beerbt …
Erbrecht im Trennungsjahr – Ansprüche des Ex-Partners vermindern!
Erbrecht im Trennungsjahr – Ansprüche des Ex-Partners vermindern!
| 21.11.2013 von GKS Rechtsanwälte
Kommt es in einer Ehe zur Trennung und ist sich einer der Ehepartner sicher, die Scheidung zu wollen, so gilt es, einiges zu regeln. Gerade nämlich im so genannten Trennungsjahr - also dem Jahr zwischen Trennung und tatsächlicher Scheidung …
Berliner Testament: Mit Klausel vor Pflichtteil absichern
Berliner Testament: Mit Klausel vor Pflichtteil absichern
| 20.11.2013 von GKS Rechtsanwälte
Mit dem bekannten Berliner Testament können sich Eheleute jederzeit zu alleinigen Vollerben einsetzen und damit den Partner für die Zeit nach dem eigenen Tode absichern: Verstirbt ein Ehepartner, so soll der andere das gesamte Vermögen …
Erbnachweisklauseln in den AGB von Sparkassen sind unwirksam
Erbnachweisklauseln in den AGB von Sparkassen sind unwirksam
| 04.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach einem Erbfall tritt der Erbe vollständig in die Rechtsposition des Erblassers ein. Das heißt unter anderem, dass er ab dem Erbfall Vertragspartner der Sparkasse/Bank ist, bei der der Erblasser Konten unterhalten hat. Allerdings wird …
Kein genereller Anspruch der Banken auf Vorlage eines Erbscheins
Kein genereller Anspruch der Banken auf Vorlage eines Erbscheins
| 30.10.2013 von Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte
BGH, Urteil vom 8.10.13 - XI ZR 401/12 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Banken und Sparkassen nicht auf Vorlage eines Erbscheins bestehen können, wenn Erben ein notarielles Testament oder einen Erbvertrag des Verstorbenen …
Erben auch ohne Erbschein möglich
Erben auch ohne Erbschein möglich
| 14.10.2013 von GKS Rechtsanwälte
Der Erbe ist nicht verpflichtet, sein Erbrecht durch einen Erbschein nachzuweisen, sondern kann diesen Nachweis auch in einer anderen Form erbringen. Dies entscheid der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 08.10.2013 (Az.: XI ZR …
Testament verfassen: Wie geht es richtig? Wo bewahre ich es auf?
Testament verfassen: Wie geht es richtig? Wo bewahre ich es auf?
| 07.10.2013 von GKS Rechtsanwälte
Die Möglichkeiten, ein Testament abzufassen, sind vielfältig: Das Gesetz lässt neben dem eigenhändigen Testament auch das öffentliche (notarielle) Testament oder auch das so genannte Nottestament zu. Alle drei Varianten haben dabei gleich …
Erbrecht: Unklarheiten im Testament vorbeugen – sonst droht Erbstreit!
Erbrecht: Unklarheiten im Testament vorbeugen – sonst droht Erbstreit!
| 06.09.2013 von GKS Rechtsanwälte
Wer ein Testament erstellt hat, hat bereits den ersten wichtigen Schritt geleistet, um vorzubeugen, wovor viele Erblasser sich fürchten: Ein Streit unter den Erben. Dass es jedoch gerade bei Testamenten auf das genaue Wort ankommt, um …
Das unauffindbare Testament
Das unauffindbare Testament
| 05.07.2013 von Rechtsanwalt Hans-Joachim Boers
Es kommt nicht selten vor, dass nach dem Tod des Erblassers dessen Testament nicht auffindbar ist. Der Erbe oder die Erben wissen aber, dass der Erblasser ein Testament erstellt hatte. Für das Verschwinden des Testamentes gibt es zahlreiche …
Anforderungen an ein notarielles Nachlassverzeichnis
Anforderungen an ein notarielles Nachlassverzeichnis
| 01.07.2013 von Rechtsanwalt Hans-Joachim Boers
Insbesondere im Rahmen des Pflichtteilsrechtes häufen sich die Entscheidungen zum notariellen Nachlassverzeichnis. Die Pflichtteilsauseinandersetzung beginnt regelmäßig mit dem Verlangen, Auskunft zu erteilen. Der Berechtigte kann zur …
Mietansprüche im Erbfall
Mietansprüche im Erbfall
| 14.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Mietzinsansprüche im Erbfall Mit der Anzahl von überschuldeten Haushalten stellt sich die Frage, welches Schicksal die Ansprüche des Vermieters nach dem Eintritt des Erbfalls haben. Grundsätzlich sieht das Gesetz vor, dass der Mietvertrag …
OLG Hamm zur Testaments-Falle: Was ist „eigenhändig“?
OLG Hamm zur Testaments-Falle: Was ist „eigenhändig“?
| 24.01.2013 von GKS Rechtsanwälte
Der letzte Wille, das ordentliche Testament, kann laut Gesetz notariell oder aber eigenhändig verfasst werden. Die Entscheidung hierüber liegt - so will es das Gesetz - beim Verfasser des Testaments selbst. Doch gerade bei der eigenhändigen …
Erbrecht: Bank darf in AGB nicht auf Erbschein bestehen
Erbrecht: Bank darf in AGB nicht auf Erbschein bestehen
| 22.11.2012 von GKS Rechtsanwälte
Kreditinstitute dürfen in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) keine Klauseln verwenden, in denen sie festlegen, dass Erben ihnen gegenüber ihre Erbschaft ausschließlich durch Vorzeigen des Erbscheins nachweisen können. Dies hat das …
Minderjährige Erben: Ab wann beginnt die Ausschlagungsfrist?
Minderjährige Erben: Ab wann beginnt die Ausschlagungsfrist?
| 05.10.2012 von GKS Rechtsanwälte
Eine zentrale Regelung im deutschen Erbrecht betrifft die gesetzlich vorgeschriebene Ausschlagungsfrist von sechs Wochen. Innerhalb von sechs Wochen, nachdem der Erbe Kenntnis von der Erbschaft erlangt hat, hat er die Möglichkeit, die …
Vorsicht Schuldenfalle: Wenn sich die Erbschaft als Niete entpuppt
Vorsicht Schuldenfalle: Wenn sich die Erbschaft als Niete entpuppt
| 13.07.2010 von GKS Rechtsanwälte
Immer wieder stellt sich das Problem, dass im Falle einer Erbschaft lange nicht geklärt werden kann, woraus der Nachlass eigentlich besteht. Weder sind dem Erben ohne weiteres alle Nachlasswerte bekannt, noch hat er einen genauen Überblick …
BGH stärkt Pflichtteil in Bezug auf Lebensversicherungen
BGH stärkt Pflichtteil in Bezug auf Lebensversicherungen
| 21.06.2010 von GKS Rechtsanwälte
Wegweisendes Urteil im Erbrecht Der Bundesgerichtshof hat in einem brandaktuellen Urteil (BGH, Urteil vom 28.04.2010, AZ: IV ZR 230/08) seine Rechtsprechung zur Berechnung des Pflichtteilsergänzungsanspruchs bei Lebensversicherungen …
Haftungsfalle bei Testamentsbesitz
Haftungsfalle bei Testamentsbesitz
| 02.09.2009 von GKS Rechtsanwälte
Ein Sterbefall kommt in der Regel überraschend für Angehörige und Verwandte des Erblassers - dennoch sind stets eine Reihe wichtiger erbrechtlicher Regelungen zu beachten, um rechtlichen Haftungsrisiken aus dem Weg gehen zu können. So ist …