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Wegerecht: Der Zugang zum eigenen Grundstück (BGH, Urteil vom 24. Januar 2020, Az.: V ZR 155/18)
Wegerecht: Der Zugang zum eigenen Grundstück (BGH, Urteil vom 24. Januar 2020, Az.: V ZR 155/18)
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Üblicherweise sind Grundstücke in Deutschland so angelegt, dass sie einen Zugang zur Straße haben. Dies entspricht auch öffentlich-rechtlichen Vorschriften, etwa solchen des Baugesetzbuches. Es kann aber vorkommen, dass ein Grundstück - …
Wegfall der Maklerprovision bei fehlender Kausalität – zwei Beispiele
Wegfall der Maklerprovision bei fehlender Kausalität – zwei Beispiele
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Wegfall der Maklerprovision bei fehlender Kausalität seiner Tätigkeit – Beispiele Der Makler ist fester Bestandteil des Immobilienmarktes. Wann jedoch ist sein Provisionsanspruch berechtigt und gibt es Ausnahmen? Ein Immobilienmakler hat …
Höhere Gewalt / Force Majeure - eine kurze Stellungnahme zur Corona-Krise
Höhere Gewalt / Force Majeure - eine kurze Stellungnahme zur Corona-Krise
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Die durch das Coronavirus ausgelöste Krise hat die Unternehmen in der ganzen Welt fest im Griff. Die meisten Regierungen haben Verordnungen erlassen die erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft haben. Während in Deutschland nur teilweise …
Geschlossen oder abgesagt wegen der Corona-Pandemie – gibt es Geld zurück?
Geschlossen oder abgesagt wegen der Corona-Pandemie – gibt es Geld zurück?
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Fitnessstudios, Fußballspiele, Kindertagesstätten: Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie legen derzeit große Teile des öffentlichen Lebens lahm. Darunter auch vieles, für das regelmäßig Geld vom Konto abgebucht wird. Doch was …
Covid-19 (Coronavirus) an Excuse not to Perform a Contract? Führt Covid-19 zur Leistungsbefreiung?
Covid-19 (Coronavirus) an Excuse not to Perform a Contract? Führt Covid-19 zur Leistungsbefreiung?
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Josip Kuvac
The outbreak of the coronavirus is affecting economies worldwide. What are the legal consequences under German law if the coronavirus makes your contract difficult or even impossible to perform? I. Starting Point: Contract Provisions The …
Absage von Veranstaltungen und Reisen wegen Coronavirus – Ihre Rechte
Absage von Veranstaltungen und Reisen wegen Coronavirus – Ihre Rechte
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Stand: 22.03.2020 Das Coronavirus ist derzeit das vorherrschende Thema in Deutschland. Jedermann ist betroffen und täglich gibt es dazu neue Erkenntnisse und Informationen. Auch Veranstaltungen, Messen, Konzerte, Reisen usw. werden derzeit …
Kurzarbeit als Lösung gegen Auswirkungen der Corona-Krise
Kurzarbeit als Lösung gegen Auswirkungen der Corona-Krise
| 19.03.2020 von Rechtsanwältin Maria Dupont Danzel d'Aumont
Viele Arbeitgeber fragen sich, wie sie mit der aktuellen Situation und dem Coronavirus umgehen sollen. Einerseits sind die Arbeitgeber gehalten, der Verbreitung des Coronavirus so stark wie möglich entgegenzuwirken und entsprechende …
BGH rügt im Dieselskandal das OLG Celle: Ablehnung eines Gutachtens ist ein Verfahrensfehler
BGH rügt im Dieselskandal das OLG Celle: Ablehnung eines Gutachtens ist ein Verfahrensfehler
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Daimler gerät zum „Thermischen Fenster“ zunehmend unter Druck BGH-Beschluss vom 28.01.2020 – Aktenzeichen VIII ZR 57/19 Im Abgasskandal gerät die Daimler AG zunehmend unter Druck, denn die bisherige Strategie, die bis heute stur unter dem …
Beitragspflicht bei Corona-bedingtem Ausfall
Beitragspflicht bei Corona-bedingtem Ausfall
| 17.03.2020 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Aufgrund der aktuellen Lage schlossen erst freiwillig, seit dem 16.03.20 auf Weisung der Bundesregierung nun flächendeckend sämtliche Fitnessstudios, Turnvereine und Freizeiteinrichtungen, um eine weitere Verbreitung des Virus zu vermeiden. …
Warnung vor Adressbuch-Schwindel: falsche Rechnungen nach Handelsregistereintrag
Warnung vor Adressbuch-Schwindel: falsche Rechnungen nach Handelsregistereintrag
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Wir beraten viele Mandate im Bereich der Unternehmensgründung, insbesondere auch von Investoren aus dem außereuropäischen Ausland. Dabei möchten wir auf folgenden Umstand hinweisen, der regelmäßig Fragen bei unseren Mandanten aufwirft: …
Landgericht Bonn weist Klage der DSL Bank als unzulässig ab!
Landgericht Bonn weist Klage der DSL Bank als unzulässig ab!
| 05.03.2020 von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Das kommt auch nicht so oft vor, dass eine Klage bereits als unzulässig abgewiesen wird und das Gericht noch nicht einmal in die Sachprüfung einsteigen muss. Jetzt hatte aber die DSL Bank vor dem Landgericht Bonn das Nachsehen. Was war …
Vorkaufsrecht der Gemeinde – Enteignung durch die Hintertür?
Vorkaufsrecht der Gemeinde – Enteignung durch die Hintertür?
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Ein gemeindliches Vorkaufsrecht ermöglicht es der Gemeinde, durch eine einseitige Erklärung an die Stelle des Käufers zu treten. Bei der Ausübung des Vorkaufsrechts unterlaufen den Gemeinden durchaus auch Fehler, die zur Unwirksamkeit der …
Bonusprämie bei langjährigen Bausparverträgen gefährdet
Bonusprämie bei langjährigen Bausparverträgen gefährdet
| 13.01.2020 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Nachdem der BGH entschieden hat, dass Bausparverträge erst zehn Jahre nach Zuteilungsreife gekündigt werden können, wird Bausparern allgemein geraten, den Vertrag bis dahin einfach weiterzubesparen. Wenn die Bausparkasse dann nach Ablauf …
Abgasskandal – LG Frankfurt am Main verurteilt Volkswagen AG zu Schadensersatz
Abgasskandal – LG Frankfurt am Main verurteilt Volkswagen AG zu Schadensersatz
| 28.11.2019 von Rechtsanwalt Felix Müller
Die 21. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat in einem von der Kanzlei Neue Kräme geführten Verfahren (Az.: 2-21 O 418/18) die Volkswagen AG zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Die Klägerin erhält nach dem Urteil den …
Allgemeine Vorab-Überlegungen bei der Gestaltung von Verträgen
Allgemeine Vorab-Überlegungen bei der Gestaltung von Verträgen
| 26.10.2019 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Ausgangssituation/Grundgedanke Verträge sind ein besonders wichtiger Bestandteil des Rechts. Ohne Verträge gäbe es keinen Güter- oder Leistungsaustausch. Verträge sind jedoch auch Alltag. Gerade das ist aber nicht unproblematisch. In …
Landgericht Berlin zur Auslegung von AGB bei Managementvertrag
Landgericht Berlin zur Auslegung von AGB bei Managementvertrag
| 16.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der „DSDS“-Gewinner aus dem Jahr 2015 Severino Seeger verklagt mit uns seine Managementfirma auf Rückzahlung von Geldern, die er rechtsgrundlos an das Management leisten sollte. Den Anwälten der Media Kanzlei Frankfurt Hamburg gelingt es, …
Die PIM Gold GmbH ist pleite! Wie bekommen Anleger ihr Geld wieder?
Die PIM Gold GmbH ist pleite! Wie bekommen Anleger ihr Geld wieder?
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert
Insolvenz bei der PIM Gold GmbH: Fehlbestand von ca. 1,9 Tonnen Gold Die PIM Gold GmbH ist vollkommen überschuldet. Ende September 2019 hat das Amtsgericht Offenbach am Main ein vorläufiges Insolvenzverfahren über das Vermögen der PIM Gold …
Rund um die Stromlieferung
Rund um die Stromlieferung
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Nahezu jeder von uns benötigt in seinem täglichen Leben für die verschiedensten Dinge Strom. Dabei ist es heute technisch relativ einfach, Zugang zu Strom zu erhalten. Wie bereits jedes Kind weiß, kommt er einfach aus der Steckdose. Doch …
Autokredit widerrufen und Fahrzeug zurück! Widerrufsjoker sticht!
Autokredit widerrufen und Fahrzeug zurück! Widerrufsjoker sticht!
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Besitzer kreditfinanzierter Fahrzeuge aufgepasst! Widerrufsjoker sticht – Fahrzeug zurück an Autobank! Das Landgericht Ellwangen hat entschieden: Besitzer kreditfinanzierter Fahrzeuge können ihr Fahrzeug in vielen Fällen an die Autobank …
BGH eröffnet neue Widerrufsmöglichkeiten bei Immobilien-Darlehensverträgen
BGH eröffnet neue Widerrufsmöglichkeiten bei Immobilien-Darlehensverträgen
| 04.09.2019 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Darlehensnehmer, die einen Immobilien-Darlehensvertrag im Zeitraum vom 04.08.2011 bis 13.06.2014 geschlossen haben, können ihren Vertrag widerrufen, wenn die Widerrufsinformation die folgende Formulierung aufweist: „Die Frist beginnt nach …
Eine Bevollmächtigung muss nicht durch einen Vergleich bewiesen werden
Eine Bevollmächtigung muss nicht durch einen Vergleich bewiesen werden
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Guido Gräf
Wenn der Bevollmächtigte nachweislich der erteilten Vollmacht ermächtigt war, einen Vergleich zu schließen, wollte diesen aber im Termin ausdrücklich nicht, ist dies zu respektieren. Dies kann nicht dazu führen, dass die Partei mit einem …
Bestandene Hauptuntersuchung steht nicht für die Mangelfreiheit beim Gebrauchtwagenkauf
Bestandene Hauptuntersuchung steht nicht für die Mangelfreiheit beim Gebrauchtwagenkauf
| 23.08.2019 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Hat ein Fahrzeug beim Kauf eine neue TÜV Plakette, sollte man meinen, dass bis auf geringfügige Mängel alles in Ordnung ist. Vorgestellt wird hier ein Urteil des OLG München, bei dem das Folgende passiert war. Verkauft wurde ein Fahrzeug …
Ein Mietwagen darf beim Verkauf nicht als Werkswagen deklariert werden
Ein Mietwagen darf beim Verkauf nicht als Werkswagen deklariert werden
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Das Oberlandesgericht Koblenz hatte sich in seinem Urteil vom 25.07.2019, Az. 6 U 80/19, mit der Frage zu beschäftigen, ob es einen Mangel darstellt, wenn ein zuvor als Mietwagen genutztes Fahrzeug beim Verkauf als „Werkswagen“ bezeichnet …
Business-Wegweiser für Nigeria – Teil 3: Verhaltenstipps und Etikette für Geschäftsleute in Nigeria
Business-Wegweiser für Nigeria – Teil 3: Verhaltenstipps und Etikette für Geschäftsleute in Nigeria
| 14.08.2019 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Wie in allen internationalen Geschäftsbeziehungen benötigen Sie Anpassungsfähigkeit, Flexibilität, Geduld und Hintergrundwissen zur Kultur. Nigeria ist hier jedoch – erwartungsgemäß – noch ein ganzes Stück spezieller als andere Länder. 1. …