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Fremdüblichkeit
Fremdüblichkeit
| 04.08.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Nur zu gerne werden Familienangehörige, Freunde oder andere einem Wohltäter irgendwie nahestehende Menschen begünstigt, z.B. durch günstige Vermietungen oder besondere Preise für vertraglich geregelten Warenbezug oder Dienstleistungen. …
BGH: Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses auch wegen Altschulden möglich
BGH: Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses auch wegen Altschulden möglich
| 20.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer mit seinen Mieten im Rückstand ist, riskiert eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses. Das ist allgemein bekannt. Der Bundesgerichtshof hat nun die lange umstrittene Frage beantwortet, ob der Vermieter eine solche …
Kosten der Graffiti-Entfernung nicht als Betriebskosten umlagefähig
Kosten der Graffiti-Entfernung nicht als Betriebskosten umlagefähig
| 19.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ganz besonders in Großstädten, aber auch zunehmend in ländlichen Regionen entwickeln sich Graffiti-Schmierereien zum Ärgernis für Hauseigentümer. Mieter können es nach einem aktuellen Urteil des Berliner Landgerichts aber gelassen sehen: …
Wirtschaftlichkeitsgebot – Vermieter muss kostenlose Wertstoff- und Papiertonnen vorhalten
Wirtschaftlichkeitsgebot – Vermieter muss kostenlose Wertstoff- und Papiertonnen vorhalten
| 18.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Streit um Nebenkostenabrechnungen ist nicht immer harmonisch beizulegen, vor allem nicht, wenn es komplizierter wird – dann sind Gerichte damit befasst. Mieter haben nach einem aktuellen Urteil des Berliner Landgerichts Anspruch auf das so …
Zugriff auf Mietbürgschaft
Zugriff auf Mietbürgschaft
| 07.06.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Vermieter von Gewerberäumen dürfen bei bestrittenen Forderungen unter Umständen auf die hinterlegte Mietbürgschaft zurückgreifen. In einem aktuellen Urteil vom 11. Februar hat das Oberlandesgericht Hamm (Az.: 18 U 42/15) entsprechend …
Keine Provision nach arglistiger Täuschung
Keine Provision nach arglistiger Täuschung
| 03.06.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wenn ein Verkäufer eines Hauses arglistig täuscht und Schäden verschweigt, dann hat er auch der Makler keinen Anspruch auf die Maklerprovision. Das Landgericht Frankfurt Oder (AZ: 12 O 236/14) hat dazu im Januar 2016 eine entsprechende …
Nur Übergabe von renoviertem Wohnraum verpflichtet Mieter zu Schönheitsreparaturen
Nur Übergabe von renoviertem Wohnraum verpflichtet Mieter zu Schönheitsreparaturen
| 03.06.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Oft gibt es Probleme bei der Wohnungsübergabe, wenn Vermieter andere Auffassungen über das Renovierungsniveau haben als der Mieter. Aber auch in laufenden Verhältnissen kann es zu Auseinandersetzungen kommen – nämlich dann, wenn es um so …
Allgemeines Lebensrisiko: Vermieter ist für einen Sturz des Mieters nicht verantwortlich
Allgemeines Lebensrisiko: Vermieter ist für einen Sturz des Mieters nicht verantwortlich
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer tagein, tagaus einen beschädigten oder nicht sicheren Weg benutzt und sich dabei irgendwann verletzt, kann seinen Vermieter dafür nicht belangen und muss für die Behandlungskosten selbst aufkommen. Das Amtsgericht Coesfeld hat mit einem …
Keine Eigenbedarfskündigungen für Gesellschafter durch eine GbR
Keine Eigenbedarfskündigungen für Gesellschafter durch eine GbR
13.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Rund um Gesellschaften bürgerlichen Rechts – kurz GbR – gibt es immer wieder denkwürdige Gerichtsentscheidungen, die den Unterschied zu Kapitalgesellschaften verdeutlichen. Aber das Landgericht München hat mit Urteil vom 7. Oktober 2015, 14 …
Vermieter darf Untermietern Räumungsverfügung vorlegen – auch bei Gewerbeimmobilien
Vermieter darf Untermietern Räumungsverfügung vorlegen – auch bei Gewerbeimmobilien
10.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Vermieter haben in nicht allzu vielen Fällen die Möglichkeit, nach Beendigung des Mietverhältnisses die Räumlichkeiten per einstweiliger Verfügung räumen zu lassen. Grund: Es müssen eindeutige Verfügungsgründe vorliegen. Das Landgericht …
LG Berlin: Vermieter modernisiert – welche Rechte haben Mieter?
LG Berlin: Vermieter modernisiert – welche Rechte haben Mieter?
06.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Mieter müssen Unannehmlichkeiten im Verlauf von notwendigen und sinnvollen Modernisierungsarbeiten hinnehmen, die Pflicht zur Duldung entfällt aber, wenn umfangreiche Maßnahmen die Wohnverhältnisse in unzumutbarer Härte belasten, zum …
Mietpreis Neuss – Mietrichtwerttabelle/Mietspiegel
Mietpreis Neuss – Mietrichtwerttabelle/Mietspiegel
29.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Mietrichtwerttabelle in Neuss weist aktuell einen durchschnittlichen Quadratmeterpreis von 7,43 Euro pro Quadratmeter auf. Aber was bedeutet das konkret für Mieter und Vermieter? Dazu Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby, Partner bei AJT …
Keine Mietminderung wegen Diebstahls einer mitvermieteten Einbauküche
Keine Mietminderung wegen Diebstahls einer mitvermieteten Einbauküche
15.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer im Keller einer Mietwohnung mehr oder weniger wertvolle und zur Einrichtung gehörende Dinge aufbewahrt, der kann gegenüber seinem Vermieter keine Mietminderung geltend machen, wenn mal etwas verschwindet. Im Fall einer gestohlenen …
Vermieter von Gewerbeobjekt muss technische Instandsetzungen selbst tragen
Vermieter von Gewerbeobjekt muss technische Instandsetzungen selbst tragen
| 23.03.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Geschäftsleute, die sich mit anderen zusammen ein Gewerbeobjekt – beispielsweise ein Einkaufszentrum – mieten, müssen die veranschlagten Nebenkosten für Gemeinschaftsflächen nicht hinnehmen, wenn die Umlegung der Kosten nicht transparent …
Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Eigenbedarfs
Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Eigenbedarfs
| 11.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Einer der häufigsten Gründe für die Kündigung eines Wohnungsmietverhältnisses ist der Eigenbedarf. Der Vermieter von Wohnräumen kann ein Mietverhältnis ordentlich unter anderem dann kündigen, wenn er Gründe für Eigenbedarf geltend machen …
Achtung Schriftformfalle! Wesentliche Vereinbarungen zum Mietverhältnis bedürfen der Schriftform
Achtung Schriftformfalle! Wesentliche Vereinbarungen zum Mietverhältnis bedürfen der Schriftform
| 04.02.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die wesentlichen Vereinbarungen in einem Mietverhältnis bedürfen zwingend der Schriftform. Das hat das Oberlandesgericht Dresden mit Beschluss von 25. August 2015 klar gestellt (Az.: 5 U 1057/15). Zu den wesentlichen Vereinbarungen im …
Vorzeitige Kündigung von Gewerberaummietverträgen bei mündlichen Änderungen der Miethöhe
Vorzeitige Kündigung von Gewerberaummietverträgen bei mündlichen Änderungen der Miethöhe
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Langfristige, d.h. für mehr als ein Jahr abgeschlossene Gewerberaummietverträge können sich für Mieter oder Vermieter mit zunehmender Laufzeit wirtschaftlich als nicht mehr lukrativ erweisen. Eine vorzeitige Kündigungsmöglichkeit kann sich …
Was tun, wenn der Mieter nicht zahlt?
Was tun, wenn der Mieter nicht zahlt?
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Bei der Vermietung von Wohnungen oder Gewerberäumen ist es für den Vermieter ärgerlich, wenn der Mieter die vereinbarte Miete nicht bezahlt. Der Vermieter ist daran interessiert, die Miete pünktlich gemäß seiner Finanzplanung zu erhalten. …
Kündigungsgefahr für den Mieter bei überhöhten Mietminderungen
Kündigungsgefahr für den Mieter bei überhöhten Mietminderungen
| 10.08.2015 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Wie der BGH erneut am 13.05.2015 (Az. XII ZR 65/14) entschieden hat, muss ein Mieter sorgfältig prüfen, ob und in welcher Höhe er aufgrund von Mängeln tatsächlich zur Mietminderung berechtigt ist. Mindert er zu viel, kann eine deswegen …
Was passiert eigentlich, wenn Klauseln kippen?
Was passiert eigentlich, wenn Klauseln kippen?
| 23.03.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Letzte Woche gingen mehrere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) durch die Presse, in denen Klauseln zu Schönheitsreparaturen und zur Quotenabgeltung in Mietverträgen "gekippt" wurden. "Kippen" heißt in diesem Zusammenhang, dass der …
Sozialklausel bei der Wohnungsmiete
Sozialklausel bei der Wohnungsmiete
| 16.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Der Mieter einer Wohnung kann jeder ordentlichen Kündigung des Vermieters widersprechen und die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter, seine Familie oder einen anderen …
Leasingvertrag und Liefervertrag als verbundene Verträge?
Leasingvertrag und Liefervertrag als verbundene Verträge?
| 05.02.2015 von SH Rechtsanwälte
Der BGH, Urteil vom 20.1.2014 - VIII ZR 78/13 musste sich mit der Frage befassen, ob beim sogenannten Eintrittsmodell im Leasinggeschäft ein verbundenes Geschäft zwischen dem Verbraucher-Leasingvertrag und dem Liefervertrag vorliegt. …
Verkehrsunfall mit Leasingfahrzeug - Umfang des Anspruches des Leasinggebers
Verkehrsunfall mit Leasingfahrzeug - Umfang des Anspruches des Leasinggebers
| 03.02.2015 von SH Rechtsanwälte
Verkehrsunfälle bilden vielfach Prozesse bei Gericht. Es geht in der Regel um den Ausgleich von Schadensersatzansprüchen und die Frage der Haftungsquoten. Klagt ein Halter eines Kfz, der gleichzeitig der Eigentümer ist, so muss er sich in …
Hohe Schadenersatzansprüche für Mieter
Hohe Schadenersatzansprüche für Mieter
| 26.01.2015 von Rechtsanwalt Datenschutzbeauftragter (IHK) Martin Lauppe-Assmann
Seit Mittwoch vergangener Woche haben viele Mieter in Deutschland Ansprüche gegen ihre Vermieter in Höhe von mehreren tausend oder zehntausend Euro, ohne dass sie sich dessen bewusst sein dürften. Dies gilt für alle Mieter, die jetzt in …