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Umgang: Folgen der Corona-Krise für den Kontakt zu den eigenen Kindern
Umgang: Folgen der Corona-Krise für den Kontakt zu den eigenen Kindern
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Als Maßnahme gegen die Ausbreitung des Coronavirus und als Schutz vor einer Infektion sollen soziale Kontakte weitgehend reduziert werden. Wie verhält es sich aber mit dem Umgang getrennt lebender Eltern zu den eigenen Kindern? Grundsatz: …
Findet der Umgang während der Corona-Pandemie statt?
Findet der Umgang während der Corona-Pandemie statt?
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Die Corona-Pandemie veränderte den Alltag aller Menschen. Insbesondere spürbar sind die Veränderungen für Kinder: kein Kindergarten, keine Schule, keine Besuche von Freunden oder Großeltern, keine Spielplätze, kein Fußball oder Turnen. …
Gewalt in der Ehe – auch in Corona-Zeiten gibt es Rechte
Gewalt in der Ehe – auch in Corona-Zeiten gibt es Rechte
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Mein Ehepartner schlägt mich, drangsaliert mich, bedroht mich, beschimpft mich…was kann ich tun? Medienberichten ist zu entnehmen, dass aktuell aufgrund von Ausgangsbeschränkungen und weiteren Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie eine …
Umgangsrecht und Kindesunterhalt in Zeiten der Corona-Krise
Umgangsrecht und Kindesunterhalt in Zeiten der Corona-Krise
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Noch nie dagewesene Zeiten werfen Fragen auf, die sich in dieser Form noch nicht gestellt haben. Zwei dieser Fragen, welche in den vergangenen Wochen in der Praxis vermehrt aufgetaucht sind, werden im Folgenden behandelt: 1. Darf ich …
Kurzarbeit, Umsatzeinbruch und Unterhaltspflicht in Zeiten von Corona
Kurzarbeit, Umsatzeinbruch und Unterhaltspflicht in Zeiten von Corona
| 27.03.2020 von Rechtsanwältin Nicole von Ahsen
Nicht wenige Unterhaltspflichtige sehen sich aufgrund Kurzarbeit, Kündigung der Arbeitsstelle oder Umsatzeinbruch/Umsatzwegfall plötzlich nicht mehr in der Lage, ihren Unterhaltspflichten vollständig nachzukommen. Grundsätzlich kann bei …
Recht zum Umgang trotz Corona
Recht zum Umgang trotz Corona
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Nicole von Ahsen
Auch während der Corona-Pandemie bleibt das Recht zum Umgang mit Kindern bestehen. Die Gefahr, die mit dem Wechsel des Kindes in den Haushalt des anderen Elternteils verbunden ist, muss grundsätzlich in Kauf genommen werden. Anders kann es …
Anpassung des Versorgungsausgleichs
Anpassung des Versorgungsausgleichs
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Heinrich Pytka
Anpassungen des Versorgungsausgleichs gem. §§ 32 ff VersAusglG betreffen Fälle, in denen die Grundentscheidung zum Versorgungsausgleich temporär nicht umgesetzt werden soll. Welche Anrechte sind anpassungsfähig? Hier kommen gem. § 32 …
Geldanlagen „für die Kinder“ – wem gehört das Vermögen wirklich?
Geldanlagen „für die Kinder“ – wem gehört das Vermögen wirklich?
| 09.02.2020 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Eltern, Großeltern oder andere Verwandte legen oft für minderjährige Kinder Vermögen bei Banken an. Spätestens mit Volljährigkeit, aber auch schon vorher bei Abhebungen durch die verfügungsberechtigten Erwachsenen stellt sich die Frage, wem …
Versorgungsausgleich: Abänderung insbes. für Beamte und bei Mütter-Rente
Versorgungsausgleich: Abänderung insbes. für Beamte und bei Mütter-Rente
| 13.01.2022 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Der Versorgungsausgleich ist, sofern nicht durch Ehevertrag ausgeschlossen, gesetzliche Folge eines Scheidungsverfahrens. Dabei werden die bei während der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften zwischen den Ehegatten aufgeteilt. Während …
Düsseldorfer Tabelle 2020 und 2021
Düsseldorfer Tabelle 2020 und 2021
| 06.02.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Um knapp 5 % liegen die Unterhaltsbeträge der Düsseldorfer Tabelle höher als im Vorjahr. So haben sich die Mindestunterhaltsbeträge seit 2018 verändert und steigen bis 2021 an: 1. Altersstufe 0 – 5 Jahre 2. Altersstufe 6 – 11 Jahre 3. …
Aufteilung der Steuererstattung bei gemeinsamer Veranlagung trotz bestehender Trennung
Aufteilung der Steuererstattung bei gemeinsamer Veranlagung trotz bestehender Trennung
| 30.01.2020 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Die steuerliche Zusammenveranlagung von Ehegatten gem. §§ 26, 26b EstG und damit der Nutzung des Ehegattensplittingvorteils ist auch für das Steuerjahr möglich, in welchem die Trennung stattfand. Haben sich Ehegatten also z. B. während des …
Unterhalt, Elternunterhalt erst ab einem Bruttoeinkommen von 100.000,00 EUR
Unterhalt, Elternunterhalt erst ab einem Bruttoeinkommen von 100.000,00 EUR
| 24.01.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Angehörigen-Entlastungsgesetz (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2019 Teil I Nr. 46, ausgegeben am 12.12.2019, Seite 2135, Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe) ist jüngst …
Rückforderung der Rente bei Tod der Exfrau / des Exmannes
Rückforderung der Rente bei Tod der Exfrau / des Exmannes
| 18.01.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Aufgrund diverser Presseberichte kommen immer wieder Mandanten zu uns in die Kanzlei, die nach Versterben ihres Ex-Ehegatten beantragen möchten, dass die beim Versorgungsausgleich übertragene Rente an Sie zurückübertragen wird. Die …
Wer ist der Inhaber eines Sparkontos für Minderjährige?
Wer ist der Inhaber eines Sparkontos für Minderjährige?
| 09.01.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Vielen Eltern ist gar nicht bewusst, dass ihr Kind im Laufe seines Heranwachsens auch Eigentum an bestimmten Vermögenswerten erwirbt. Dies betrifft in aller Regel nicht nur das Spielzeug, das ihnen geschenkt wird, sondern natürlich auch …
Unternehmer und Gesellschafter: der Ehevertrag als Schutz des Betriebsvermögens
Unternehmer und Gesellschafter: der Ehevertrag als Schutz des Betriebsvermögens
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Selbstständige Unternehmer und Gesellschafter einer Personen- oder Kapitalgesellschaft sollten sich im Vergleich zu gewöhnlichen angestellten Arbeitnehmern dringend Gedanken über den Abschluss eines Ehevertrages machen. Dies gilt vor allem …
Änderungen im Elternunterhaltsrecht durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz ab dem 01.01.2020
Änderungen im Elternunterhaltsrecht durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz ab dem 01.01.2020
| 23.12.2019 von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Am 29.11.2019 wurde dem Anfang November vom Bundestag verabschiedeten Angehörigen-Entlastungsgesetz im Bundesrat zugestimmt. Damit müssen Kinder, die nicht mehr als 100.000 € Bruttoeinkommen im Jahr haben, ab dem 01.01.2020 keinen …
Ist Ihre Scheidung teurer als vom Anwalt versprochen? Schadenersatz vom Anwalt möglich
Ist Ihre Scheidung teurer als vom Anwalt versprochen? Schadenersatz vom Anwalt möglich
| 22.10.2019 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Ein Mandant berichtete uns kürzlich von folgendem Sachverhalt: Der Mandant und sein Ehegatte wollten sich einvernehmlich scheiden lassen. Es war alles geregelt, also alles „kein Problem“. Sogar der sog. Versorgungsausgleich (Ausgleich der …
Das Gewaltschutzgesetz: häusliche Gewalt in der Beziehung bzw. Partnerschaft
Das Gewaltschutzgesetz: häusliche Gewalt in der Beziehung bzw. Partnerschaft
| 21.10.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
2017 wurden nach der polizeilichen Kriminalstatistik in Deutschland 138.893 Personen Opfer von Partnerschaftsgewalt. Immerhin 18 % der Opfer sind Männer. Die Kriminalstatistik ist bekanntlich mit Vorsicht zu genießen. Werden Straftaten den …
Eltern haben kein Wahlrecht zwischen Betreuungsplatz in Kindertagesstätte und Großtagespflege
Eltern haben kein Wahlrecht zwischen Betreuungsplatz in Kindertagesstätte und Großtagespflege
| 30.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die steigenden Geburtenzahlen stellen den Staat noch immer vor große Probleme, wenn es um die ordnungsgemäße Betreuung der Kinder geht. Dabei hat man sich selbst in unnötige Schwierigkeiten gebracht, indem – offensichtlich ohne ausreichende …
Die Schulgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde
Die Schulgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 7 des Grundgesetzes stellt in gewisser Weise einen Fremdkörper im Bereich der Grundrechte dar. Denn dieser Artikel gewährt nicht (nur) individuelle Rechte, sondern beginnt vielmehr mit organisatorischen Festlegungen. Absatz 1 stellt …
Kindesunterhalt im Studium: Rechtsmittel gegen BAföG-Bescheid kann verpflichtend sein
Kindesunterhalt im Studium: Rechtsmittel gegen BAföG-Bescheid kann verpflichtend sein
| 05.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die Unterhaltspflichten der Eltern erstrecken sich auch auf die finanzielle Unterstützung während eines Studiums. Diese ist besser bekannt als sogenannter Ausbildungsunterhalt. Bezieht das Kind auch BAföG-Leistungen oder hat es Anspruch auf …
Zur Zuweisung eines Hundes nach der Scheidung
Zur Zuweisung eines Hundes nach der Scheidung
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Immer mehr nehmen Tiere den Platz ein, den früher Kinder in einer Beziehung hatten. Nicht verwunderlich ist es deshalb, dass im Falle des Scheiterns einer Beziehung auch geklärt werden will, bei wem nun der Hund oder die Katze verbleiben …
Nachversicherung Kind aus Leihmutterschaft (USA / Kalifornien) in der PKV – Abweichung zu OLG Celle
Nachversicherung Kind aus Leihmutterschaft (USA / Kalifornien) in der PKV – Abweichung zu OLG Celle
| 02.09.2019 von Rechtsanwalt Hans Modl
Die Streitfrage: Muss ein Kind, das aus einer Leihmutterschaft in Kalifornien entstammt, in der privaten Krankenversicherung (PKV) eines Elternteils in Deutschland nachversichert werden? Die Antwort des OLG München: Ja! Zum Sachverhalt: Wir …
Die Gleichberechtigung von Mann und Frau in der Verfassungsbeschwerde
Die Gleichberechtigung von Mann und Frau in der Verfassungsbeschwerde
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 3 Abs. 2 GG formuliert ein spezielles Gleichberechtigungserfordernis: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung …