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Das Vergleichsprotokoll im französischen Recht, ein Instrument für Markenkonflikte
Das Vergleichsprotokoll im französischen Recht, ein Instrument für Markenkonflikte
| 23.11.2023 von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Die Richter arbeitslos machen? Nach französischem Recht werden nicht alle Markenstreitigkeiten vor dem INPI oder einem Gericht ausgetragen. Eine Lösung liegt in der Vertragspraxis, die darin besteht, eine Koexistenzvereinbarung in Form …
Rechtlicher Rahmen für Influencer in Frankreich: Neue Gesetze und Maßnahmen zur Regelung der kommerziellen Einflussnahme
Rechtlicher Rahmen für Influencer in Frankreich: Neue Gesetze und Maßnahmen zur Regelung der kommerziellen Einflussnahme
| 06.09.2023 von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Erfahren Sie mehr über den neuen französischen Rechtsrahmen für Influencer, auch wenn sie im Ausland leben, der den Missbrauch der Branche bekämpfen und die Verbraucher schützen soll. Frankreich verabschiedete am 1. Juni ein Gesetz, das den …
German Law Office for your EU Trademark Registration
German Law Office for your EU Trademark Registration
| 21.08.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
For companies venturing into the European market, securing an EU trademark is a strategic move that not only protects your intellectual property but also establishes a strong foundation for growth. Our German law firm specializes in digital …
Die Recherche: Wann sie bei einer Markenanmeldung sinnvoll ist
Die Recherche: Wann sie bei einer Markenanmeldung sinnvoll ist
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie unbedingt in Erwägung ziehen, eine professionelle Recherche nach bereits existierenden oder ähnlichen Marken durchführen lassen. Dies wird auch als Ähnlichkeitsrecherche bezeichnet. Zwar ist dies …
Das Widerspruchsverfahren in Frankreich
Das Widerspruchsverfahren in Frankreich
21.04.2023 von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Eine Marke zu besitzen ist gut, aber sie zu verteidigen ist besser. Denn es gibt ein Leben nach der Eintragung einer Marke! Das Widerspruchsverfahren ermöglicht es Markeninhabern, gegen die Eintragung von Anmeldungen jüngerer Marken …
Definition: Lizenzrecht - am Beispiel von Filmlizenzen
Definition: Lizenzrecht - am Beispiel von Filmlizenzen
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Von Verwertungsgesellschaften und Lizenzketten Kein Film ohne Musik. Keine Ausstrahlung ohne Erlaubnis. Das A&O im Filmbusiness sind Stars und Sternchen und – Lizenzen. Mit Filmlizenzen kann eine Menge Geld verdient werden. Lizenzen …
Warum eine Markenüberwachung sinnvoll ist - Ein Überblick zum Thema Markenüberwachung
Warum eine Markenüberwachung sinnvoll ist - Ein Überblick zum Thema Markenüberwachung
| 23.02.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Wer denkt, dass die Markenanmeldung ein einmaliges Ereignis ist und danach kein Thema mehr ist, täuscht sich. Denn vor allem die anschließende Überwachung der Marke ist durchaus relevant und bringt einige Vorteile. Die Alleinstellung einer …
Abmahnung von Fußballvereinen wegen Verletzung von Markenrechten
Abmahnung von Fußballvereinen wegen Verletzung von Markenrechten
| 16.02.2023 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
In der letzten Zeit treffen bei uns in der Kanzlei immer wieder Anfragen von Mandanten ein, die eine Abmahnung von Fußballvereinen erhalten haben. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, durch die Nutzung der Kennzeichen im geschäftlichen …
EU vs. DE-Marke - Wann ist welche Anmeldung sinnvoller?
EU vs. DE-Marke - Wann ist welche Anmeldung sinnvoller?
| 16.02.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Sie haben sich entschieden, ihre Marke schützen zu lassen, sind sich jedoch noch unsicher, ob Sie nur die deutsche oder auch die europäische Markenanmeldung vornehmen lassen wollen. Entscheidend sind vor allem die Kosten und die …
Wann ist der sinnvollste Zeitpunkt für eine Markenanmeldung?
Wann ist der sinnvollste Zeitpunkt für eine Markenanmeldung?
| 15.02.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Bezeichnung (also der Name) für die eigenen Waren oder die angebotenen Dienstleitungen sind ohne eine Markenanmeldung nicht umfassend geschützt. Ohne Markenschutz besteht daher die Gefahr, dass Dritte eine ähnliche oder womöglich die …
Welche Marken (Markenformen) können beim DPMA angemeldet werden?
Welche Marken (Markenformen) können beim DPMA angemeldet werden?
| 12.01.2023 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Welche Marken (Markenformen) können beim DPMA angemeldet werden? In der anwaltlichen Beratung wird mir häufig die Frage gestellt, was überhaupt als Marke angemeldet werden kann. Nachfolgend möchte ich einen kurzen Überblick geben, welche …
Rechtliche Grundlagen bei der Unternehmensgründung
Rechtliche Grundlagen bei der Unternehmensgründung
| 16.12.2022 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Neben der Klärung steuerrechtlicher Aspekte und der Wahl der passenden Rechtsform sollten eine Vielzahl weiterer Rechtsnormen und Grundlagen beachtet werden, damit ein Unternehmen auch langfristig Erfolg haben kann. 1. Firmierung und Marken …
Markenrechtliche Abmahnung oder Berechtigungsanfrage erhalten?
Markenrechtliche Abmahnung oder Berechtigungsanfrage erhalten?
| 14.11.2022 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Durch eine Abmahnung wird der vermeintliche Verletzer von Markenrechten außergerichtlich aufgefordert, es zukünftig zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr ein bestimmtes Zeichen zu bewerben und/oder anzubieten. Zur Ausräumung dieses …
Abmahnung Blue Port Legal für den VFB Stuttgart - Markenrecht
Abmahnung Blue Port Legal für den VFB Stuttgart - Markenrecht
31.10.2022 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Hamburger Kanzlei Blue Port Legal vertritt zahlreiche deutsche Fussballvereine bei der Verfolgung von Markenverletzungen. Ich hatte in der Vergangenheit über Fälle u.a. von FC Union Berlin berichtet. Ärgerlich ist, dass es oftmals Fans …
Zurückweisung der Markenanmeldung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)
Zurückweisung der Markenanmeldung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)
| 21.09.2022 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Häufig treten Mandanten an mich heran, die eine Markenanmeldung zunächst selbst in die Hand genommen haben, dann jedoch ein Schreiben des DPMA erhalten, in dem mitgeteilt wird, dass die Eintragung der Marke nicht in Aussicht gestellt werden …
Die Markenanmeldung in Frankreich
Die Markenanmeldung in Frankreich
| 01.04.2022 von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Die Anmeldung einer Marke ist von entscheidender Bedeutung, da sie Ihr Unternehmen und die Produkte und Dienstleistungen sowie die Identität Ihres Unternehmens identifiziert, und zwar unabhängig von der betrachteten Tätigkeit. Hier finden …
Abmahnung durch Kanzlei Zierhut für Sekiguchi Co. LTD wegen Marke „Monchhichi“
Abmahnung durch Kanzlei Zierhut für Sekiguchi Co. LTD wegen Marke „Monchhichi“
| 25.02.2022 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Zierhut mahnte Berichten zufolge kürzlich für die Sekiguchi Co. LTD mit Sitz in Tokyo (nachfolgend: Sekiguchi) wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzungen betreffend die Marke „Monchhichi" ab. Sekiguchi ist Inhaberin der …
Abmahnung durch UNIT4 IP Rechtsanwälte für Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG
Abmahnung durch UNIT4 IP Rechtsanwälte für Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG
| 25.02.2022 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei UNIT4 IP Rechtsanwälte mahnt Berichten zufolge aktuell für die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG (nachfolgend: Porsche) ab wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen betreffend verschiedener Marken wie „Porsche“ (Unionsmarke Nr. …
Abmahnung CBH Rechtsanwälte für Louis Vuitton
Abmahnung CBH Rechtsanwälte für Louis Vuitton
09.02.2022 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Uns liegen aktuell mehrere Abmahnungen der Hamburger Kanzlei CBH Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner vor, die unter anderem die Louis Vuitton Malletier, Société par actions simpliiée, Paris, Frankreich, in Markensachen vertritt. …
Abmahnung durch CBH für Faina Lifestyle Sp. z o.o wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung durch CBH für Faina Lifestyle Sp. z o.o wegen Markenrechtsverletzung
| 19.01.2022 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner (CBH) für die Faina Lifestyle Sp. z. o.o. (nachfolgend: Faina Lifestyle) wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen vor. Das Unternehmen mit Sitz in Warschau …
Abmahnung durch Lubberger Lehment für Volkswagen AG
Abmahnung durch Lubberger Lehment für Volkswagen AG
| 14.01.2022 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Lubberger Lehment mahnt nach diversen Berichten aktuell, wie auch in der Vergangenheit für die Volkswagen AG ab wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen betreffend diverser Marken wie „Bulli“, „VW“ und „VAS“ ab. Die Anlässe …
Abmahnung durch greyhills für Mad Dogg Athletic Inc. wegen Verletzung der Marke „Spinning“
Abmahnung durch greyhills für Mad Dogg Athletic Inc. wegen Verletzung der Marke „Spinning“
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei greyhills mahnt derzeit für die Mad Dogg Ahletics Inc., welche ihren Sitz in Californien hat, wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Marke „Spinning“ ab u.a. wegen des Verkaufs von Indoor Fitnessfahrrädern und Zubehör …
Honda Motor Co., Ltd mahnt wegen Markenrechtsverletzungen ab
Honda Motor Co., Ltd mahnt wegen Markenrechtsverletzungen ab
06.09.2021 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Honda Motor Co., Ltd mit Sitz in Tokio (Japan) lässt derzeit Onlinehändler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an den Marken der Honda Motor Co., Ltd. abmahnen. Inhalt der Abmahnung: Betroffen von der Abmahnung sind Anbieter von …
Vorgehen nach Erhalt einer Abmahnung
Vorgehen nach Erhalt einer Abmahnung
| 19.08.2021 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Nicht nur in der Arbeitswelt kommt es zu Abmahnungen, auch im Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Wettbewerbsrecht werden Abmahnungen ausgesprochen. In diesen Rechtsgebieten wird mit der Abmahnung der Abgemahnte außergerichtlich …