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Strafbarkeit von „Ausländer raus“- Parolen – Beispiel Sylt Video
Strafbarkeit von „Ausländer raus“- Parolen – Beispiel Sylt Video
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Video das derzeit im Internet kursiert, zeigt, wie junge Menschen bei einer Feier auf Sylt „Ausländer raus“ skandieren. Eine Person hebt sogar ihren Arm und scheint einen Hitler-Gruß anzudeuten. Das Video sorgt deutschlandweit für …
Neues Gerichtsurteil: Zitat ohne Kontext kann unzulässig sein
Neues Gerichtsurteil: Zitat ohne Kontext kann unzulässig sein
11.06.2024 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Laut dem Gerichtsurteil vom 28.05.2024 des OLG Frankfurt am Main (Az.: 16 U 169/22), liegt ein Fehlzitat vor, wenn das Zitat aus dem Kontext gehoben wird und sich die Aussage somit verfälscht. Das Landgericht hatte seine auf Unterlassung …
„From river to the sea“ – mache ich mich bei Verwendung der Parole strafbar?
„From river to the sea“ – mache ich mich bei Verwendung der Parole strafbar?
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Frage nach der Strafbarkeit des Verwendens des Slogans „from river to the sea, palestine be free“ ist umstritten und sorgt für Uneinigkeit zwischen den Gerichten. Eine einheitliche Beurteilung, ob man sich strafbar macht, wenn man z.B. …
Landgericht Köln: Fototapete und Urheberrechtsverletzung
Landgericht Köln: Fototapete und Urheberrechtsverletzung
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
LG Köln hält seine Rechtsprechung aufrecht - Urheberrechtsverletzung durch Fototapete Causa "Fototapete" hält LG Köln auf Trab Das LG Köln hat mit Urteil vom 18.04.2024 (14 O 60/23) wiederholt entschieden, dass Fototapeten als Bestandteil …
Werbung zur Fußball-EM – Was geht? Und was nicht?
Werbung zur Fußball-EM – Was geht? Und was nicht?
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Am 14. Juni ist Anstoß! Dann findet die von der UEFA organisierte Fußball-Europameisterschaft der Männer, die "EURO 2024", statt. In 10 deutschen Großstädten werden 51 Fußballspiele ausgetragen und über 2 Millionen Fans aus aller Welt …
NIMROD Abmahnung "Tortuga A Pirate´s Tale" - Verteidiger hilft sofort
NIMROD Abmahnung "Tortuga A Pirate´s Tale" - Verteidiger hilft sofort
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
NIMROD Abmahnung "Tortuga A Pirates Tale" Du hast eine Spiele Abmahnung wegen " Tortuga A Pirates Tale" von NIMROD erhalten? Es wird eine Urheberrechtsverletzung behauptet. Daher sollst du 850 € an die Kalypso Media Group zahlen sowie eine …
Keine Urheberrechtsverletzung bei Fototapete
Keine Urheberrechtsverletzung bei Fototapete
06.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Rainer
Urteil des OLG Düsseldorf, Az.: 20 U 56/23 Fotos sollen Lust auf Urlaub machen, Fototapeten in Hotels auch. Strittig war jedoch, ob Hotels gegen das Urheberrecht verstoßen, wenn sie Abbildungen auf denen Fototapeten zu sehen sind, auf ihren …
NIMROD Abmahnung Railway Empire 2: Wir helfen
NIMROD Abmahnung Railway Empire 2: Wir helfen
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
NIMROD Abmahnung für Railway Empire 2 Du hast auch eine NIMROD Abmahnung zum Spiel Railway Empire 2 erhalten und sollst 850 € eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben? Keine Sorge: Wir zeigen dir, was du tun kannst. Seit Jahren …
Bedrohung im Internet - Vorladung, Strafen, § 241 StGB vom Anwalt erklärt
Bedrohung im Internet - Vorladung, Strafen, § 241 StGB vom Anwalt erklärt
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mit der zunehmenden Bedeutung und Nutzung des Internets, allen voran der sozialen Medien, ist auch die Zahl der dort begangenen Straftaten angestiegen. Hasspostings, Beleidigungen und Morddrohungen, all das begegnet einem bei der …
Vertragsstrafe-Forderung von Vielfach-Abmahner ist Rechtsmissbrauch
Vertragsstrafe-Forderung von Vielfach-Abmahner ist Rechtsmissbrauch
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit seinem schon dem Schgawort-Titel nach bezeichnenden Urteil vom 07.03.2024, Az. I ZR 83/23 – "Vielfachabmahner II" – hat der BGH eine wettbewerbsrechtliche Vertragsstrafe-Forderung des berühmt-berüchtigten IDO e.V. als Rechtsmissbrauch …
FROMMER LEGAL-Abmahnung – Dune 2 (Film) - Erste Tipps
FROMMER LEGAL-Abmahnung – Dune 2 (Film) - Erste Tipps
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
FROMMER LEGAL-Abmahnung – Dune 2 (Film) - Erste Tipps Zurzeit versendet die bekannte Kanzlei FROMMER-LEGAL aus München eine Vielzahl von Abmahnungen zum aktuellen Film Dune 2. Vorwurf in der FROMMER-Abmahnung Den Internetanschluss-Inhabern …
OLG Nürnberg: Kein Verstoß gegen Unterlassungserklärung durch Inhalte im Wayback Machine-Archiv
OLG Nürnberg: Kein Verstoß gegen Unterlassungserklärung durch Inhalte im Wayback Machine-Archiv
| 07.04.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Kein Verstoß gegen Unterlassungserklärung durch Inhalte im Wayback Machine-Archiv Wayback Machine – Was ist das? Wayback Maschine ist ein ein Internetportal und eine Art Archiv für ältere Versionen von Internetseiten. Das Portal speichert …
Anklage des Journalisten Arne Semsrott – der entscheidende Schritt für mehr Pressefreiheit?
Anklage des Journalisten Arne Semsrott – der entscheidende Schritt für mehr Pressefreiheit?
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
„Dokumente aus laufenden Strafverfahren darf man in Deutschland eigentlich nicht veröffentlichen. Doch es gibt Dokumente, die gehören an die Öffentlichkeit“ lautete die Unterüberschrift des Artikels, der für Arne Semsrott zu einer Anklage …
Erneut Klage von Rechtsanwälten Gutsch & Schlegel abgewiesen (Pink Floyd)
Erneut Klage von Rechtsanwälten Gutsch & Schlegel abgewiesen (Pink Floyd)
| 07.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit Urteil vom 14.03.2024 (Az. 2 C 1100122) hat das Amtsgericht Erfurt eine Klage auf Schadensersatz und auf Aufwendungsersatz (Rechtsanwaltshonorar für die vorhergehende Abmahnung) der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aus Hamburg gegen …
NIMROD Abmahnung New Cycle - (850€) - Verteidiger hilft Betroffenen
NIMROD Abmahnung New Cycle - (850€) - Verteidiger hilft Betroffenen
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
NIMROD-Abmahnung für New Cycle (850 €) Aktuell werden aus Berlin von der Kanzlei NIMROD im Auftrag der DAEDALIC Entertainment Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung verschickt. Es handelt sich um das Spiel New Cycle. Mit der NIMROD …
NIMROD Abmahnung wegen PC-Spiel "Dungeons 4" - Profi & Rechtsanwalt hilft
NIMROD Abmahnung wegen PC-Spiel "Dungeons 4" - Profi & Rechtsanwalt hilft
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Abmahnung Dungeons 4 von NIMROD (850 €) Aktuell werden sehr viele Abmahnungen wegen Dungeons 4 durch die Berliner Kanzlei NIMROD verschickt. Es geht um eine Urheberrechtsverletzung im Internet. NIMROD behauptet einen Spieledownload sowie …
Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg wegen Piraterie, Filesharing
Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg wegen Piraterie, Filesharing
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg Die Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg Legal (vormals Waldorf Frommer) aus München mahnt weiterhin "im großen Stil" Privatpersonen wegen sog. Filesharings (Teilnahme an Musik- und …
Deutsches Urheberrecht bei Auslandsverletzungen
Deutsches Urheberrecht bei Auslandsverletzungen
| 26.02.2024 von Rechtsanwalt Michael Rainer
LG Köln stärkt Urhebern mit Urteil vom 21.12.2023 den Rücken Das deutsche Urheberrecht kann auch dann angewandt werden, wenn die Verletzung des Urheberrechts auf einer ausländischen Webseite erfolgt ist. Das hat das Landgericht Köln mit …
Getty Images vs. Stability AI – Klagen von Getty wegen Verletzung des Urheberrechts
Getty Images vs. Stability AI – Klagen von Getty wegen Verletzung des Urheberrechts
| 25.02.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
US-amerikanische Bildagentur Getty vertreibt Bilder, Videos sowie Premium-Digital-Inhalte samt Filmmaterial und Musik Mit mehr als 80 Millionen Bildern & Illustrationen zählt Getty zu den größten Bildagenturen weltweit. In Deutschland …
Google Bewertung löschen lassen - Checkliste, Tricks und FAQ
Google Bewertung löschen lassen - Checkliste, Tricks und FAQ
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Checkliste - So vermeiden Sie Fehler beim Löschen von Bewertungen Erste Maßnahmen, wenn Sie negativ bewertet wurden - Checkliste – Vermeiden Sie Fehler beim Löschen von Bewertungen 1. Beweise sichern und Ruhe bewahren Speichern Sie …
Hacker nehmen E-Mail-Konten bei GMX und WEB.DE ins Visier! Kontozugang zurück bekommen
Hacker nehmen E-Mail-Konten bei GMX und WEB.DE ins Visier! Kontozugang zurück bekommen
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt David Herz
Offenbar haben Hacker versucht, Hunderte Benutzerkonten der Plattformen GMX und WEB.DE zu hacken. Diese beiden Plattformen sind sehr beliebte Anbieter für E-Mail-Konten, sowohl privat als auch geschäftlich. Offenbar mehren sich nun die …
Nacktbilder vom Ex-Partner - Rachepornos - So hoch ist die Strafe für die Verbreitung im Internet
Nacktbilder vom Ex-Partner - Rachepornos - So hoch ist die Strafe für die Verbreitung im Internet
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Fast 9000 Fälle der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen erfasst die polizeiliche Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2021. Hierzu zählt auch das unerlaubte Veröffentlichen …
Urheberrechtsabgabe für gebrauchte & refurbished Geräte – Forderung der ZPÜ
Urheberrechtsabgabe für gebrauchte & refurbished Geräte – Forderung der ZPÜ
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Forderungen Urheberrechtsabgabe der ZPÜ für gebrauchte (refurbished) Geräte Die ZPÜ wendet sich zur Zeit wieder mit einem Schreiben an einzelne Unternehmen, die mit gebrauchten und aufbereiteten gebrauchten (refurbished) Geräten (inbs. PCs, …
NEU: Speichermedienvergütung der Austro Mechana (Österreich) für Spielekonsolen, Spielzeug, Datenbrillen, NAS
NEU: Speichermedienvergütung der Austro Mechana (Österreich) für Spielekonsolen, Spielzeug, Datenbrillen, NAS
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Austro Mechana fordert Speichermedienvergütung für Spielekonsolen, Digitale Spielzeuge, Virtual Reality-Brillen und Datenbrillen sowie Mediacenter bzw. Media-Server, Multimedia-Festplatten, NAS Die österreichische Verwertungsgesellschaft …