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Begriffe des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts
Begriffe des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts
19.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Kleines Lexikon mit wichtigen Begriffen des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz ist Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Im …
Geld von Online-Casinos zurückholen - Gericht spricht 546.000 € zu
Geld von Online-Casinos zurückholen - Gericht spricht 546.000 € zu
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Jochen Struck
Immer mehr Gerichte sprechen den Betroffenen die Rückzahlung ihres Geldes zu, das sie beim Glücksspiel oder bei Sportwetten im Internet verloren haben. Zuletzt das Landgericht Kleve, das den Betreiber einer solchen Online-Plattform zur …
Abmahnung Longchamp S.A.S. durch Klaka Rechtsanwälte vom 14.03.2024
Abmahnung Longchamp S.A.S. durch Klaka Rechtsanwälte vom 14.03.2024
22.03.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns eine umfangreiche wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Longchamp S.A.S. durch die Rechtsanwälte Klaka vor. Die Firma Longchamp S.A.S. ist bekannt für ihre luxuriösen Taschenmodelle. Gegenstand des uns vorliegenden …
Filesharing
Filesharing
08.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz hat als Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bereits Hunderte von Filesharing-Fällen bearbeitet. Auch wissenschaftlich hat er sich eingehend mit dem Thema befasst: In seinem …
Die ​Anbieterkennzeichnung der Schulen
Die ​Anbieterkennzeichnung der Schulen
03.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz hat sich in zwei Aufsätzen mit dem Impressum der Schulen befasst. Bei Schulen sind einige Besonderheiten zu beachten: Diensteanbieter können nur natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften …
LG Essen: Entzug der Administratorenrechte keine verbotene Eigenmacht
LG Essen: Entzug der Administratorenrechte keine verbotene Eigenmacht
02.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Das Landgericht Essen (Urteil vom 06.01.2022 – 6 O 314/21) hat entschieden, dass der Entzug von Administratorenrechten keine verbotene Eigenmacht darstellen kann. In dem Rechtsstreit waren einem Administrator durch einen anderen …
Keine anonyme Anbieterkennzeichnung für Websites
Keine anonyme Anbieterkennzeichnung für Websites
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Keine anonyme Anbieterkennzeichnung für Websites“ (AnwZert ITR 9/2023 Anm. 3) geht Dr. Bernd Lorenz der Frage nach, ob es zulässig ist, eine Webseite mit einem anonymen Impressum zu versehen. Im Internet gab und gibt es …
Rechtsverletzungen von Privatpersonen durch 3D-Druck?
Rechtsverletzungen von Privatpersonen durch 3D-Druck?
27.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Rechtsverletzungen von Privatpersonen durch 3D-Druck?“ (K&R 2022, 325-330) befasst sich Dr. Bernd Lorenz mit den Fragen, ob das Drucken von dreidimensionalen Gegenständen durch Privatpersonen mittels 3D-Druckern eine …
Die Anbieterkennzeichnung im Internet
Die Anbieterkennzeichnung im Internet
25.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz war von 2002 - 2005 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtsinformatik der Universität des Saarlandes. In dieser Zeit promovierte er zu dem Thema „Die Anbieterkennzeichnung im Internet“. Die Dissertation ist im …
Arbeit und Insolvenz
Arbeit und Insolvenz
24.02.2024 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Ich hatte ja schon in früheren Beiträgen darauf hingewiesen, dass das Arbeitseinkommen ein wesentlicher Bestandteil der Gläubigerbefriedigung im Insolvenzverfahren darstellt. Daher hat der Gesetzgeber ein starkes Augenmerk auf die …
Das Recht auf ein analoges Leben
Das Recht auf ein analoges Leben
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Das Recht auf ein analoges Leben“ (MMR 2022, 935-940) fordert Dr. Bernd Lorenz die Anerkennung eines neuen Grundrechts: ein Recht auf ein analoges Leben. Zum einen haben Privatpersonen das Recht, auf analogem Wege am …
BGH: Keine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken
BGH: Keine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 27.01.2022 – III ZR 3/21) hat entschieden, dass in sozialen Netzwerken keine Klarnamenpflicht besteht. Unter der Klarnamenpflicht versteht man die Verpflichtung zur Angabe des realen Namens in sozialen …
Abmahnung von Frommer Legal - Hilfe vom ​Fachanwalt
Abmahnung von Frommer Legal - Hilfe vom ​Fachanwalt
14.02.2024 von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
I. Sie haben vor kurzem eine Abmahnung von Frommer Legal erhalten? Dann wird Ihnen vorgeworfen, Sie hätten eine Urheberrechtsverletzung im Internet begangen. Frommer Legal ist eine Anwaltskanzlei aus München, welche schon seit vielen Jahren …
Abmahnung der IBUS IP GmbH durch ADVANT Beiten wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung der IBUS IP GmbH durch ADVANT Beiten wegen Markenrechtsverletzung
24.01.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns ein markenrechtliches Abmahnschreiben der INBUS IP GmbH durch die Rechtsanwälte ADVANT Beiten aus München vorgelegt. Das Abmahnschreiben datiert auf den 15.01.2024. Anspruchsteller und Rechteinhaber ist in diesem Schreiben …
Die Falle bei der Verwendung von vermeintlich kostenlosen Fotografien
Die Falle bei der Verwendung von vermeintlich kostenlosen Fotografien
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wird seit vielen Jahren ständig hinsichtlich urheberrechtlicher Aufforderungsschreiben oder Anmahnungen nach der Nutzung durch vermeintlich kostenfreue bzw. lizenzfreie Fotografien beauftragt. Jedoch bemerken wir seit einigen …
Ab wann gilt ein Züchter als gewerbsmäßig?
Ab wann gilt ein Züchter als gewerbsmäßig?
| 29.12.2023 von Rechtsanwältin Melanie Fritz
Ein Welpe aus familiärer „Hobbyzucht“ oder doch lieber vom professionellen Züchter? Zu den Begriffen Hobbyzucht, gewerblicher Züchter, gewerbsmäßiger Züchter und Unternehmer kursieren viele Halbwahrheiten und Fehlinformationen im Internet. …
Informationspflichten von Rechtsanwälten und Notaren - Welche Informationen gehören auf die Website?
Informationspflichten von Rechtsanwälten und Notaren - Welche Informationen gehören auf die Website?
04.11.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
https://www.anwaltsblatt-datenbank.de/bsab/document/jzs-AnwBl_Online-2023-11-001-531/part/A Heute möchte ich Ihnen einen Aufsatz unseres Kollegen Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz ans Herz legen. Dieser hat sich dem Thema Informationspflichten …
Kosten nach Tod durch Fehler: 33.736,19 Euro
Kosten nach Tod durch Fehler: 33.736,19 Euro
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit außergerichtlichem Vergleich vom 18.04.2023 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Radiologen verpflichtet, an die Erben meines verstorbenen Mandanten 33.736,19 Euro für Beerdigungskosten und medizinisch notwendige onkologische …
Vertragsstrafenforderung des Verbands bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.
Vertragsstrafenforderung des Verbands bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.
04.09.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei betreut deutschlandweit Fälle, in welchen Vertragsstrafen vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. (im Folgenden Verband bayerischer Kfz-Innungen) gefordert werden. Hintergrund hierzu ist stets, dass …
Äußerungen in privaten Chatgruppen und arbeitsrechtliche Konsequenzen:
Äußerungen in privaten Chatgruppen und arbeitsrechtliche Konsequenzen:
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Das Zeitalter der Chatgruppen: Die Kommunikation zwischen Menschen wird immer stärker von der Digitalisierung getragen. Das private und persönlich geführte Gespräch wird immer öfter durch Kommunikation über Chat-Gruppen, wie z.B. WhatsApp, …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.
01.09.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei vertritt seit vielen Jahren eine Vielzahl von Fällen bzgl. wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. (im Folgenden Verband bayerischer Kfz-Innungen). Der Verband …
Werbung mit Garantien im Online-Handel
Werbung mit Garantien im Online-Handel
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Michael Ziegert
Grundsätzlich treffen Unternehmer im Online-Handel umfassende Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. So auch dann, wenn mit Garantien bezüglich angebotener Produkte geworben wird. Ob und unter welchen Umständen hiervon eine Ausnahme …
Markenrechtliche Abmahnung der MO Streetwear GmbH „MO“ durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte
Markenrechtliche Abmahnung der MO Streetwear GmbH „MO“ durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte
25.08.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich erneut aufgrund einer markenrechtlichen Abmahnung der MO Streetwear GmbH aus Hamburg beauftragt. Diese wird in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes ständig durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte, ebenfalls …
Gesetz über digitale Dienste
Gesetz über digitale Dienste
| 22.08.2023 von Rechts- und Fachanwalt Dominik Rücker LL.M.
Ab dem 17. Februar 2024 müssen eine Vielzahl von Unternehmen der Digitalbranche den novellierten europäischen Rechtsrahmen des Gesetzes über digitale Dienste (auch „Digital Services Act“ genannt) umgesetzt haben, der vornehmlich der …