10 Ergebnisse für Abmahnung
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Uns liegt eine Abmahnung des o. g. Verbands vor. Der Vorwurf lautet, dass Fahrzeuge auf der Plattform von „mobile.de” als private Angebote inseriert wurden, obwohl es sich um gewerbliche Angebote gehandelt haben soll. Der Verband verlangt …
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27.08.2019
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei advokatur preis (RA Tobias Preis) im Namen der KVV Handels Leasing u. Dienstl. GmbH vor. Die KVV Handels Leasing u. Dienstl. GmbH betreibt u. a. den Onlineshop „parfume-discount“ …
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18.05.2018
von Rechtsanwalt Florian Brödel
Arztpraxen haben in der Regel leider nur während der Arbeitszeit geöffnet. Die kurzen Zeitfenster am Morgen vor der Arbeit, zur Mittagspause oder am Nachmittag nach Feierabend sind begehrt und oft ausgebucht. Doch wann ist ein Arztbesuch …
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24.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Vor kurzem habe ich unter https://www.anwalt.de/rechtstipps/vaug-ev-in-koeln-der-frisch-gebackene-abmahnverein_082262.html den Bericht „VAUG e.V. in Köln – der frisch gebackene Abmahnverein“ veröffentlicht. Es gibt erhellende Ergänzungen zu …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V., Hohenzollernring 12, 50672 Köln (GF: Rechtsanwalt Joachim Dahlmann) dürfte weithin bekannt sein. Das ist der Verein, der regelmäßig von der Kanzlei Dr. Zain vertreten wird. Bitte …
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12.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Traub
In manchen Branchen haben die Mauern kurz gewackelt, als kürzlich die Meldung durch alle Medien kursierte, die Störerhaftung solle demnächst mit Einführung des offenen WLAN entfallen. Aufgeschreckt sind sicherlich die Musik- und Filmbranche …
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08.04.2016
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Mit Inkrafttreten der Änderung des Jugendschutzgesetzes ab 01.04.2016 dürfen E-Zigaretten und E-Shishas an Kinder und Jugendliche nicht mehr abgegeben werden. Vielen Händlern werden Abmahnungen aufgrund eines Verstoßes gegen das …
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23.10.2013
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Dem Mieter ist eine gewerbliche Tätigkeit, auch berufliche Nebentätigkeiten in seiner Wohnung grundsätzlich untersagt, es sei denn, er habe sich dieses Recht im Mietvertrag vorbehalten. Ausnahmsweise ist die berufliche/gewerbliche Nutzung …
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24.04.2012
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Für jeden Arbeitnehmer besteht eine vertraglichen Nebenpflicht, die Privatsphäre einer Arbeitskollegin bzw. eines Arbeitskollegen zu respektieren, wenn und sobald diese/r unmissverständlich zu erkennen gibt, dass eine nichtdienstliche …
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07.06.2011
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
In einer Entscheidung vom 1.6.2011 hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu befassen, ob die fortdauernde, unpünktliche Mietzahlung den Vermieter zur fristlosen Kündigung berechtigt. Der Mieter, der die Miete zunächst pünktlich …