25 Ergebnisse für Amtsgericht

Suche wird geladen …

Achtung VERKEHRSKONTROLLE! I Was darf ich ? I Was sind meine Rechte? I Was sind meine Pflichten?
Achtung VERKEHRSKONTROLLE! I Was darf ich ? I Was sind meine Rechte? I Was sind meine Pflichten?
| 06.03.2024 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Auf der Rückfahrt von einem Festbesuch werden Sie von der Verkehrspolizei angehalten für eine allgemeine Verkehrskontrolle. Sie haben etwas Alkohol getrunken – künftig vielleicht auch einen legalen Joint geraucht. Müssen Sie den …
Darf ich den Koran in Deutschland verbrennen?
Darf ich den Koran in Deutschland verbrennen?
| 11.10.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Schon wieder brannte ein Koran in Stockholm. Ein irakischer Flüchtling, hatte die Heilige Schrift des Islams schon zuvor mit Füßen getreten, Seiten herausgerissen, Schweinespeck zwischen die Deckel gepresst. Die islamische Welt reagierte …
Wie läuft eine Strafverhandlung ab? Auf was muss ich als Angeklagter achten.
Wie läuft eine Strafverhandlung ab? Auf was muss ich als Angeklagter achten.
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Fast jeder Angeklagter hat ein flaues Gefühl im Magen, wenn er angeklagt wird und die Hauptverhandlung vor dem Strafgericht beginnt. Tausend Fragen schießen da einem durch den Kopf. Wie läuft das ab? Was passiert da? Was muss ich tun? Hier …
Darf ich Polizisten im Einsatz filmen?
Darf ich Polizisten im Einsatz filmen?
| 27.09.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Unser Staat will den einzelnen Bürger, also uns alle, immer mehr überwachen. Begründet wird dies mit Kriminalitätsbekämpfung und angeblich mehr Sicherheit. Öffentliche Plätze, aber auch Flughäfen oder Bahnhöfe werden lückenlos mit …
Sind Klimaaktivisten wegen Nötigung im Straßenverkehr strafbar?
Sind Klimaaktivisten wegen Nötigung im Straßenverkehr strafbar?
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Thomas Steur
Sitzblockaden durch Klimaaktivistinnen und -aktivisten, in der allgemeinen Berichterstattung etwas abfällig „Klima-Kleber“ genannt, sind derzeit ein kontroverses Thema. Als Strafverteidiger möchte ich einen Überblick über die …
Polizisten beim Lügen erwischt
Polizisten beim Lügen erwischt
| 11.10.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Wenn Polizisten als Zeugen in Strafverfahren aussagen, erleben wir häufig die gleiche Situation. Strafgericht und Staatsanwalt glauben den Aussagen der Polizisten. Egal welche Zweifel wir da sehen oder wie schwach die Zeugenaussage ist. Die …
Klimaproteste der Letzten Generation. Ist das legal? Drohen Strafen?
Klimaproteste der Letzten Generation. Ist das legal? Drohen Strafen?
| 24.02.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Farbe auf wertvollen Bilder im Museen spritzen. Festkleben an Gemälden oder auf Straßen. Mit solchen Aktionen versucht die Friday for Future Bewegung auf die Klimakrise aufmerksam zu machen. Sind solche Protestaktionen legal? Gibt es ein …
Untersuchungshaft: Versagung der Telefonerlaubnis mit Angehörigen?
Untersuchungshaft: Versagung der Telefonerlaubnis mit Angehörigen?
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Thomas Steur
Untersuchungshäftlinge unterliegen häufig starken Einschränkungen. Die Amtsgerichte formulieren diese in dem sogenannten Beschränkungsbeschluss zum Haftbefehl. Eine dieser Einschränkungen ist die Beschränkung der Telekommunikation. Während …
Maulkorb Erlass Lex Putin § 130 Abs. 5 StGB
Maulkorb Erlass Lex Putin § 130 Abs. 5 StGB
| 04.03.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Gibt es jetzt für Meinungsäußerungen in Deutschland etwa Haftstrafen? Dies und mehr erfahrt ihr hier in meinem Rechtstipp und in meinen Videos. Lügen an sich, ist nicht strafbar. Bisher war es erlaubt über historische Ereignisse falsche …
Das Beschleunigte Strafverfahren
Das Beschleunigte Strafverfahren
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Jochen Bauer
Das sogenannte Beschleunigte Verfahren erlaubt es der Justiz, innerhalb kurzer Zeit anzuklagen und abzuurteilen. Es ist in den §§ 417-420 der Strafprozeßordnung (StPO) geregelt. Es wurde geschaffen, um einfache Sachverhalte von niedriger …
Schöffengericht = Pflichtverteidigung
Schöffengericht = Pflichtverteidigung
| 08.10.2020 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Auch in Jugendsachen! Die Frage, ob der Beschuldigte einen Pflichtverteidiger bekommt, ist in vielen Fällen von ausschlaggebender Bedeutung. Viele Mandanten können sich selbst einen Rechtsanwalt für Strafrecht nicht leisten und suchen daher …
Wann bekomme ich im Jugendstrafrecht einen Pflichtverteidiger ?
Wann bekomme ich im Jugendstrafrecht einen Pflichtverteidiger ?
| 17.07.2020 von Rechtsanwältin Aline Mömken
In vielen Strafverfahren wird zu Beginn des Mandats die Frage gestellt, ob auch eine Pflichtverteidigung in Betracht kommt. Die Pflichtverteidigung im Strafrecht wird oft mit der Prozesskostenhilfe im Zivilrecht verglichen. Die Grundsätze …
Insolvenz der Derivest GmbH
Insolvenz der Derivest GmbH
| 29.11.2019 von Rechtsanwältin Alexandra Sorrentino
Die Derivest GmbH, vormals als FS Capital-Invest GmbH bezeichnet, wurde im Handelsregister beim Amtsgericht Hof zur Nummer HRB 4931 mit Adresse Thölauer Str. 13, D-95615 Marktredwitz geführt. Zur Geschäftstätigkeit der Derivest GmbH sollten …
Versorgungsausgleich oder: Was wird aus meiner Rente? – Teil I
Versorgungsausgleich oder: Was wird aus meiner Rente? – Teil I
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Lothar Wegener
I. Was ist unter Versorgungsausgleich zu verstehen? 1. Einleitung Dem Versorgungsausgleich liegt grundsätzlich die gleiche Idee zugrunde, die das Familienrecht prägt, beispielsweise auch im Güterrecht. Es ist der Ansatz, beide Ehegatten in …
Befangenheitsantrag gegen den Richter
Befangenheitsantrag gegen den Richter
| 30.07.2019 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Hinweis an Verteidiger während der Zeugenvernehmung kann ausreichen Jeder Richter soll bei der Ausübung seines Amtes objektiv sein und darf sich vor dem Ende der Hauptverhandlung keine abschließende Meinung bilden, die den Eindruck erwecken …
Fluggastentschädigung trotz Terrorwarnung am Flughafen Frankfurt vom 31.08.2016
Fluggastentschädigung trotz Terrorwarnung am Flughafen Frankfurt vom 31.08.2016
| 20.12.2017 von Rechtsanwältin Andrea Riedi
Am 31.08.2016 gegen 14:30 Uhr erhielten die Flugpassagiere des Fluges XG 2895 von Sun-Express von Frankfurt nach Mallorca die Nachricht, dass der 15:20 Uhr vorgesehene Flug für Frankfurt gestrichen sei und über den Flughafen Düsseldorf …
Fluggastentschädigung – Iberia zahlt erst nach Klage über 600 €
Fluggastentschädigung – Iberia zahlt erst nach Klage über 600 €
| 27.06.2017 von Rechtsanwältin Andrea Riedi
In der kommenden Hauptreisezeit wird es, wie jedes Jahr, wieder häufiger zu Verspätungen und Flugausfällen kommen. Ist die Urlaubserinnerung durch eine Flugverspätung bei der Hin- oder Rückreise schon getrübt, ist es umso ärgerlicher, wenn …
Überarbeitete Neufassung des Würzburger Leitfadens in Kindschaftssachen
Überarbeitete Neufassung des Würzburger Leitfadens in Kindschaftssachen
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Lothar Wegener
Bereits seit Januar 2008 werden im Geltungsbereich des Würzburger Familiengerichts Verfahren, in denen es um Umgangssachen und/oder Sorgerechtssachen geht, nach einem besonderen Leitfaden bearbeitet. Dieser hat insbesondere das Ziel, den …
Ladekabel = kein Handyverstoß
Ladekabel = kein Handyverstoß
| 31.03.2017 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Zur Frage, wann ein Handyverstoß im Sinne des § 23 Abs. 1 a StVO vorliegt, liegt mittlerweile eine höchst variantenreiche Rechtsprechung vor. Ausschlaggebend für einen Verstoß ist die Frage, ob Funktionen des Mobiltelefons bedient werden …
Schmerzensgeld für mangelhafte Permanent-Make-Up-Behandlung durch Kosmetikerin
Schmerzensgeld für mangelhafte Permanent-Make-Up-Behandlung durch Kosmetikerin
| 21.07.2018 von Rechtsanwältin Dr. Julia Wolf
Das Amtsgericht München hat einer Frau wegen mangelhafter Permanent-Make-Up-Behandlung 2500 Euro Schmerzensgeld zugesprochen und die beklagte Kosmetikerin zugleich verurteilt, der Geschädigten auch sämtliche zukünftigen Schäden zu ersetzen …
Unwirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln
Unwirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln
| 18.11.2014 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Schönheitsreparaturen und deren Abwälzung durch den Vermieter auf den Mieter ist immer wieder großer Streitpunkt und Gegenstand zahlreicher Gerichtsverfahren. Der Vermieter hat diese Reparaturen grundsätzlich selbst zu erbringen, es sei …
Hundehaltung in der Mietwohnung
Hundehaltung in der Mietwohnung
| 10.10.2014 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Immer mehr Mieter möchten in die neue Wohnung mit ihren Haustieren einziehen. Für viele Vermieter ist das wiederum ein Ausschlusskriterium bei der Auswahl des Mieters. Inwieweit die Haltung von Haustieren in der Mietwohnung verboten werden …
Unnötige medizinische Laboruntersuchungen - wer muss zahlen?
Unnötige medizinische Laboruntersuchungen - wer muss zahlen?
| 13.02.2014 von Rechtsanwältin Andrea Riedi
Welcher Patient fühlt sich nicht bei einem Arzt gut aufgehoben, der den Eindruck erweckt, besonders gründlich zu sein. Eine bereits ältere Dame, die aufgrund verschiedener Vorerkrankungen verschiedenste Beschwerden hatte und sich Hilfe von …
Mieterhöhung - Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete
Mieterhöhung - Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete
| 09.07.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei der Erhöhung der Wohnraummiete müssen Vermieter grundsätzlich den örtlichen Mietspiegel beachten und bestimmte zeitliche Fristen einhalten. Die Mieter werden dadurch vor eine sprunghaften Anhebung der Miete über das ortsübliche Niveau …