204 Ergebnisse für Amtsgericht

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🚨 Einstellung des Strafverfahrens trotz großer Cannabis-Plantage 🚨
🚨 Einstellung des Strafverfahrens trotz großer Cannabis-Plantage 🚨
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In einem bemerkenswerten Fall, bearbeitet von Rechtsanwalt Benjamin Grunst im Bereich Drogenstrafrecht, wurde ein Verfahren am Amtsgericht Tiergarten gegen Geldauflage eingestellt. In einem komplexen Fall zeigt sich erneut, wie die langsame …
Erfolg im Gerichtssaal: Verfahren gegen Arzt im Ruhestand eingestellt – Jagdschein gerettet
Erfolg im Gerichtssaal: Verfahren gegen Arzt im Ruhestand eingestellt – Jagdschein gerettet
| 01.05.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
🎉 **Erfolgsmeldung unserer Kanzlei!** 🎉 **🚨 Wichtiger Sieg am Amtsgericht Tiergarten!** Wir sind stolz, bekannt geben zu können, dass das Verfahren gegen einen unserer Mandanten, einen hochgeschätzten Arzt im Ruhestand, wegen vorsätzlicher …
d.i.i. Deutsche Invest Immobilien - Insolvenzanträge mehrerer Gesellschaften treffen Anleger
d.i.i. Deutsche Invest Immobilien - Insolvenzanträge mehrerer Gesellschaften treffen Anleger
| 25.04.2024 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Anlegerinnen und Anleger der Gruppe d.i.i. Deutsche Invest Immobilien brauchen zur Zeit starke Nerven. Denn hier jagt eine Hiobsbotschaft die nächste. Insolvenzanträge und ein Eingreifen der BaFin werfen Fragen zur Zukunft der Gruppe und …
Die Verfassungsbeschwerde im HKÜ-Verfahren
Die Verfassungsbeschwerde im HKÜ-Verfahren
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Verfahren nach dem Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKÜ) spielen im Familienrecht eine wachsende Rolle. Die Kanzlei Abamatus ist regelmäßig mit Verfassungsbeschwerden in diesem …
Anklage des Journalisten Arne Semsrott – der entscheidende Schritt für mehr Pressefreiheit?
Anklage des Journalisten Arne Semsrott – der entscheidende Schritt für mehr Pressefreiheit?
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
„Dokumente aus laufenden Strafverfahren darf man in Deutschland eigentlich nicht veröffentlichen. Doch es gibt Dokumente, die gehören an die Öffentlichkeit“ lautete die Unterüberschrift des Artikels, der für Arne Semsrott zu einer Anklage …
Wie hoch ist die Strafe für Bestellung von Drogen im Internet? Anwalt bei Hausdurchsuchung, Vorladung, Anklage
Wie hoch ist die Strafe für Bestellung von Drogen im Internet? Anwalt bei Hausdurchsuchung, Vorladung, Anklage
| 04.03.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die meisten von uns dürften sich hauptsächlich im sogenannten Clear Web bewegen, um ihren Online-Aktivitäten nachzukommen. Weil im Darknet aber eine deutlich höhere Anonymität herrscht, wird dieses häufig für illegale Tätigkeiten benutzt. …
OLG Celle: Notarielles Testament wegen Sittenwidrigkeit nichtig
OLG Celle: Notarielles Testament wegen Sittenwidrigkeit nichtig
| 12.02.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Betreuerin der Erblasserin hat keinen Anspruch auf das Erbe Ein Testament ist sittenwidrig, wenn eine Zwangslage des Erblassers ausgenutzt wird. Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 9. Januar 2024 deutlich gemacht, dass Sittenwidrigkeit …
Credicore: Eröffnung des Insolvenzverfahrens am 24.01.2024. Termin für Gläubigerversammlung steht
Credicore: Eröffnung des Insolvenzverfahrens am 24.01.2024. Termin für Gläubigerversammlung steht
| 29.01.2024 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Über das Vermögen der Credicore Pfandhaus GmbH wurde am 24.01.2024 das Insolvenzverfahren eröffnet. Zuvor war bereits ein vorläufiges Insolvenzverfahren gelaufen. Der vom Amtsgericht Hamburg hierfür bereits bestellte vorläufige …
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Anwalt für Urheberstrafrecht
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Anwalt für Urheberstrafrecht
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Gerade in der heutigen Zeit, in der das Internet die Möglichkeit eröffnet, Informationen einfach einer großen Anzahl an Menschen zugänglich zu machen und schnell auf bereitgestellte Inhalte zurückzugreifen, passiert es oft, dass …
Amtsgericht München: 208.000 Euro Geldstrafe bei Diebstahl von Kalbsleber im Supermarkt?
Amtsgericht München: 208.000 Euro Geldstrafe bei Diebstahl von Kalbsleber im Supermarkt?
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Im Jahr 2018 verurteilte das Amtsgericht München einen 58-jährigen Mann zu einer Geldstrafe von insgesamt 208.000,00 € . Diese setzte sich zusammen aus 260 Tagessätzen à 800,00 € (AG München Urteil v. 10.01.2018 - 864 Ds 238 Js 223135/17). …
Verfassungsgerichtshof: Keine Auswertung der Medien bei rechtswidriger Hausdurchsuchung trotz Kinderporno-Verdacht
Verfassungsgerichtshof: Keine Auswertung der Medien bei rechtswidriger Hausdurchsuchung trotz Kinderporno-Verdacht
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In dem vorliegenden Fall geht es um eine Verfassungsbeschwerde, bei der der Beschwerdeführer gegen die Durchsuchung seiner Wohnung und die Beschlagnahme von Videokassetten im Zusammenhang mit dem Verdacht auf Besitz von Kinderpornographie …
Credicore Pfandhaus GmbH im vorläufigen Insolvenzverfahren - Gläubiger der Anleihe betroffen
Credicore Pfandhaus GmbH im vorläufigen Insolvenzverfahren - Gläubiger der Anleihe betroffen
| 21.12.2023 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Die Befürchtungen sind eingetreten. Am 19.12.2023 wurde das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der Credicore Pfandhaus GmbH eröffnet. Das im April 2021 gegründete Hamburger Unternehmen hatte eine 8,00 %-Anleihe im Volumen von …
Testament anfechten: Das gilt es zu wissen und zu beachten
Testament anfechten: Das gilt es zu wissen und zu beachten
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Nicolai Utz
Testamente sind immer wieder Anlass für Streit und Ärger unter Angehörigen einer verstorbenen Person. Und es kommt durchaus vor, dass Angehörige ein Testament anfechten wollen. Die Motive für eine solche Testamentsanfechtung sind dann sehr …
Blue GmbH Urteile – so wehren Sie sich!
Blue GmbH Urteile – so wehren Sie sich!
| 01.10.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Blue GmbH Urteile – so wehren Sie sich! Blue GmbH Urteile gibt es mittlerweile zahlreich. Das liegt daran, dass der Abofallenbetreiber Blue GmbH aus Kleve sich nicht davor scheut, Klagen gegen seine „Kunden“ – oder besser: Opfer – zu …
Volksverhetzung: Veröffentlichung eines „Judensterns“ mit Aufschrift „Ungeimpft“ auf der Internetplattform Facebook
Volksverhetzung: Veröffentlichung eines „Judensterns“ mit Aufschrift „Ungeimpft“ auf der Internetplattform Facebook
| 29.09.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
KG Urt. v. 11.5.2023 – (4) 121 Ss 124/22 (164/22) „Die für jedermann zugängliche Veröffentlichung eines sogenannten „Judensterns“ mit dem Zusatz „Ungeimpft“ auf der Plattform Facebook ist zur Störung des öffentlichen Friedens jedenfalls …
Warnung vor BIP Verlags GmbH und hohen Rechnungen!
Warnung vor BIP Verlags GmbH und hohen Rechnungen!
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Über die BIP Verlags GmbH Erst im März 2023 wurde die BIP Verlags GmbH im Handelsregister des zuständigen Amtsgerichts in Koblenz eingetragen. Als zuständiger Geschäftsführer agiert der in El Capello/Spanien sesshafte Diego Fernando …
Warnung vor T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG Rechnung
Warnung vor T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG Rechnung
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG Rechnung T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG heißt der nächste Abofallenbetreiber, der versucht, Rechnungen an Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbstständige sämtlicher Branchen …
Project Immobiliengruppe - Investmentsparte nach Insolvenz unter Druck – Infos für Vermittler
Project Immobiliengruppe - Investmentsparte nach Insolvenz unter Druck – Infos für Vermittler
| 17.08.2023 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Aktuelle Nachrichten zur Projekt Immobiliengruppe: Nachdem nunmehr nach vorangegangenen Insolvenzen neben den Immobilien Projektgesellschaften auch die erste Investmentgesellschaft in die Pleite „gerutscht“ ist, gilt es mit Ruhe und Bedacht …
PFLICHT ZUR SELBSTBELASTUNG GEGENÜBER DEM VERSICHERER?
PFLICHT ZUR SELBSTBELASTUNG GEGENÜBER DEM VERSICHERER?
| 12.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Wie weit geht die Mitwirkungspflicht zur Aufklärung eines Schadensfalls gegenüber dem Versicherer? Muss der Versicherungsnehmer sich selbst belasten? Und welche Folgen hat die fehlende oder unvollständige Mitwirkung bei der Aufklärung? Mit …
ERBSCHEIN
ERBSCHEIN
| 31.05.2023 von Rechtsanwältin Katharina Liffers
Nach einem Beschluss des AG Hameln vom 24.02.2022, Az.: 18 VI 135/21 ist für die Ausstellung eines Erbscheins nach testamentarischer Erbfolge nicht erforderlich, dass das Testament als körperliche Urkunde vorliegt. Vielmehr ist es …
Warnung vor Print on Demand GmbH Rechnung nach Vertragsfalle
Warnung vor Print on Demand GmbH Rechnung nach Vertragsfalle
| 10.05.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Print on Demand GmbH Rechnung nach Vertragsfalle Eine Print on Demand GmbH, Ballindamm 27, 20095 Hamburg und ihr Geschäftsführer Mert Yigit versuchen derzeit, Gewerbetreibende, Freiberufler und Unternehmer in eine …
Eil-Verfassungsbeschwerde gegen Unterbringung erfolgreich
Eil-Verfassungsbeschwerde gegen Unterbringung erfolgreich
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 19.05.2023, Az. 2 BvR 637/23) hat die wochenlange Unterbringung einer Beschuldigten in der Psychiatrie wegen verfassungsrechtlicher Bedenken untersagt. In einem Eilverfahren, in dem auch …
Der Besitz kinderpornographischer und jugendpornographischer Schriften (§ 184b Abs. 3 StGB und § 184c Abs. 3 StGB)
Der Besitz kinderpornographischer und jugendpornographischer Schriften (§ 184b Abs. 3 StGB und § 184c Abs. 3 StGB)
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Der Besitz von kinderpornographischen und jugendpornographischen Schriften als Tatvariante der § 184b StGB und § 184c StGB ist ein relativ häufiges Delikt. Die Kriminalstatistiken verzeichnen ca. 15.000 Delikte pro Jahr mit deutlich …
Strafbefehl – was ist das? Und was sollte man jetzt tun?
Strafbefehl – was ist das? Und was sollte man jetzt tun?
| 12.05.2023 von Rechtsanwalt Ingo Klepp
Ein gelber Umschlag in der Post – und was jetzt? Handelt es sich um einen Strafbefehl sind Eile und guter Rat geboten. Im Bereich der kleineren Straftaten sind Strafbefehle keine Seltenheit. Etwa 10,7 Prozent der Ermittlungsverfahren werden …