81 Ergebnisse für Fahruntüchtigkeit
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06.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Klartext aus Braunschweig: Auch betrunken auf dem E-Scooter ist ein Führerscheinentzug drin! In der Universitätsstadt Göttingen kam es zu einem Vorfall, der jetzt landesweit für Aufsehen sorgt: Ein E-Scooter-Fahrer, schwer alkoholisiert mit …
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25.11.2023
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Die Straftatbestände des § 316 und § 315c StGB setzen voraus, dass der Fahrer aufgrund des Konsums von berauschenden Mitteln fahruntüchtig ist. Fahruntüchtig ist, wer nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen. Für die …
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26.11.2023
von Rechtsanwalt Alexander Stulin
Eine recht häufige Situation: Man hat einen schönen Abend gehabt, etwas Bier getrunken und möchte nun mit einem E-Scooter (E-Roller) nach Hause fahren. Was soll schlimmes passieren, fragen sich viele. Ist ja kein Auto und man fühlt sich …
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19.06.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
Zum 1. Januar 2024 soll das neue Cannabis-Gesetz (CannG) in Kraft treten. Ziel des Gesetzes ist es, „zu einem verbesserten Kinder- und Jugendschutz sowie einem verbesserten Gesundheitsschutz beizutragen, die cannabisbezogene Aufklärung und …
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02.03.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Unter Drogeneinfluss Auto fahren Bekifft oder unter dem Einfluss von anderen Drogen zu fahren ist gefährlich und kann teuer werden. Durch eine Blutuntersuchung kann festgestellt werden, ob die Person, die den Pkw geführt hat, unter Drogen …
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14.02.2023
von Rechtsanwalt Sascha Rinker
I. Einleitung Vom 25. bis 27. Januar wird beim Verkehrsgerichtstag in Goslar u.a. die Frage diskutiert, ob im Rahmen der Bestimmung der alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit bei einer Fahrt mit einem E-Scooter im öffentlichen Straßenverkehr …
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01.06.2022
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
In einem Fall, welches das OLG Dresden am 20.12.2021 zu entscheiden hatte, lag eine Unfallversicherung zugrunde, aus dem der Kläger Leistungsansprüche gegen den Versicherer geltend machte. In diesem Vertrag war ein Leistungsausschluss bei …
13.04.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Für
die Annahme einer vorsätzlichen Begehung der sog. Trunkenheit im
Verkehr gem. § 316 Abs. 1 StGB gibt es keinen Erfahrungssatz, dass
derjenige, der in erheblichem Maße Alkohol getrunken hat, seine
Fahruntüchtigkeit erkennt. Vielmehr …
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04.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bei einem E-Scooter handelt es sich um ein Kraftfahrzeug, das hatten wir bereits erörtert. Sie denken, dann ist ja alle klar hinsichtlich der Konsequenzen? Schauen wir doch einmal genauer hin . Kurz zur Erinnerung: die Einstufung als KfZ …
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29.12.2021
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Kommt es zu einem Unfall und begehrt der Versicherungsnehmer (VN) von seinem Kfz-Kaskoversicherer wegen der Schäden an seinem Fahrzeug eine tarifliche Erstattung die an seinem Fahrzeug entstandene Schäden, so kann der Versicherer unter …
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09.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Achtung, Autofahrer: die Anordnung der MPU ist durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.März 2021 (Aktenzeichen 3 C 3.20) nochmals vereinfacht worden. Bisher war es so, dass gemäß § 13 der Fahrerlaubnisverordnung bei einem …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Prowadzenie pojazdów pod wpływem marihuany stanowi co najmniej wykroczenie. Tego typu proceder zagrożony jest wysokim mandatem, punktami karnymi jak również zakazem prowadzenia pojazdów lub nawet odebraniem uprawnień do prowadzenia …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
Sie haben einen Brief von der Polizei erhalten? Gegen Sie wird ein Ermittlungsverfahren geführt, Sie werden als Beschuldigter einer Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) oder eines Unfalls im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss (§ 315 c StGB) …
18.12.2020
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Pedelecs, E-Bikes, Elektrofahrräder sind immer beliebter geworden. Es handelt sich um Fahrräder mit elektrischem Hilfsmotor. Spannend ist die Frage, ab wann bei einem derartigen Fahrzeug eine absolute Fahruntüchtigkeit vorliegt. So mancher …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Trunkenheit im Verkehr, § 316 StGB In der Praxis gibt es viele Fälle, in denen sowohl Autofahrer als auch Radfahrer unter Alkoholeinfluss im öffentlichen Straßenverkehr fahren. Neben der Gefährdung des Straßenverkehrs kommt dann auch immer …
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05.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
"Über den Dächern meiner Stadt riecht die Luft nach Marihuana" Wer kennt diese Liedzeile nicht oder hat im Sommer noch nicht diesen Duft in der Großstadt gerochen. Aber was zumindest teilweise gesellschaftlich akzeptiert ist, muss im …
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02.10.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Blutalkoholwert von 1,1 Promille stellt keinen zwingenden Vorsatz zur Trunkenheitsfahrt dar Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofes musste sich im Frühjahr 2014 erneut mit der Konkretisierung der Trunkenheitsdelikte im Straßenverkehr …
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02.07.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Amtsgericht München hatte Anfang 2018 über einen Fall der Trunkenheit im Straßenverkehr zu entscheiden. Dieses Urteil zeigt erneut, dass viele Fahrzeugführer lediglich den Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit von 1,1 Promille …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte im Januar über eine Entschädigungsleistung einer Kaskoversicherung zu entscheiden. Problematisch zeigte sich, dass der Fahrzeugführer unter geringer alkoholischer Beeinflussung stand. Jedoch konnte …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Bei einem Anfangsverdacht auf Alkohol kommt es in der Regel auch zum sogenannten „Pusten“. Gemessen wird der Alkoholgehalt in der Atemluft. Es kann um Ordnungswidrigkeiten, also Bußgeldverfahren, und um Strafvorwürfe gehen. Im …
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06.12.2019
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Straf- und Bußgeldverfahren mit Alkohol im Straßenverkehr kommen häufig vor. Ab 0,5 Promille muss zumindest mit einem Vorwurf wegen einer Ordnungswidrigkeit gerechnet werden. Ab 1,1 Promille nimmt die Justiz eine absolute Fahruntüchtigkeit …
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14.11.2019
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Die wichtigsten Nutzungsregeln bei E-Scootern Der Gesetzgeber hat die Nutzung von E-Scootern in der neuen Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) geregelt, die neben der StVO gilt. Vorab kurz die wichtigsten Regeln: Das Mindestalter für …
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05.07.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Am 29.01.2015 kam der Kläger mit seinem Fahrzeug, welches bei der Beklagten versichert war, auf schneeglatter Fahrbahn von der Fahrbahn ab. Das Fahrzeug rutschte eine Böschung herab und prallte gegen einen Baum, wo es dann zum Stehen kam. …
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29.05.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Kläger erhielt am 28.08.1987 die Fahrerlaubnis der Klassen AM, B und L. Wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr nach §§ 316 Abs. 1 und Abs. 2, 69, 69a StGB wurde gegen den Kläger mit einem Strafbefehl eine Geldstrafe i. H. v. 30 …