10 Ergebnisse für HGB
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03.04.2023
von Rechtsanwalt Alexander Knauss
Viele Anleger haben in der Vergangenheit über die "MW Finance Group" Anteile an einer Fincap Investment CVBA bzw. einer MW Global Investments CVBA erworben. Dabei soll es sich um Genossenschaften mit beschränkter Haftung nach belgischem …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Wann hat der Handelsvertreter eine Rückzahlungspflicht von seinen Provisionen? Provisionen des Handelsvertreters - Begriffserklärung Eine Provision des Handelsvertreters, auch genannt Handelsvertreterprovision, ist das Entgelt für den …
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Dieser Beitrag stellt die Frage, was bei einem Verkauf Ihres Studios mit Ihren Forderungen passiert, wenn Sie angehalten sind Ihr Studio zu verkaufen. Vorrang vor Verkauf: Mietminderung oder Vertragsanpassung möglich? Die Corona-Pandemie …
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12.03.2020
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Sachverhalt Folgende Fragestellung erreichte uns in der 4. KW 2020: Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren ein Wettbewerbsverbot. Sie trennen sich im Sommer 2019. Der Beendigungsgrund führt dazu, dass der Arbeitgeber 100 % …
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03.11.2016
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Ging es im ersten Teil dieses Artikels um die Frage, ob überhaupt ein Anspruch auf eine leistungs- oder erfolgsbezogene Prämie besteht, behandelt der nachfolgende zweite Teil die Frage, wie die Höhe eines solchen Anspruchs ermittelt wird, …
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25.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Müller
Kunden von Speditionen und Transportunternehmen sind oft resigniert, wenn es darum geht, Schadensersatz bei Diebstählen ihrer Ware von Fahrzeugen zu fordern. Das Gesetz und die meist vereinbarten Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen …
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21.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Mit Urteil vom 13. Juli hat der Bundesgerichtshof nochmals die Rechte der Verbraucher gegenüber Unternehmen beim Fahrzeugkauf gestärkt. Im verhandelten Fall waren die Karlsruher Richter zur Überzeugung gelangt, dass ein Unternehmen generell …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13. Januar 2010 klargestellt, dass Vertragshändlern generell ein Ausgleichsanspruch zusteht. In dem verhandelten Fall stellten die Bundesrichter fest, dass sich aus einer 16-jährigen Tätigkeit als …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Das OLG Karlsruhe hat in einem Urteil vom 18.02.2010 (1 U 113/09) hierzu Wegweisendes ausgeführt: „...Der Rückforderungsanspruch der Klägerin ist indessen gemäß § 89a Abs. 1 S. 2 HGB i. V. m. § 134 BGB hinsichtlich der …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Der Bundesgerichtshof hat ein wegweisendes Urteil zum Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB gefällt. Mit seiner Entscheidung vom 06.10.2010 (VIII ZR 209/07) hat er zahlreiche Probleme zu dieser wichtigen Vorschrift gelöst. Zum einen hat der BGH …