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Begriffe des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts
Begriffe des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts
19.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Kleines Lexikon mit wichtigen Begriffen des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz ist Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Im …
FAQ zum Fotorecht
FAQ zum Fotorecht
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Der Aufsatz „Einwilligungserklärungen im Fotorecht“ von Dr. Bernd Lorenz ist im Jahr 2016 in der Zeitschrift „Kommunikation & Recht“ (K&R 2016, 450-456) erschienen. Hier hat Dr. Lorenz die wichtigsten Fragen zum Fotorecht für Sie …
Das Anhängen an Angebote bei Amazon
Das Anhängen an Angebote bei Amazon
15.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz hat in der Zeitschrift „Kommunikation & Recht“ einen Aufsatz zu dem Thema „Das Anhängen an Angebote bei Amazon“ veröffentlicht (K&R 2016, 145-149). Es ist für Verkäufer bei Amazon möglich, sich an ein Angebot eines …
Das Recht auf ein analoges Leben
Das Recht auf ein analoges Leben
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Das Recht auf ein analoges Leben“ (MMR 2022, 935-940) fordert Dr. Bernd Lorenz die Anerkennung eines neuen Grundrechts: ein Recht auf ein analoges Leben. Zum einen haben Privatpersonen das Recht, auf analogem Wege am …
BGH: Keine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken
BGH: Keine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 27.01.2022 – III ZR 3/21) hat entschieden, dass in sozialen Netzwerken keine Klarnamenpflicht besteht. Unter der Klarnamenpflicht versteht man die Verpflichtung zur Angabe des realen Namens in sozialen …
Änderungskündigung wegen Wegfalls einer Hierachieebene
Änderungskündigung wegen Wegfalls einer Hierachieebene
12.04.2024 von Rechtsanwalt Wolfram Krautheim LL.M.
Hohe Hürde für den Arbeitgeber bei Kündigung wegen Abbau von Hierarchieebene Entscheidet sich ein Arbeitgeber für den Wegfall einer Hierarchieebene und erklärt aufgrund dessen eine betriebsbedingte (Änderungs-)Kündigung, so liegt die von …
Die Geschäftsführerhaftung in der GmbH/UG: Von der Gründungsphase bis zur Insolvenz
Die Geschäftsführerhaftung in der GmbH/UG: Von der Gründungsphase bis zur Insolvenz
18.09.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Einleitung: Die Rolle eines Geschäftsführers in einer GmbH oder UG (haftungsbeschränkt) ist mit zahlreichen haftungsrechtlichen Fragestellungen verbunden. In diesem Artikel werden wir Gründerinnen und Gründer über die Geschäftsführerhaftung …
Das Auto des Insolvenzschuldners in der Insolvenz
Das Auto des Insolvenzschuldners in der Insolvenz
| 25.06.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Sofern der Schuldner ein Kraftfahrzeug besitzt, wird nach Insolvenzeröffnung der Insolvenzverwalter durch das Hauptzollamt (für das Finanzamt) wegen der Kraftfahrzeugsteuer angeschrieben. Mit Verfahrenseröffnung wird der Insolvenzverwalter …
Corona, Lieferketten, Flut, A 45-Chaos, Krieg, Inflation und Energiekrise – wie sollen Unternehmen reagieren?
Corona, Lieferketten, Flut, A 45-Chaos, Krieg, Inflation und Energiekrise – wie sollen Unternehmen reagieren?
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Interview von Robin Alexander Schröder (Verlagswesen für die SIHK) mit den geschäftsführenden Partnern von Klepper & Partner Rechtsanwälte, Hagen. SIHK: Als Kanzlei für Wirtschaftsrecht, Sanierung und Insolvenz hatten Sie doch bestimmt …
Keine Lohnfortzahlung für Ungeimpfte in angeordneter Corona-Quarantäne?
Keine Lohnfortzahlung für Ungeimpfte in angeordneter Corona-Quarantäne?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Lars Althoff
„Millionenschwere Entscheidung“ Für die einen die „Impfpflicht durch die Hintertür", für die anderen eine richtige Entscheidung. Für das Land NRW geht es um Millionen: Ungeimpften soll bei Quarantäne der Verdienstausfall nicht mehr …
Daimler AG (Mercedes) im Dieselskandal – Teil II
Daimler AG (Mercedes) im Dieselskandal – Teil II
| 05.07.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
BGH konkretisiert seine Rechtsprechungslinie Am Dienstag den 29. Juni 2021 verhandelte der Bundesgerichtshof (BGH) erneut über eine Revision im Zusammenhang mit dem Dieselskandal. In dem unter dem Aktenzeichen VI ZR 128/20 anhängigen …
Daimler AG (Mercedes) im Abgasskandal
Daimler AG (Mercedes) im Abgasskandal
| 06.06.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Auch die Daimler AG bzw. Mercedes steht weiterhin im Fokus des Abgasskandals bzw. Dieselskandals. Bislang konnte sich der Stuttgarter Autobauer sehr erfolgreich hinter einer Mauer des Schweigens verstecken. Bislang konnte sich Daimler sehr …
Audi AG im Abgasskandal
Audi AG im Abgasskandal
| 04.06.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Audi AG im Abgasskandal Neben der Volkswagen AG sieht sich auch deren Konzerntochter Audi dem Vorwurf ausgesetzt, unzulässige Abschalteinrichtungen in den Diesel-Motoren der Hubraumgrößen 3.0 TDI und 4.2 TDI verwendet zu haben. So …
Das Unternehmen als Verband: Wettbewerbswidrige Irreführung?
Das Unternehmen als Verband: Wettbewerbswidrige Irreführung?
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
Unter der Bezeichnung „Verband“ versteht man eine Vereinigung, die sich zur Verfolgung gemeinsamer Ziele zusammengeschlossen hat. Darüber hinaus lassen sich auch kommerzielle Unternehmen, welche den Begriff „Verband“ in ihrem Firmennamen …
Trunkenheit im Straßenverkehr: E-Scooter als Kraftfahrzeuge?
Trunkenheit im Straßenverkehr: E-Scooter als Kraftfahrzeuge?
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt René Litschner
Die Frage, wie mit Trunkenheitsfahrten mit einem E-Scooter rechtlich umzugehen ist, hat sich bereits vielen Gerichten gestellt. So kam es zu unterschiedlichen Argumentationsansätzen und folglich zu verschiedenen Urteilen. Doch nun hat der …
Abgasskandal und der EuGH
Abgasskandal und der EuGH
| 29.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Abschalteinrichtungen sind (fast immer) illegal! Mit seinem verbraucherfreundlichen Urteil zum Abgasskandal (17. Dezember 2020, Az. C-693/18) hat der Europäische Gerichtshof unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass fast sämtliche …
Augen auf beim Gebrauchwagenkauf!
Augen auf beim Gebrauchwagenkauf!
| 24.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Gebrauchtwagenkäufe erfreuen sich in Deutschland traditionell großer Beliebtheit. Der durch den Gebrauchtwagenhandel erzielte Umsatz liegt statistisch betrachtet zwar immer etwas unter dem des Neuwagengeschäftes. In den Jahren 2019 und 2020 …
VW EA 288 im Abgasskandal – Verbraucherfreundliche Tendenzen in der Rechtsprechung
VW EA 288 im Abgasskandal – Verbraucherfreundliche Tendenzen in der Rechtsprechung
| 13.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Auch der Motor VW EA 288 steht als Nachfolgemodell des Skandalmotors VW EA 189 im Fokus gerichtlicher Auseinandersetzungen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Verbraucherschützer vermuten schon seit langem das Vorhandensein unzulässiger …
Neue Enthüllungen im Abgasskandal – Die Offenlegung der „Dieselgate-Akte“
Neue Enthüllungen im Abgasskandal – Die Offenlegung der „Dieselgate-Akte“
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Nach mehr als fünfeinhalb Jahren seit Bekanntwerden des Abgasskandals am 22. September 2015 hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) das Kraftfahrtbundesamt (KBA) zur Offenlegung der „Dieselgate-Akte“ zwingen können. Die Deutsche Umwelthilfe …
Neue Enthüllungen im Abgasskandal – FIAT (FCA bzw. Stellantis) und die Wohnmobile
Neue Enthüllungen im Abgasskandal – FIAT (FCA bzw. Stellantis) und die Wohnmobile
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Der Abgasskandal nimmt kein Ende: Das ARD-Magazin „PlusMinus“ berichtet am 21. April 2021 über Wohnmobile, die mit Dieselmotoren von FIAT (bzw. FIAT-Chrysler-Automobiles, kurz FCA, heute Stellantis) ausgestattet sind. Der Verkehrsexperte …
Einsamkeit und Betrug: Love-Scamming in Zeiten der Corona-Pandemie
Einsamkeit und Betrug: Love-Scamming in Zeiten der Corona-Pandemie
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt René Litschner
Während der Corona-Pandemie und den einhergehenden Lockdowns fühlen sich viele Menschen einsam und suchen Trost und Gesellschaft auf den vielen Sozialen Netzwerken, die heutzutage bestehen. So kommt es nicht selten zum sog. „Love-Scamming“, …
Heißt Kurzarbeit auch kürzerer Urlaub?
Heißt Kurzarbeit auch kürzerer Urlaub?
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Lars Althoff
In einem Urteil vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 12. März 2021 (Az. 6 Sa 824/20) wurde die Klage einer Frau abgewiesen, die für das Jahr 2020 ungekürzten Urlaub trotz Kurzarbeit verlangte. Wir fassen den Fall zusammen und baten um …
Mietminderung für gewerbliche Mieter: Gesetz ist auf dem Weg!
Mietminderung für gewerbliche Mieter: Gesetz ist auf dem Weg!
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Atila Tasli
Stand: 16.12.2020 Lockdown 2.0: Die meisten Geschäfte haben geschlossen. Das Problem ist dasselbe: laufende Kosten sind weiterhin zu zahlen, darunter vor allem die Miete. Die Frage nach einer Lösung wurde bereits mehrfach gestellt und auf …
Crowdworker = Arbeitnehmer? Das BAG über moderne Arbeitsformen
Crowdworker = Arbeitnehmer? Das BAG über moderne Arbeitsformen
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Martin Schütz
„Crowdworken“ ist das Stichwort, welches die Tätigkeit eines selbständigen Subunternehmers ohne eigene Mitarbeiter beschreibt. Einschlägige Internetplattformen vermitteln dem Auftragnehmer Aufgaben und Projekte, die zu bearbeiten sind. …