11 Ergebnisse
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11.02.2023
von Rechtsanwalt Markus Ehrmann
Grundsätzliches Nahezu jeder Haushalt ist heutzutage mit einem Anschluss ausgestattet, der die Nutzung von Internet oder Telefon ermöglicht. Da verwundert es nicht, dass es bekanntermaßen täglich zu einer wahren Vielzahl von Störungen oder …
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08.05.2020
von Rechtsanwalt (zertifizierter Compliance-Officer) Daniel Hermann
Zahlreiche Betriebe mussten bzw. sind aufgrund behördlicher Anordnungen in ihrer Betriebsausübung stark eingeschränkt. Andererseits laufen trotz Betriebsunterbrechung oder gar Betriebsschließung die laufenden Kosten weiter, was zu einer …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt (zertifizierter Compliance-Officer) Daniel Hermann
Störungen in der Lieferantenbeziehung bzw. bei Warenlieferungen Sofern es bei Lieferungen, insbesondere bei Lieferketten, zu Störungen oder gar kompletten Lieferausfällen kommt, fragt es sich ob der Lieferant hierfür haftbar gemacht werden …
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05.04.2019
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der BGH hatte am 04.04.2019 im Verfahren III ZR 35/18 über Amtshaftungsansprüche gegen Lehrkräfte einer Schule in Hessen bzw. deren Dienstherren Land Hessen zu entscheiden, da der klagende ehemalige Schüler behauptet hatte anlässlich eines …
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15.09.2017
von Rechtsanwalt Markus Ehrmann
Auf die Klage eines Verbraucherschutzvereins hin hatte der Bundesgerichtshof (BGH) aktuell Gelegenheit, sich zur Zulässigkeit bzw. Unzulässigkeit verschiedener Bankgebühren zu äußern. Es ist nicht das erste Mal, dass das höchste deutsche …
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19.09.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem weiteren Urteil vom 17.09.2015 – C-257/14 (im Internet kostenfrei abrufbar unter …
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25.07.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Mit Urteil vom 23. Juli 2015 (III ZR 346/1) hat der Bundesgerichtshof (BGH) sich mit einem Thema befasst, welches für viele Freizeitsportler und deren Familien wichtig sein dürfte. In dem vom BGH zu entscheidenden Fall hat die Oma eines …
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23.07.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nicht nur das Nachrichtenmagazin „DER SPIEGEL” hat sich in seiner neuesten Titelstory vom 18.07.2015 „Versichert und verraten” diesem Thema angenommen. Auch die Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht im Deutschen Anwalt (DAV) hatte bereits …
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18.07.2014
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Das AG Düsseldorf hat durch Urteil vom 03.06.2014 (Az. 57 C 3122/13, abrufbar unter http://openjur.de/u/697899.html ) entschieden, dass dem abmahnenden Rechtsinhaber bei Filesharing im konkreten Fall anstatt der verlangten 3.879,80 EUR nur …
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25.01.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Der III. Zivilsenat des BGH hat dem Kunden eines Telekommunikationsunternehmens - ein Verbraucher - in einem Grundsatzurteil Schadensersatz für den mehrwöchigen Ausfall seines DSL-Anschlusses zuerkannt. Nach der Auffassung des BGH ist die …
Keine Heranziehung des Kneipenwirts für Feuerwehreinsatzkosten, wenn dieser den Brand nicht auslöste
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24.01.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Der VGH Mannheim hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Eine Gaststätte wurde durch einen Brand völlig zerstört. Der Brand wurde am Thekenbereich der ausgebrannten Gaststätte gelegt, wobei der Täter nicht ermittelt werden konnte. Die …