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Das Rufen von Naziparolen in der Freizeit. Ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt?
Das Rufen von Naziparolen in der Freizeit. Ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt?
03.06.2024 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in unserer demokratischen Gesellschaft. Doch hat auch sie ihre Grenzen dort, wo sie die Rechte anderer verletzt oder den gesellschaftlichen Frieden stört. Ein brisantes Thema ist die Frage, ob das …
Strafbefehl erhalten? Das sollten Sie jetzt tun...
Strafbefehl erhalten? Das sollten Sie jetzt tun...
21.05.2024 von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Sie haben einen Strafbefehl erhalten? Denken Sie gut nach, denn die Gefahren sind groß… Es passiert wahrscheinlich jeden Tag in Deutschland: Ein Mann kommt nach ein paar Tagen zurück nach Hause und öffnet seine Post. Ein gelber Brief liegt …
Amtsgericht Berlin: EC-Karte aus Hosentasche gestohlen? Keine grobe Fahrlässigkeit
Amtsgericht Berlin: EC-Karte aus Hosentasche gestohlen? Keine grobe Fahrlässigkeit
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Simon Bender
Immer wieder stellt sich in Fällen von Kreditkartenbetrug oder EC-Kartenmissbrauch die Frage, wer für den entstandenen Schaden haften muss. Grundsätzlich haftet die Bank für alle nicht autorisierten Verfügungen. Nur wenn der Kunde grob …
Abmahnung bei illegalen Downloads und Filesharing
Abmahnung bei illegalen Downloads und Filesharing
| 22.04.2024 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Schnell das aktuelle Lieblingslied oder die Lieblingsserie im Internet downloaden – eine sehr weit verbreitete Handhabe - doch sind Downloads im Internet nicht immer rechtmäßig und können kostspielig werden, wenn sie zur Abmahnung und …
Betrug bei Kleinanzeigen.de
Betrug bei Kleinanzeigen.de
| 22.04.2024 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Kleinanzeigen.de ist eine bei Käufern und Verkäufern sehr beliebte Verkaufsplattform. Es gibt ein riesiges Angebot an gebrauchter und neuer Ware. Käufer können hier gute Schnäppchen machen und Verkäufer ihre Ware für einen lukrativen Preis …
Das neue Konsumcannabisgesetz (KCanG) - drei praxisrelevante Punkte - kurz und knapp
Das neue Konsumcannabisgesetz (KCanG) - drei praxisrelevante Punkte - kurz und knapp
| 29.03.2024 von Rechtsanwalt Marc von Harten
1. Mit Einführung des Konsumcannabisgesetzes ( KCanG ) sollen der straffreie Besitz zum Eigenkonsum von bis zu 50 Gramm und der straffreie private Eigenanbau von bis zu drei weiblichen Pflanzen sowie die Erlaubnis eines privaten …
Betrügereien über Telefon, Mails und SMS
Betrügereien über Telefon, Mails und SMS
| 15.03.2024 von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Die Telekommunikation ist aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Doch hierdurch ist die Gefahr auch immer größer geworden, dass Sie etwaige Verträge abschließen, die Sie nicht abschließen wollten oder auf Betrüger hereinfallen. Hier …
Kleines 1x1 der Hausdurchsuchung
Kleines 1x1 der Hausdurchsuchung
| 21.02.2024 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Was ist eine Hausdurchsuchung? Durchsuchungen von Personen, deren Sachen, Wohnungen oder anderen Räumen sind in den §§ 102- 110 der Strafprozessordnung (StPO) geregelt. Sie sollen der Ergreifung von Personen sowie dem Auffinden von …
Fahrerflucht – Kein Kavaliersdelikt
Fahrerflucht – Kein Kavaliersdelikt
| 20.02.2024 von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Schnell ist es passiert, beim Ausparken wurde ein anderes Fahrzeug gestreift. „Hat ja keiner gesehen und sind ja nur ein paar Kratzer!“ Kurze Zeit später bemerkt der Geschädigte den Schaden, von dem Verursacher fehlt jedoch jede Spur. …
Bedrohung mit Messer rechtfertigt fristlose Kündigung des Mietverhältnisses
Bedrohung mit Messer rechtfertigt fristlose Kündigung des Mietverhältnisses
| 20.02.2024 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Frage nach der Sicherheit und Stabilität in Mietverhältnissen ist von grundlegender Bedeutung für Vermieter und Mieter gleichermaßen. Doch was geschieht, wenn die Beziehung zwischen Mieter und Vermieter zu eskalieren droht und in …
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Keine Null-Promille-Grenze für Jäger! – Jagdrecht und Waffenrecht
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Keine Null-Promille-Grenze für Jäger! – Jagdrecht und Waffenrecht
| 20.01.2024 von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von Rechtsanwalt Simon Bender geführten Eilverfahren zum Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse wegen vorgeworfenem Alkoholkonsum während der Jagdausübung und damit behauptetem Wegfall der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit hat sich …
Die Haftungsregelungen des StaRUG für eine effektive Unternehmensrestrukturierung
Die Haftungsregelungen des StaRUG für eine effektive Unternehmensrestrukturierung
03.01.2024 von Rechtsanwalt Marco H.-L. Ihrlich
Das StaRUG eröffnet Unternehmen die Möglichkeit, selbstständig und meist nicht öffentlich mit ausgewählten Gläubigern zu restrukturieren. Dieser Rahmen bietet umfassende Gestaltungsmöglichkeiten, geht jedoch mit spezifischen …
Zu einer Einziehung verurteilt - und nun?
Zu einer Einziehung verurteilt - und nun?
| 27.11.2023 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Was ist die Einziehung im Sinne von § 73 StGB? Nach dem Wortlaut des § 73 I StGB kann das Gericht anordnen, dass Dinge oder Vermögen die vom Täter oder Teilnehmer durch eine Straftat erlangt wurden, eingezogen werden. Dies erstreckt sich …
Geldwäsche, Vermögensarrest und Kryptowährung: Wie bekomme ich meine Wallet zurück?
Geldwäsche, Vermögensarrest und Kryptowährung: Wie bekomme ich meine Wallet zurück?
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
In einem vorangegangenen Rechtstipp haben wir Ihnen einige Grundlagen zu Kryptowährungen im Zusammenhang mit dem Strafrecht und dem Steuerstrafrecht erläutert. Da Kryptowährungen von den Strafverfolgungsbehörden mitunter nach wie vor als …
Geldwäsche und Kryptowährung – Was sollte man wissen?
Geldwäsche und Kryptowährung – Was sollte man wissen?
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
„Bitcoin“, „Kryptowährung“ oder auch „Blockchain“ – Begriffe, die bis vor einigen Jahren nur wenige Menschen kannten und noch weniger überhaupt erklären konnten, sind mittlerweile in unser aller Alltag angekommen. In einem relativ neuen …
Einschlafen am Steuer? – Lebensgefährlich und strafbar
Einschlafen am Steuer? – Lebensgefährlich und strafbar
| 16.07.2023 von Rechtsanwalt Ali Okal
Angelehnt an das von mir erstrittene Urteil vom 23.05.2023 - Amtsgericht Ottweiler, Az.: 3 Cs 65 Js 60/23 (71/23) Im Jahr 2022 verzeichnete der Straßenverkehr durchschnittlich 8 Tote und 989 Verletzte pro Tag. Laut Zahlen des Statistischen …
Entscheidung des BVerfG zu der Frage: Gibt es ein Recht auf Rausch?
Entscheidung des BVerfG zu der Frage: Gibt es ein Recht auf Rausch?
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Das Bundesverfassungsgericht, hatte über drei Richtervorlagen von Amtsgerichten zu entscheiden, die die derzeitigen Cannabisvorschriften im BtMG als verfassungswidrig ansahen. Zur Entscheidung standen u.a. die §§ 29 Abs. 1 Nr. 3, 29a und …
High-Tech-Medizin: Werden wir bald alle 100 Jahre alt?
High-Tech-Medizin: Werden wir bald alle 100 Jahre alt?
| 26.03.2023 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
In dieser Ausgabe der Businesstalk Experts durfte ich gemeinsam mit Dr. med. Gabriel Haras, President Cancer Therapy Imaging bei Siemens Healthineers https://www.siemens-healthineers.com/de und Prof. Dr. med. Simone Marnitz, die Leiterin …
Steuerhinterziehung durch Erblasser und Erben; Festsetzungsverjährung
Steuerhinterziehung durch Erblasser und Erben; Festsetzungsverjährung
| 26.03.2023 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Die Erben erbten 2007 ein großes Vermögen. Der Erblasser hatte über Jahre keine Einkünfte aus Kapitalvermögen erklärt und dadurch eine Steuerhinterziehung begangen. Hiervon hatten die Erben bereits zu Lebzeiten des Erblassers Kenntnis. Die …
Mein Interview mit dem Businesstalk am Kudamm
Mein Interview mit dem Businesstalk am Kudamm
| 18.03.2023 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Das medizinische Personal versucht sein Bestes, eine ordentliche Behandlung zu gewährleisten. Der stressige Klinikalltag, sowie der Personalmangel stellen große juristische Risiken dar. Ein hoher Leistungsdruck bedeutet oftmals eine gewisse …
Straffrei bedeutet nicht ohne Reaktion
Straffrei bedeutet nicht ohne Reaktion
| 15.03.2023 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Seit in Freudenberg zwei Kinder, zwölf und 13 Jahre alt, gestanden haben, ein Mädchen umgebracht zu haben, werde ich als Strafverteidigerin gefragt, ob ich hinter dem deutschen Jugendstrafrecht stehen kann. Jugendstrafrecht Strafmündig ist …
Unfall mit einem in der Ukraine zugelassenen Fahrzeug - Strafbarkeits- und Haftungsrisiken
Unfall mit einem in der Ukraine zugelassenen Fahrzeug - Strafbarkeits- und Haftungsrisiken
| 09.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven Mehlhorn
Unfall mit einem in der Ukraine zugelassenen Fahrzeug ? Macht sich der Halter strafbar, wenn er sein Fahrzeug in Deutschland nicht ummeldet und :wer zahlt eigentlich im Schadensfall ? In Deutschland besteht für alle zugelassenen Fahrzeuge …
Angeklagt vor Gericht – Was kann ich tun? Hier ein paar Tipps:
Angeklagt vor Gericht – Was kann ich tun? Hier ein paar Tipps:
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Angeklagt vor Gericht - kann mir das auch passieren? Als Angeklagter oder Angeklagte in einer Strafsache vor Gericht zu landen kann jedem einmal passieren. Und es geht schneller als man denkt : Ein unbedachtes Wort in einem …
Habe ich Anspruch auf einen Pflichtverteidiger?
Habe ich Anspruch auf einen Pflichtverteidiger?
| 07.12.2022 von Rechtsanwältin Janina Büntemeyer
Wenn Sie sich mit einem Strafverfahren konfrontiert sehen, haben Sie sich vielleicht schon einmal die Frage gestellt, ob Sie einen Anspruch darauf haben, dass Ihnen vom Gericht ein Pflichtverteidiger beigeordnet wird. Der folgende Beitrag …