50 Ergebnisse für Erfüllung

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Reiseveranstalter insolvent – Viele Fragen, keine Antworten?
Reiseveranstalter insolvent – Viele Fragen, keine Antworten?
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Daniel Strübig
Hat der Reiseveranstalter, wie Thomas Cook oder nun die FTI die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt, ist also im Volksmund insolvent gegangen, ist die Verzweiflung bei den Reisenden groß. Dies gilt gleichermaßen für die aufkommenden …
d.i.i. Investment GmbH - BaFin stellt Antrag auf Insolvenz
d.i.i. Investment GmbH - BaFin stellt Antrag auf Insolvenz
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
Gegen die d.i.i. Investment GmbH (Wiesbaden) wurde am 17.04.2024 von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot (Moratorium) erlassen und ein Antrag auf Eröffnung einer Insolvenz über …
DEGAG WohnInvest 8 - Rückzahlung nach Kündigung?
DEGAG WohnInvest 8 - Rückzahlung nach Kündigung?
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
Nachdem bei den Genussrechten "DEGAG WohnInvest 8" der DEGAG WI8 GmbH (Düsseldorf) ab Ende des Jahres 2004 die Mindestlaufzeit von 5 Jahren ausläuft, ist damit zu rechnen, dass erste Anleger ihre Genussrechte zum Ablauf dieser …
ProReal Europa 9 - Insolvenz gefährdet Rückzahlung
ProReal Europa 9 - Insolvenz gefährdet Rückzahlung
| 29.03.2024 von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
Die ProReal Europa 9 GmbH hat laut einer aktuellen Veröffentlichung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vom 14.03.2024 mitgeteilt, dass ein möglicher Ausfall der Zins- und Rückzahlung drohen könnte. Begründet wurde …
ProReal Deutschland 7 stellt fristgemäße Rückzahlung in Frage
ProReal Deutschland 7 stellt fristgemäße Rückzahlung in Frage
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
Die ProReal Deutschland 7 GmbH hat in einer Pflichtmitteilung vom 19.02.2024 gemäß § 11 a Abs. 1 VermAnlG angezeigt, dass sie "mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" auch am 30.06.2024 nicht in der Lage sei, die fälligen Zinsen an …
ProReal Europa 9 und 10 - Veröffentlichungen der BaFin
ProReal Europa 9 und 10 - Veröffentlichungen der BaFin
| 27.01.2024 von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
Laut zweier Veröffentlichungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vom 03./05.01.2024 werden sich die ProReal Europa 9 GmbH und die ProReal Europa 10 GmbH aus dem Hause One Group ab dem 16.01.2024 mit ihren …
ProReal Deutschland 7 und 8 sowie ProReal Europa 9 und 10 - Aussetzung der Zinszahlungen
ProReal Deutschland 7 und 8 sowie ProReal Europa 9 und 10 - Aussetzung der Zinszahlungen
| 27.01.2024 von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
Wie die Verbraucherorganisation "Stiftung Warentest" (FINANZtest) in einer Meldung vom 29.12.2023 berichtet, wurde von der One Group (Hamburg) am 23.12.2023 offiziell mitgeteilt, dass bei den Vermögensanlagen (Namensschuldverschreibungen) …
Arbeitsrechtliche Abmahnung – Fiktion und Realität
Arbeitsrechtliche Abmahnung – Fiktion und Realität
29.12.2023 von Rechtsanwalt Daniel Strübig
Unabhängig davon ob Arbeitnehmer* oder Arbeitgeber*, jeder kennt die arbeitsrechtliche Abmahnung. Es wird zu arbeitsrechtlichen Abmahnungen, vor allem im Internet, viel geschrieben. Aber trifft dies denn zu, was im Internet über die …
Vertragsschluss über soziale Medien
Vertragsschluss über soziale Medien
| 10.07.2023 von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
Seit dem Boom der sozialen Medien werden klassische Vertriebsarten zunehmend durch Instagram, Facebook und co. ersetzt. Soziale Medien erreichen gleichzeitig eine große Anzahl von Personen aus einer bestimmten Zielgruppe. So schließen …
Verkehrsverstöße in der Probezeit: Verteidigungsmöglichkeiten
Verkehrsverstöße in der Probezeit: Verteidigungsmöglichkeiten
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Fahranfänger müssen bekanntlich in besonderer Weise auf die Einhaltung von Verkehrsvorschriften achten, denn mit dem erstmaligen Erwerb einer Fahrerlaubnis beginnt für sie eine zweijährige Probezeit. In dieser Zeit kann es bereits bei einem …
Urlaubsansprüche und Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall im Insolvenzverfahren
Urlaubsansprüche und Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall im Insolvenzverfahren
| 25.01.2023 von Rechtsanwalt Martin Gitzinger
Urlaubsansprüche und Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall im Insolvenzverfahren vorrangig! Die Zahlung kann vom Insolvenzverwalter nicht verweigert werden. Das BAG hat mit Urteil vom 25.11.2021 unter Aufgabe der alten Rechtsprechung …
FG Düsseldorf zur Einkommen­steuer­pflicht von Nutzungs­entschädigungen bei Rückabwicklung von Darlehensverträgen
FG Düsseldorf zur Einkommen­steuer­pflicht von Nutzungs­entschädigungen bei Rückabwicklung von Darlehensverträgen
| 25.11.2022 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Finanzgericht Düsseldorf hat mit einem Urteil vom 29.09.2022, Aktenzeichen: 11 K 314/20, eine Entscheidung zur Einkommen­steuer­pflicht von Nutzungs­entschädigungen im Rahmen einer Rückabwicklung von widerrufenen Darlehensverträgen …
''Wittenberger Sau'' - Beleidigung oder Gedenkstätte?
''Wittenberger Sau'' - Beleidigung oder Gedenkstätte?
| 12.05.2022 von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
Am 30.05.2022 wird sich der für das allgemeine Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Senat mit der Frage beschäftigen, ob das Sandsteinrelief von der Kirchenfassade der Wittenberger Stadtkirche in analoger Anwendung von § 1004 BGB in …
Grundlagen des Musikmanagementvertrags
Grundlagen des Musikmanagementvertrags
| 21.03.2022 von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
Was ist ein Managementvertrag? Bei Abschluss eines Musikmanagementvertrages überträgt ein Künstler einem Management/Manager alle Aufgaben der Karriereförderung. Vor allem derjenigen, welche mit der Tätigkeit als Musiker im Zusammenhang …
Wiederaufnahme von Leivtec XV3-Verfahren möglich: AG Bad Saulgau hebt rechtskräftigen Bußgeldbescheid auf
Wiederaufnahme von Leivtec XV3-Verfahren möglich: AG Bad Saulgau hebt rechtskräftigen Bußgeldbescheid auf
28.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Im letzten Jahr hat sich herausgestellt, dass Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät Leivtec XV3 in bestimmten Situationen fehlerhaft sein können. Leider kann man im Nachhinein nur eingeschränkt feststellen, welche Messungen in Ordnung …
Veröffentlichung von Arbeitnehmerfotos
Veröffentlichung von Arbeitnehmerfotos
| 14.09.2021 von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
Um dem Unternehmen ein authentisches Gesicht zu verleihen, setzen Marketing- und PR-Agenturen gerne Bildnisse von Mitarbeitenden des entsprechenden Unternehmens ein. Arbeitnehmer können für die Imagepflege und den Unternehmensauftritt …
Der „gefälschte“ Impfpass - Strafbarkeit?
Der „gefälschte“ Impfpass - Strafbarkeit?
| 11.07.2021 von Rechtsanwältin Katharina Handermann
Am 27.12.2020 war der Corona-Impfstart in Deutschland. Seitdem wird in den Medien täglich über die aktuellen Impfzahlen berichtet. Durch die Entscheidung der Politik, Lockerungen für Geimpfte zu gewähren, erlangt der Impfpass als Nachweis …
Dashcam zulässiges Beweismittel im Unfallprozess
Dashcam zulässiges Beweismittel im Unfallprozess
| 13.01.2021 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Der Bundesgerichtshof hat die Verwendung von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel vor Gericht zur Klärung von Verkehrsunfällen grundsätzlich für zulässig erklärt (BGH, Urteil vom 15.05.2018, Az. VI ZR 233/17). Zwar ist das permanente …
BGH klärt maßgeblichen Zeitpunkt für die Berechnung der Reparaturkosten in der Verweiswerkstatt
BGH klärt maßgeblichen Zeitpunkt für die Berechnung der Reparaturkosten in der Verweiswerkstatt
| 28.08.2020 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Seit Jahren ist es, infolge der VW-Entscheidung des BGH (Urt. v. 20.10.2009 – VI ZR 53/09), ständige Regulierungspraxis bei der sogenannten fiktiven Abrechnung: Der Geschädigte möchte sein Fahrzeug nicht oder günstiger als im …
UDI Beratungsgesellschaft mbH – neuer Gesellschafter – alter Bekannter
UDI Beratungsgesellschaft mbH – neuer Gesellschafter – alter Bekannter
| 10.04.2019 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Laut Bekanntmachung des Handelsregisters Amtsgericht Nürnberg vom 17.01.2019 wurde Herr Stefan Keller als Geschäftsführer der UDI Beratungsgesellschaft mbH, Roth bestellt. Im Hintergrund tut sich ein kaum überschaubares konzernartiges …
te Solar Sprint IV GmbH & Co. KG – Forderungsausfall möglich
te Solar Sprint IV GmbH & Co. KG – Forderungsausfall möglich
| 19.01.2019 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Es klang fast zu schön, um wahr zu sein. Das Konzept Mehreren Projektgesellschaften wurden aus Nachrangdarlehen der Anleger wiederum Nachrangdarlehen gewährt, die Projektgesellschaften haben damit Photovoltaik-Anlagen erworben, welche auf …
10 Fragen, 10 Antworten: Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers
10 Fragen, 10 Antworten: Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers
| 10.04.2018 von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
Heute geht es um die Haftung des GmbH-GFs, also um die Fragen, ob und unter welchen Voraussetzungen der Geschäftsführer einer GmbH persönlich haften kann. In Deutschland gibt es über 1.1 Mio. GmbHs. Damit ist die GmbH die in Deutschland …
10 Fragen, 10 Antworten: Das Widerrufsrecht für den Verbraucher
10 Fragen, 10 Antworten: Das Widerrufsrecht für den Verbraucher
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Zum 13.06.2014 wurden in Deutschland Änderungen des Widerrufsrechts eingeführt. Hier die Beantwortung der 10 am häufigsten gestellten Fragen. 1. Wann ist das Widerrufsrecht überhaupt anwendbar? Voraussetzung hierfür ist zunächst, dass es …
Kündigung erhalten: Was tun? Ihre Rechte bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Kündigung erhalten: Was tun? Ihre Rechte bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses
| 10.03.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Zunächst einmal sollten Sie Ruhe bewahren. Keinesfalls sollten Sie sich bei Vorlage einer Kündigung zur Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages drängen lassen. Dieser kann unter Umständen nicht mehr …