17 Ergebnisse für Pass
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21.03.2024
von Rechtsanwältin Meike Schmucker
Bei jeder Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) können bzw. müssen Ärztinnen und Ärzte Anträge stellen. Diese betreffen vor allem die Zulassung, Anstellungen, Assistenten, Vertretungen und bestimmte Einzelleistungen. Kurz gesagt beziehen sich …
14.03.2024
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Christina Thissen
Die Zahl der Arzthaftungsklagen ist in den letzten Jahren stetig gestiegen. Für die allermeisten Ärzte ist es aber – zum Glück – keine Routine, wenn eine Klage zugestellt wird. Die überwiegende Mehrheit der betroffenen Ärzte trifft es …
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09.03.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Anlässlich einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH 3 StR 183/23 vom 14. Dezember 2023) soll im folgenden Beitrag näher auf die Beweiswürdigung von Beweismitteln in Verfahren wegen Verbreitung kinder- und …
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27.07.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben vom 12.07.2023 der Zapf Creation AG, ausgesprochen durch die Kanzlei Zierhut IP, vorgelegt. Gegenstand des uns vorliegenden Abmahnschreibens ist die Verwendung des Kennzeichens …
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16.10.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Der Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort (§ 142 StGB) kann bei Verurteilung zu empfindlichen Fahrverboten von bis zu sechs Monaten führen. Ab einem sogenannten erheblichen Fremdschaden droht sogar die Entziehung der …
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12.05.2021
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Es gibt eine sehr aktuelle Entscheidung des Landgerichtes Hamburg, Urteil vom 10. Februar 2020, die Entscheidung macht mehr als deutlich: Manchmal ist das Motiv eines Versicherers nicht rational. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, man …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 16.12.2020 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an meine Mandantin 35.000 Euro und meine außergerichtlichen Anwaltsgebühren zu zahlen. Die 1964 geborene Angestellte hatte ihr Gewicht von 130 kg auf 75 kg reduziert. …
05.11.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten aktuell einen Mandanten, der von der Anwaltskanzlei Schroeder im Auftrag der MissionDirect Trading Limited & Co. KG abgemahnt wurde. In der Abmahnung wird unserem Mandanten vorgeworfen, auf Ebay im gewerblichen Umfang …
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15.02.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Wettbewerbsverband „ Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V.“ hat kürzlich einen unserer Mandanten wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Gerügt wird das Verwenden einer angeblich unwirksamen AGB-Klausel. In der Abmahnung …
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31.03.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Der Vorwurf eines Sexualdelikts (sexueller Übergriff, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, sexueller Missbrauch) ist für die Betroffenen besonders belastend, denn neben den ganz persönlichen Folgen hat ein solcher Vorwurf weitreichende …
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29.09.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Schreiben der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor. Beispielsweise wird mit einem solchen Schreiben vorgeworfen, das Filmwerk „Mad Max: Fury Road“ illegal über eine Tauschbörse angeboten zu haben (sog. „Filesharing“). …
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10.08.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Sachverhalt: Der Kläger, ein vor kurzem noch 200-Kilogramm schwerer Arbeiter, konnte vor dem Landesarbeitsgericht in Düsseldorf seine Kündigung wegen Fettleibigkeit abwenden. Unternehmen und Arbeitnehmer vereinbarten einen Vergleich: …
21.04.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH: Vorwurf der öffentlichen Zugänglichmachung der TV-Folge „The Americans – Salang Pass“ vom 08.04.2015 Aktuell hat unsere Rechtsanwaltskanzlei …
30.03.2015
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 11.02.2015 hat sich ein Herner Krankenhaus verpflichtet, an meinen Mandanten einen Betrag in Höhe von 20.000 Euro und die 2,0 außergerichtliche Geschäftsgebühr zur Abgeltung sämtlicher Ansprüche zu zahlen. Der am …
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27.05.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wie bei vielen Onlinehändlern zwischenzeitlich bekannt sein dürfte, ändern sich zum 13.06.2014 wieder einmal die Regelungen über das Widerrufsrecht. Der Gesetzgeber hat hierzu eine amtliche Musterwiderrufsbelehrung verabschiedet, derer sich …
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31.10.2012
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Es ist kein Geheimnis, dass die massenhaft abmahnenden Kanzleien immer mal wieder auch die Zahlungsforderungen vor Gericht tragen. Unlängst wurde auch von der Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH eine Zahlungsforderung nach einem …
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15.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Frage der Notwenigkeit von AGB bei gewerblichen Onlinehändlern stellt sich immer wieder. Auch mir wird in der Beratung von Onlinehändlern immer wieder diese Frage gestellt. Besteht eine Verpflichtung zur Verwendung von AGB? Für die …