14 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

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EncroChat – Beweisverwertung?
EncroChat – Beweisverwertung?
| 03.03.2022 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Hintergrund: EncroChat-Handys sind Mobiltelefone mit spezieller, verschlüsselter Software. Das EncroChat-Handy und dessen Programm galten lange als abhörsicher, sodass insbesondere Personen das Mobiltelefon für ihre geheimen Geschäfte …
Geblitzt in Kummerfeld, BAB 23, km 13,500, FR Hamburg- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Kummerfeld, BAB 23, km 13,500, FR Hamburg- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 30.01.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wird Ihnen vorgeworfen, Sie hätten hier den erforderlichen Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug nicht eingehalten oder die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten. Dann kann Ihnen ein erfahrener …
Diese Hinweise sollten Sie Teilnehmern an Online-Mitgliederversammlungen unbedingt geben
Diese Hinweise sollten Sie Teilnehmern an Online-Mitgliederversammlungen unbedingt geben
| 25.05.2021 von Rechtsanwalt Heiko Klages
Informationen zur eingesetzten Software Informieren Sie die Teilnehmer möglichst frühzeitig darüber, mit welcher Software, welchem Programm die Veranstaltung durchgeführt wird und wie ggf. Abstimmungen organisiert werden. Diese …
Neue Abmahnungen des Rainer Deyhle wegen „Google Analytics“
Neue Abmahnungen des Rainer Deyhle wegen „Google Analytics“
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnungen der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller im Auftrag von Rainer Deyhle wegen unverschlüsselter Verwendung des Webanalyse-Diensts „Google Analytics“ Erneut versenden die Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller aus …
Digitaler Nachlass: Erben dürfen Konto des Verstorbenen im Sozialen Netzwerk einsehen
Digitaler Nachlass: Erben dürfen Konto des Verstorbenen im Sozialen Netzwerk einsehen
| 14.07.2018 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
BGH, Urteil v. 12. Juli 2018, Az. III ZR 183/17 Es ist eine bahnbrechende Entscheidung, die nach vielen Jahren endlich Klarheit bringt: Erben haben ein Recht auf Zugang zum Benutzerkonto des Verstorbenen. Digitale Konten in sozialen …
Dashcam-Aufnahmen: Zulässig oder nicht?
Dashcam-Aufnahmen: Zulässig oder nicht?
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der Bundesgerichtshof hat heute über die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel in Unfallhaftpflichtprozessen entschieden (Urteil v. 15.05.2018 – VI ZR 233/17) . Das Urteil selbst ist zwar noch nicht veröffentlicht, aus …
Neugierige Vermieter und verschlossene Mieter – Das Besichtigungsrecht im Wohnraummietrecht
Neugierige Vermieter und verschlossene Mieter – Das Besichtigungsrecht im Wohnraummietrecht
| 18.09.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Wenn es um den Wunsch eines Vermieters geht, die Wohnung seines Mieters zu besichtigen, gibt es in der Praxis erstaunlich viele Missverständnisse – jede Partei fühlt sich bei dieser Frage offenbar schnell im Recht. Selbst krasse Fälle – …
Kleiner Vertrag – große Wirkung: die Konsequenzen aus § 563 BGB
Kleiner Vertrag – große Wirkung: die Konsequenzen aus § 563 BGB
| 21.07.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Es gibt viele Gründe, einen Untermieter aufzunehmen, egal, ob privat oder in einem Gewerberaum. Mal wird nur ein Zimmer in der WG untervermietet, mal eine komplette Büroetage. Allerdings gibt es bei der Untermiete zahlreiche Besonderheiten …
Negative Bewertung bei eBay abgegeben und Abmahnung erhalten – wie ist die Rechtslage?
Negative Bewertung bei eBay abgegeben und Abmahnung erhalten – wie ist die Rechtslage?
| 06.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Heutzutage kann man nahezu jeden und alles im Internet bewerten: egal, ob Produkte (zum Beispiel bei Amazon) oder Dienstleistungen jeglicher Art (wie zum Beispiel von Ärzten oder Anwälten). Den Bewertungen kommt dabei oftmals eine …
BGH bestätigt: Intime Fotos und Videos des Ex-Partners müssen gelöscht werden
BGH bestätigt: Intime Fotos und Videos des Ex-Partners müssen gelöscht werden
| 08.01.2016 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
BGH, Urteil v. 13. Oktober 2015 – VI ZR 271/14 Im Rahmen einer Beziehung oder Affäre angefertigte intime Fotos bzw. Videos müssen nach Beziehungsende vom Besitzer (Ex-Partner) gelöscht werden, wenn kein Einverständnis des/der Betroffenen …
Pegida-Galgen und Guillotine bei TTIP-Protest - Dürfen Demonstranten so etwas?
Pegida-Galgen und Guillotine bei TTIP-Protest - Dürfen Demonstranten so etwas?
| 20.11.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Flüchtlingsdebatte ist weiter voll im Gange. Rechte Parolen werden gerade nach den jüngsten Anschlägen von Paris wieder lauter werden. Wie weit aber dürfen Demonstranten bei ihrer Meinungsäußerung gehen und inwieweit ist ihr Verhalten …
Udo Walz gegen die „Bild“: Aufmacher mit Ex-Mitarbeiter und „Hells Angels“ OK
Udo Walz gegen die „Bild“: Aufmacher mit Ex-Mitarbeiter und „Hells Angels“ OK
| 02.03.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
BGH, Urteil v. 13. Januar 2015 – VI ZR 286/13 Darf eine Zeitung einen prominenten Friseur im Aufmacher nennen, wenn es eigentlich um einen ehemaligen Mitarbeiter geht, der zusammen mit Mitgliedern der Rockerbande „Hells Angels“ eine schwere …
„Recht auf Vergessenwerden" und Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte durch Suchergebnisse auf Google und Co
„Recht auf Vergessenwerden" und Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte durch Suchergebnisse auf Google und Co
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Schon mehrfach traten in der Vergangenheit Mandanten mit dem Anliegen heran, für die Entfernung bestimmter Inhalte oder Äußerungen über sie auf Internetseiten Sorge zu tragen. Meist geht es dabei um unwahre und verleumderische Behauptungen …
Bewertungsportal: kein Auskunftsanspruch für Ärzte
Bewertungsportal: kein Auskunftsanspruch für Ärzte
| 16.01.2014 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
LG München I, Urteil v. 3.7.2013 - 25 O 23782/12 Jedem Arzt dürfte es ein Gräuel sein, wenn er im Internet auf einem Ärztebewertungsportal schlecht bewertet wird. Möglich ist das aber - und auch grundsätzlich erlaubt. Bei anonymen …