15 Ergebnisse für Umsatzsteuer

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Bizarre Bewerbung eines auf „Bahnhofspennerniveau verharzten“ Volljuristen
Bizarre Bewerbung eines auf „Bahnhofspennerniveau verharzten“ Volljuristen
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Das Landes-Arbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg befasste sich im Jahr 2007 mit einem äußerst bizarren arbeitsrechtlichen Fall. Ein Jurist bewarb sich auf eine offene Stelle. Allerdings fehlte es der Bewerbung an der nötigen …
Achtung bei handels-registerportal.de: 749 € Abofalle bei Bestellung eines Handelsregisterauszug (Regitas Digital GmbH)
Achtung bei handels-registerportal.de: 749 € Abofalle bei Bestellung eines Handelsregisterauszug (Regitas Digital GmbH)
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Seit vielen Jahren warnen wir vor betrügerischen Praktiken im Zusammenhang mit digitalen Gewerbe- und Branchenregistern. Durch einen Mandanten wurden wir kürzlich auf eine neue Täuschung aufmerksam gemacht. Es kommt immer wieder vor, dass …
BGH erklärt jahrelange Praxis in der fiktiven Abrechnung für unwirksam!
BGH erklärt jahrelange Praxis in der fiktiven Abrechnung für unwirksam!
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Patrick Plückthun
Der BGH klärt nach und nach die noch offenen Fragen im Verkehrsrecht. Letztens erst mit Versäumnisurteil vom 12.10.2021 – VI ZR 513/19. Bislang war es in der Praxis noch üblich, dass der Geschädigte aus einem Verkehrsunfall im Rahmen der …
Verkehrsunfall - Wann erhält man den Schaden auch ohne Reparatur ?
Verkehrsunfall - Wann erhält man den Schaden auch ohne Reparatur ?
| 21.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach einem Verkehrsunfall darf grundsätzlich ein Schaden geltend gemacht werden, ohne dass dieser vorher behoben oder repariert wird. Rechtlich spricht man von einer fiktiven Abrechnung. Ein Personenschaden kann grundsätzlich nicht fiktiv …
Das Einkommen im Unterhaltsrecht - Ein Überblick
Das Einkommen im Unterhaltsrecht - Ein Überblick
| 20.04.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Das unterhaltsrechtliche Einkommen ist relevant für die Berechnung der geschuldeten Unterhaltspflicht. Heranzuziehen sind nach der Rechtsprechung grds. alle zufließenden Einkünfte, gleichgültig welcher Quelle sie entspringen. Ausgangspunkt …
Schwarzarbeit auf dem Bau – Risiko für Auftraggeber und Auftragnehmer
Schwarzarbeit auf dem Bau – Risiko für Auftraggeber und Auftragnehmer
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Tobias Hullermann LL.M.
Ob Renovierungsanstrich, Pflasterarbeiten im Innenhof oder gleich ein kompletter Rohbau; Bauleistungen „ohne Rechnung“ sind immer noch verbreitet. Dabei hat eine solche Gestaltung für beide Parteien erhebliche Risiken, da es sich um …
Der Schutz vor Arbeitszwang und Zwangsarbeit in der Verfassungsbeschwerde
Der Schutz vor Arbeitszwang und Zwangsarbeit in der Verfassungsbeschwerde
| 21.09.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 12 Abs. 2 und 3 des Grundgesetzes schützen jeden Bürger vor Arbeitszwang und Zwangsarbeit: (2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen …
Insolvenz von EN Storage GmbH – Gläubigerversammlung vom 25.07.2017
Insolvenz von EN Storage GmbH – Gläubigerversammlung vom 25.07.2017
| 26.07.2017 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Im Rahmen der am 25.07.2017 in Stuttgart durchgeführten Gläubigerversammlung unterrichtete der Insolvenzverwalter über den aktuellen Stand des Insolvenzverfahrens sowie die weitere Vorgehensweise. Der Insolvenzverwalter beziffert den …
Achtung von „Gewerbe-Meldung“ der Regista Ltd: Teure Rechnung von der AN-Meldung GmbH aus Leipzig
Achtung von „Gewerbe-Meldung“ der Regista Ltd: Teure Rechnung von der AN-Meldung GmbH aus Leipzig
| 12.01.2017 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Über die Schreiben der „Gewerbe-Meldung.de“ haben wir bereits in unserem Rechtstipp auf anwalt.de berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/achtung-vor-gewerbe-meldungde-der-firma-europe-reg-services-ltd-vertrag-ueber_075066.html …
Keine Mängelansprüche bei Werkleistungen in Schwarzarbeit
Keine Mängelansprüche bei Werkleistungen in Schwarzarbeit
| 19.09.2013 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Dem Besteller stehen keine Mängelansprüche zu, wenn Werkleistungen aufgrund eines Vertrages erbracht worden sind, bei dem die Parteien vereinbart haben, dass der Werklohn in bar ohne Rechnung und ohne Abführung von Umsatzsteuer gezahlt …
Steuerhinterziehung (BGH vom 25.09.2012) – Erfahrungen aus LG-Bezirk Augsburg
Steuerhinterziehung (BGH vom 25.09.2012) – Erfahrungen aus LG-Bezirk Augsburg
| 14.12.2012 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In Steuerstrafsachen kann eine mangelnde Darstellung der Taten durch das erkennende Gericht zur Aufhebung durch das Revisionsgericht führen. Der Autor des Berichts ist seit über 10 Jahren u.a. im Steuerstrafrecht als Verteidiger tätig. Das …
Leasinggeber darf keine Umsatzsteuer auf Minderwert des Leasingobjekts berechnen!
Leasinggeber darf keine Umsatzsteuer auf Minderwert des Leasingobjekts berechnen!
| 07.07.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH, Urteil vom 18. Mai 2011 ist es so: Ein Minderwertausgleich, den der Leasinggeber nach regulärem Vertragsablauf wegen einer über normale Verschleißerscheinungen hinausgehenden Verschlechterung der …
Steuerstrafrecht - BGH bestätigt Urteil LG München I - Erfahrungen aus LG-Bezirk Augsburg
Steuerstrafrecht - BGH bestätigt Urteil LG München I - Erfahrungen aus LG-Bezirk Augsburg
| 23.02.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Eine Strafbarkeit wegen vollendeter Steuerhinterziehung entfällt nach dem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14.12.2010 (1 Str 275/10) gemäß § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Angaben nicht deshalb, weil den …
Vorleistungspflicht nach AGB bei Website grundsätzlich wirksam
Vorleistungspflicht nach AGB bei Website grundsätzlich wirksam
| 04.05.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Eine Klausel, die in einem „Internet-System-Vertrag" eine Vorleistungspflicht des Kunden begründet, ist grundsätzlich wirksam, wenn dies durch die Interessen des Verwenders gerechtfertigt wird. Ein Internet-System-Vertrag, der die …
Wettbewerbsverstoß durch versteckten Versandkostenhinweis?
Wettbewerbsverstoß durch versteckten Versandkostenhinweis?
| 05.03.2008 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Verstoß gegen die Preisgabeverordnung (PAngV) kann zu wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen führen (gemäß §§ 8 und 9 i. V. mit §§ 3, 4 Nr. 11 UWG). Die Vorschriften dienen dazu, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln. …