566 Ergebnisse für Vertrag

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Vor- und Nachteile von Aufhebungsverträgen
Vor- und Nachteile von Aufhebungsverträgen
| 08.06.2024 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Aktuell streben viele Unternehmen an Personal zu reduzieren, hierbei werden seitens des Arbeitgebers oftmals Aufhebungsverträge angeboten, doch wie sollte man damit umgehen? Es ist wichtig sich die Vor- und Nachteile von Aufhebungsverträge …
Die Insolvenz des Bauträgers - Kurzübersicht der Möglichkeiten
Die Insolvenz des Bauträgers - Kurzübersicht der Möglichkeiten
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Dieser Beitrag soll nur einen kurzen Einstieg ermöglichen. Zur Vertiefung empfiehlt sich der Beitrag zur Insolvenz des Bauträgers Die Insolvenz eines Bauträgers kündigt sich meist vorher an. Das Bauvorhaben wird nicht weitergeführt; …
Die Insolvenz des Bauträgers
Die Insolvenz des Bauträgers
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Die Insolvenz des Bauträgers Kaum eine Situation im Baurecht verursacht so viele Schrecken, wie die Insolvenz oder die drohende Insolvenz eines Bauträgers. Grundlagen Die großen Problembereiche bei Insolvenz sind: Eigentums – und …
Übergabe der Eigentumswohnung erfolgt verspätet – Entschädigung
Übergabe der Eigentumswohnung erfolgt verspätet – Entschädigung
| 10.05.2024 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Ein notarieller Bauträgervertrag muss verbindliche Angaben zum Zeitpunkt der Fertigstellung des Werks (Eigentumswohnung/Haus) oder, wenn dieser Zeitpunkt zum Zeitpunkt des Abschlusses des Bauvertrags nicht angegeben werden kann, zur Dauer …
Kündigung erhalten - was nun? [Arbeitsrecht 101]
Kündigung erhalten - was nun? [Arbeitsrecht 101]
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian Rühs
Sie haben eine Kündigung erhalten und wissen möglicherweise auch nicht weswegen? Da Kündigungen im Arbeitsleben erhebliche Folgen haben können, gibt es unterschiedliche Anforderungen an eine Kündigung, die allein schon wegen der …
Update: Fortbildungskosten und die Wirksamkeit von Rückzahlungsklauseln
Update: Fortbildungskosten und die Wirksamkeit von Rückzahlungsklauseln
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die Formulierung „aus vom Arbeitnehmer zu vertretenden Gründen“ in einer Rückzahlungsklausel entspricht den Anforderungen der aktuellen Rechtsprechung. Finanzieren Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern eine Fortbildung, besteht – insbesondere …
Die rechtliche Bedeutung des Beschlusses des Bundesgerichtshofs zu Sportwetten im Internet.
Die rechtliche Bedeutung des Beschlusses des Bundesgerichtshofs zu Sportwetten im Internet.
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Schlupkothen
Der Bundesgerichtshof (BGH) stellt sich mit seinem Hinweisbeschluss vom 22.03.2024 (Az. I ZR 88/23) zu Sportwetten im Internet klar auf die Seite der Spieler. Der Beschluss könnte weitreichende Konsequenzen für die gesamte …
Roompot in Deutschland verklagen? - Grünes Licht vom EuGH
Roompot in Deutschland verklagen? - Grünes Licht vom EuGH
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt und Notar a.D. Volker Gensch
Roompot in Deutschland verklagen? - Grünes Licht vom EuGH Ärger mit Roompot? Roompot hat Ihre Forderung wegen Mängeln des Ferienhauses in Holland abgelehnt. Was können Sie tun? Wie es bisher lief Jahrelang haben sich viele deutsche Gerichte …
Ferienhaus in Holland - Roompot: Unzulässige Gerichtsstandsklauseln
Ferienhaus in Holland - Roompot: Unzulässige Gerichtsstandsklauseln
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt und Notar a.D. Volker Gensch
Ferienhaus in Holland - Roompot: Unzulässige Gerichtsstandsklauseln Ärger mit Roompot? Sie haben bei Roompot ein Ferienhaus in Holland gebucht und haben Ärger mit Roompot? Ein Beispiel : Sie haben Sauna und Schwimmbad als Extras gebucht. …
Mängelrüge per WhatsApp nicht ausreichend
Mängelrüge per WhatsApp nicht ausreichend
| 22.02.2024 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber seine Leistung zum Zeitpunkt der Abnahme frei von Sachmängeln zu verschaffen. Kommt es dennoch zu einem Mangel, muss der Auftraggeber dem Auftragnehmer schriftlich eine Frist zur Mangelbeseitigung …
AIDA KREUZFAHRT ABGESAGT - ENTSCHÄDIGUNG
AIDA KREUZFAHRT ABGESAGT - ENTSCHÄDIGUNG
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt Ruediger Wittkop
Leider gibt es die bedauerlichen Ereignisse im Nahen Osten und leider führen Menschen Kriege gegen andere Menschen. Die Auswirkungen auf den Bereich des Roten Meeres sind unstreitig. Aber was hat der Indische Ozean damit zu tun ? Wenn Ihre …
Betriebliche Altersvorsorge: Ersatz eines Steuerschadens wegen Falschberatung bei KlinikRente
Betriebliche Altersvorsorge: Ersatz eines Steuerschadens wegen Falschberatung bei KlinikRente
| 30.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
VVG §§ 63, 60, 61 Wenn ein Berater Angaben zur steuerlichen Behandlung einer Versicherung macht, dann müssen diese auch zutreffend sein. LG Augsburg, Urt. v. 08.04.2022 – 093 O 2198/20 – [rechtskräftig] Das Landgericht Augsburg hat mit …
Ab wann gilt ein Züchter als gewerbsmäßig?
Ab wann gilt ein Züchter als gewerbsmäßig?
| 29.12.2023 von Rechtsanwältin Melanie Fritz
Ein Welpe aus familiärer „Hobbyzucht“ oder doch lieber vom professionellen Züchter? Zu den Begriffen Hobbyzucht, gewerblicher Züchter, gewerbsmäßiger Züchter und Unternehmer kursieren viele Halbwahrheiten und Fehlinformationen im Internet. …
Revenge Porn – unerlaubte Veröffentlichung von Nacktbildern und Sexvideos gem. § 201a StGB
Revenge Porn – unerlaubte Veröffentlichung von Nacktbildern und Sexvideos gem. § 201a StGB
| 24.11.2023 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
In vielen Beziehungen werden hin und wieder einige anzügliche Bilder ausgetauscht oder auch mal ein Pornovideo oder Erotikfilmchen gedreht. Dies kann die Beziehung aufleben lassen und für Spannung sorgen. Problematisch werden diese …
Geschäftsführer und Betriebsübergang gemäß § 613a BGB
Geschäftsführer und Betriebsübergang gemäß § 613a BGB
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Verfahren darüber zu entscheiden, ob sich ein Geschäftsführer wie eine gewöhnlicher Mitarbeiter auf den Kündigungsschutz anlässlich eines Betriebsübergangs gemäß § 613 a BGB berufen kann. Die …
Kündigungsfristen beim Einstellvertrag am Pferdestall
Kündigungsfristen beim Einstellvertrag am Pferdestall
| 08.11.2023 von Rechtsanwältin Melanie Fritz
Gründe für einen Stallwechsel gibt es viele. Wenn sich das eigene Pferd nicht mehr mit der Herde versteht oder es zum Streit mit anderen Einstellern oder gar dem Stallbetreiber kommt, möchten Pferdehalter den Stall oftmals gerne umgehend …
Vorsicht bei „mündlichen Nebenabreden“ zum Trennungsunterhalt
Vorsicht bei „mündlichen Nebenabreden“ zum Trennungsunterhalt
| 28.10.2023 von Rechtsanwalt und Notar Ulrich Holzer
Wenn getrenntlebende Eheleute trotz aller persönlichen Differenzen einen notariellen Vertrag zur Regelung ihrer Scheidungsfolgen („Scheidungsfolgenvertrag“) schließen, sollen damit Streitigkeiten vor Gericht vermieden werden. Soweit im …
Kein Geld zurück bei an FIP erkrankter Katze
Kein Geld zurück bei an FIP erkrankter Katze
| 08.10.2023 von Rechtsanwältin Melanie Fritz
Tiere sind zwar keine Sachen, werden aber im Zivilrecht wie Sachen behandelt. Dies ist der Grund dafür, dass wir überhaupt Kaufverträge über Katzen und andere Tiere abschließen können. In der Regel gelten beim Tierkauf so auch die …
Entgelttransparenzgesetz - Gut gemeint, leider unterschätzt?
Entgelttransparenzgesetz - Gut gemeint, leider unterschätzt?
| 25.11.2023 von Rechtsanwalt Oliver Stemmer
Am 06.07.2017 ist das Entgelttransparenzgesetz (kurz: EntgTransG) in Kraft getreten. Hiermit sollte die gesetzliche Grundlage des Grundsatzes "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" geschaffen werden und damit die ungleiche Entlohnung der Frauen …
Arbeitsvertragsänderung: Diese Floskel dürfen Sie niemals verwenden
Arbeitsvertragsänderung: Diese Floskel dürfen Sie niemals verwenden
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Sie ist in vielen Nachträgen zum Arbeitsvertrag zu finden. Aber: Mit dieser üblichen aber gefährlichen Floskel können Sie die Wirksamkeit einzelner Klauseln Ihres Arbeitsvertrags ruinieren. Dabei ist es so einfach: Verzichten Sie einfach …
Ihre Rechte und Pflichten bei einem Versicherungsfall
Ihre Rechte und Pflichten bei einem Versicherungsfall
| 08.08.2023 von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Ein Versicherungsfall tritt ein, wenn das versicherte Risiko eintritt und der Versicherungsnehmer Ansprüche gegenüber seiner Versicherung geltend machen möchte. Doch wie geht man korrekt vor, und welche Rechte und Pflichten bestehen? Dieser …
Vertrag mit Anlehnung an TVöD – Inflationsausgleichsprämie und Tariferhöhungen ?
Vertrag mit Anlehnung an TVöD – Inflationsausgleichsprämie und Tariferhöhungen ?
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Für Beschäftigte im öffentlichen Dienst haben die Tarifparteien in der letzten Tarifrunde eine signifikante Tariferhöhung verbunden mit Inflationsausgleichszahlungen beschlossen. Im Einzelnen wurden folgende Zahlungen festgelegt: Steuer- …
BGH - Dieselgate - Neue Klagewelle
BGH - Dieselgate - Neue Klagewelle
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Es sind drei Urteile (VIa ZR 335/21, VIa ZR 533/21 und VIa ZR 1031/22), die der Bundesgerichtshof am 26.06.2023 verkündet hat, die für die meisten Fahrzeughersteller massive negative Folgen haben dürften. Bereits jetzt spricht nahezu jeder …
Gesetzlich vorgesehene Zielfindungsphase beschränkt Architekten- und Ingenieurhonorar
Gesetzlich vorgesehene Zielfindungsphase beschränkt Architekten- und Ingenieurhonorar
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Leitsatz Bei der Kündigung eines Architekten- oder Ingenieurvertrags gemäß § 648 Satz 1 BGB durch einen Besteller, dem bei weiterer Durchführung des Vertrags ein Sonderkündigungsrecht gemäß § 650r Abs. 1 BGB zugestanden hätte, umfasst der …