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KCanG - Konsumcannabisgesetz... und jetzt?
KCanG - Konsumcannabisgesetz... und jetzt?
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Sicher haben auch Sie es mitbekommen. Das Konsumcannabisgesetz ist da. Legalisierung? Entkriminalisierung? Es ist alles leider gar nicht so einfach, wie viele gehofft hatten. Aber der Reihe nach: Es folgt ein Versuch, einiges auf das …
Cannabis-Legalisierung und arbeitsrechtliche Folgen
Cannabis-Legalisierung und arbeitsrechtliche Folgen
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Seit dem 1. April 2024 ist der Besitz von bis zu 25 g Cannabis für den persönlichen Gebrauch zulässig. Bereits vor diesem Tag war Cannabiskonsum nach den vorliegenden offiziellen Zahlen ein Massen-Phänomen. Die Neuregelung wird für eine …
„Digital Natives“ sind gefährlich – zumindest in Stellenausschreibungen!
„Digital Natives“ sind gefährlich – zumindest in Stellenausschreibungen!
11.03.2024 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Wie schnell die Formulierung einer Stellenanzeige schieflaufen kann, zeigt ein Urteil des Arbeitsgerichts Heilbronn vom 18.1.2024, Az. 8 Ca 191/23. Ein international agierender Sportartikelhändler hatte eine Stelle als „ Manager Corporate …
Insolvenzantrag durch gesetzliche Krankenkasse: Wann ist zu früh?
Insolvenzantrag durch gesetzliche Krankenkasse: Wann ist zu früh?
23.02.2024 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Das gesetzliche Krankenkassen Druck machen sollen, wenn Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge nicht zahlen, ist grundsätzlich o. k. – schließlich will jeder gesetzlich Versicherte, dass die Krankenkasse in der Lage ist, seine …
Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
08.02.2024 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Ein bekanntes Szenario: Das Arbeitsverhältnis wird gekündigt, und der Arbeitnehmer legt daraufhin eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor. Häufig kommen in einem solchen Fall Zweifel an der tatsächlichen Erkrankung des Arbeitnehmers auf, …
Sittenwidrige Arbeitsverträge und ihre Folgen
Sittenwidrige Arbeitsverträge und ihre Folgen
16.10.2023 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Das Arbeitsverträge sittenwidrig sind, weil der Arbeitnehmer zu wenig Lohn bekommt, ist eine nicht allzu seltene Praxis, die im Einzelnen juristisch schwierig zu beurteilen ist, allerdings in der letzten Zeit durch die Existenz des …
Dienstrad und Krankheit – wer zahlt außerhalb der Lohnfortzahlung im Ergebnis die Leasingraten?
Dienstrad und Krankheit – wer zahlt außerhalb der Lohnfortzahlung im Ergebnis die Leasingraten?
27.09.2023 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Ein Arbeitnehmer hatte im Rahmen eines Job-Rad-Modells von seinem Arbeitgeber 2 geleaste Fahrräder zur Nutzung überlassen bekommen, die Leasingraten wurden durch Entgelt Umwandlung vom monatlichen Bruttoentgelt abgezogen. Der Arbeitnehmer …
„Drei Abmahnungen sind notwendig und reichen immer!“ Wirklich?
„Drei Abmahnungen sind notwendig und reichen immer!“ Wirklich?
25.09.2023 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Abmahnungen im Arbeitsverhältnis sind für Juristen, Arbeitnehmer und Arbeitgeber eine unendliche Geschichte – und zwar eine mit unheimlich vielen unterschiedlichen Möglichkeiten, Meinungen und Beurteilungen. Und wie bei jeder schwierigen …
MeToo und die Arbeitsgerichte
MeToo und die Arbeitsgerichte
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Fristlose Kündigungen wegen sexueller Belästigungen nehmen zu. Hintergrund ist offensichtlich ein auch in der Justiz angekommener und hocherfreulicher Wertewandel in der Beurteilung sexuell belästigender Aussagen gegenüber …
BERUFSKRAFTFAHRER, KNÖLLCHEN, FÜHRERSCHEINENTZUG, KÜNDIGUNG, SPERRZEIT: EINE EXPLOSIVE MISCHUNG!
BERUFSKRAFTFAHRER, KNÖLLCHEN, FÜHRERSCHEINENTZUG, KÜNDIGUNG, SPERRZEIT: EINE EXPLOSIVE MISCHUNG!
17.08.2023 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Berufskraftfahrer sind in besonderem Maße auf Ihren Führerschein angewiesen. Was geschehen kann, wenn sie diesen verlieren, zeigt exemplarisch die Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg mit Urteil vom 19.4.2023, Az. L8 AL …
Augen auf bei gerichtlichen Abfindungsvergleichen und finanziell wackligem Arbeitgeber!
Augen auf bei gerichtlichen Abfindungsvergleichen und finanziell wackligem Arbeitgeber!
13.07.2023 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Das Landesarbeitsgericht Thüringen musste jüngst über einen Fall entscheiden, in dem vor einem Arbeitsgericht ein Abfindungsvergleich geschlossen war, und bei dem aufgrund wohl nachträglicher Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers die …
Nicht jedes Video ist im Kündigungsrechtsstreit verboten!
Nicht jedes Video ist im Kündigungsrechtsstreit verboten!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Videoaufnahmen, die durch den Arbeitgeber gefertigt wurden, sind in Rechtsstreiten aus Arbeitgebersicht begehrtes Beweismaterial: Oft liefern sie das einzige und oft für das arbeitsrechtliche Ziel des Arbeitgebers sehr wertvolles …
KÜNDIGUNGSMÖGLICHKEITEN DES ARBEITGEBERS UND WIE MAN SICH DIESE SELBER KAPUTTMACHT
KÜNDIGUNGSMÖGLICHKEITEN DES ARBEITGEBERS UND WIE MAN SICH DIESE SELBER KAPUTTMACHT
29.06.2023 von Rechtsanwalt Klaus Maier
In der arbeitsrechtlichen Praxis kommen immer wieder Sachverhalte vor, in denen Arbeitgeber zwar erfolgversprechende Kündigungsmöglichkeiten haben, diese aber durch eigenes Vorverhalten von vorneherein kaputtmachen. Kommt es erst im Rahmen …
Gefährliches Verbraucherwiderrufsrecht im Baurecht
Gefährliches Verbraucherwiderrufsrecht im Baurecht
23.08.2023 von Rechtsanwalt Tobias Bartholme
In bau- und werkvertraglichen Angelegenheiten ist festzustellen, dass das in das deutsche Recht umgesetzte Verbraucherschutzrecht kaum entsprechend seiner Bedeutung gewürdigt und beachtet wird. Folgend beschäftigen wir uns, unter …
Die Verbraucherbauvertrag
Die Verbraucherbauvertrag
| 20.03.2023 von Rechtsanwalt Tobias Bartholme
Die Einordnung als Verbraucherbauvertrag Mit der Reform des Bauvertragsrechts vom 01.01.2018 hat der Gesetzgeber den speziellen Typus des Verbraucherbauvertrages geschaffen, wobei bis heute nicht abschließend geklärt ist, ob auch die …
Entzug der Fahrerlaubnis bei regelmäßigem Cannabiskonsum
Entzug der Fahrerlaubnis bei regelmäßigem Cannabiskonsum
| 11.12.2022 von Rechtsanwältin Miriam Mager
Am 02.11.2022 hat das Verwaltungsgericht Trier in einem Eilbeschluss (AZ: 1 L 3014/22) entschieden, dass bei nahezu täglichem Cannabiskonsum regelmäßig von einer fehlenden Fahreignung auszugehen sei. Vor diesem Hintergrund ist nach Ansicht …
„WER ZU SPÄT KOMMT, DEN BESTRAFT DAS LEBEN.“
„WER ZU SPÄT KOMMT, DEN BESTRAFT DAS LEBEN.“
29.11.2022 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Nicht ganz neu der Satz, aber hier stimmt er auch im Arbeitsrecht. Zu den Pflichten des Arbeitnehmers gehört es nämlich auch, pünktlich zu sein und bei Beginn der jeweiligen Arbeitszeit am Arbeitsplatz zu erscheinen. (Das ist letztlich …
Häusliche Gewalt: Was tun, wenn Sie Opfer von häuslicher Gewalt geworden sind?
Häusliche Gewalt: Was tun, wenn Sie Opfer von häuslicher Gewalt geworden sind?
| 26.11.2022 von Rechtsanwältin Susan Pari Kaupp
Am 25.November wird der internationale Tag zur "B eseitigung von Gewalt gegen Frauen" begangen. Weltweit wird an diesem Tag auf die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen aufmerksam gemacht und mit vielen einzelnen Aktionen auf das weltweite …
KÜNDIGUNG DES ARBEITSVERHÄLTNISSES DURCH DEN ARBEITGEBER UND SCHRIFTFORM
KÜNDIGUNG DES ARBEITSVERHÄLTNISSES DURCH DEN ARBEITGEBER UND SCHRIFTFORM
| 01.11.2022 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Eine arbeitnehmerfreundliche Entscheidung des LAG München Kündigungen von Arbeitsverhältnissen sind nach § 623 BGB nur in Schriftform möglich. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bedeutet dies, dass das Originalschreiben, …
Kündigung eines Hauses oder einer Wohnung wegen Eigenbedarf
Kündigung eines Hauses oder einer Wohnung wegen Eigenbedarf
| 01.11.2022 von Rechtsanwältin Ilva Schlottke-Kopf
Es fällt auf, dass sich seit geraumer Zeit vermehrt Mandanten mit Sachverhalten im Zusammenhang mit Eigenbedarfskündigungen an mich wenden. Oftmals sind dies Menschen, die eine vermietete Immobilie gekauft, geschenkt bekommen oder geerbt …
VORSICHT VOR UNÜBERLEGTEN GLÄUBIGERANTRÄGEN!
VORSICHT VOR UNÜBERLEGTEN GLÄUBIGERANTRÄGEN!
18.10.2022 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Der Antrag auf Versagung der Restschuldbefreiung im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Schuldners durch einen Gläubiger Insolvenzverfahren mit Restschuldbefreiung sind schön für den Schuldner, der damit seine Forderungen los wird. Der …
Lufthansa-Streik: Welche Rechte habe ich?
Lufthansa-Streik: Welche Rechte habe ich?
| 27.07.2022 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Als wenn es in diesem Sommer wegen Personalfehlplanung der Fluggesellschaften und Corona bedingten Personalmangels nicht schon genug zu Flugausfällen und erheblichen Flugverspätungen kommen würde. Jetzt verschlimmert sich die Lage auch noch …
ZEUGNIS-BEARBEITUNG MIT PHOTOSHOP: EIN HEISSES EISEN
ZEUGNIS-BEARBEITUNG MIT PHOTOSHOP: EIN HEISSES EISEN
| 07.07.2022 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Manche Juristen verbessern ihre Examensnoten präventiv mit Fleiß und Sitzfleisch. Manchmal reicht das im Nachhinein nicht. Einige wiederholen ihr Examen, andere werden kreativ. Um sehr gut bezahlte Jobs in anwaltlichen Großkanzleien zu …
VOM FAIREN UND UNFAIREN VERHANDELN BEI AUFHEBUNGSVERTRÄGEN
VOM FAIREN UND UNFAIREN VERHANDELN BEI AUFHEBUNGSVERTRÄGEN
01.07.2022 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Vom Arbeitgeber vorgelegte Aufhebungsverträge zur Beendigung problematischer Arbeitsverhältnisse sind schnell unterschrieben. Die Reue des Arbeitnehmers danach kommt oft und führt in verhältnismäßig großer Zahl zu Nachfolgeprozessen rund um …