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Gute Vorsätze....Patente heute vor 100 Jahren
Gute Vorsätze....Patente heute vor 100 Jahren
| 18.03.2024 von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Heute vor 100 Jahren, britische Patentanmeldung „Improved Exercising Apparatus“ Dieses Gerät wirkt sehr modern, und gewiss hat man schon im November vor 100 Jahren gute Vorsätze für den Sport und die Fitness in der kalten Jahreszeit …
Klimaneutrale Werbeversprechen und die rechtlichen Fallstricke: Das Urteil des OLG Düsseldorf
Klimaneutrale Werbeversprechen und die rechtlichen Fallstricke: Das Urteil des OLG Düsseldorf
15.11.2023 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Die steigende Bedeutung von Umweltbewusstsein und Nachhaltigkeit in der Gesellschaft spiegelt sich auch in den Werbeversprechen von Unternehmen wider. Im Streben nach einem grünen Image und einer positiven Wahrnehmung nutzen viele Firmen …
Titel: Klärung im Wettbewerbsrecht: Bundesgerichtshof entscheidet über Strafbewehrung bei Vertragsstrafen
Titel: Klärung im Wettbewerbsrecht: Bundesgerichtshof entscheidet über Strafbewehrung bei Vertragsstrafen
14.11.2023 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Anwendung von Vertragsstrafen bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen betrifft (Urt. v. 1. Dezember 2022, I ZR 144/21). So hat er festgestellt, dass einem …
Reklamation bei Möbel HARDECK - Wie ein Anwalt helfen kann und warum HARDECK die Kosten dafür tragen muss
Reklamation bei Möbel HARDECK - Wie ein Anwalt helfen kann und warum HARDECK die Kosten dafür tragen muss
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Wenn Sie dies lesen, haben Sie sehr wahrscheinlich auch ein Problem mit Möbel HARDECK. Sind es übermäßig lange Lieferzeiten? Falsche Montage oder Teile, die nicht mitgeliefert werden? Subunternehmer, die Schäden in Ihrer Wohnung anrichten? …
Jameda und der Wahrheitsgehalt - Darf Jameda sich weigern, Bewertungen zu löschen?
Jameda und der Wahrheitsgehalt - Darf Jameda sich weigern, Bewertungen zu löschen?
| 20.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Immer häufiger erlebe ich, dass Jameda sich weigert, Tatsachenbehauptungen zu löschen. Dies selbst dann, wenn der Verfasser der Bewertung für deren Wahrheit keine Beweise vorlegen kann. Statt der Löschung versieht Jameda die Bewertung …
Als Restaurant eine Abmahnung von der Image Professionals GmbH durch Frommer Legal erhalten?
Als Restaurant eine Abmahnung von der Image Professionals GmbH durch Frommer Legal erhalten?
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
In letzter Zeit haben mich mehrere Restaurants um rechtlichen Rat gebeten, weil sie eine Abmahnung von der Image Professionals GmbH erhalten haben. Der Anlass der Abmahnung war bei allen Anfragen gleich: Es ging um die Nutzung von …
Schlechte Bewertung erhalten? DAS sollte immer Ihr erster Schritt sein.
Schlechte Bewertung erhalten? DAS sollte immer Ihr erster Schritt sein.
| 20.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Sie haben eine negative Bewertung bei Google, Jameda oder Kununu erhalten und fragen sich, ob Sie etwas dagegen tun können? Die Antwort ist: Ja, das können Sie. Zugegeben, mit dieser Antwort allein ist Ihnen wenig geholfen. Sie wollen daher …
Negative Arztbewertung löschen – Crashkurs zur Abgrenzung von Meinungen und Tatsachen
Negative Arztbewertung löschen – Crashkurs zur Abgrenzung von Meinungen und Tatsachen
| 14.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Wenn Sie eine negative Bewertung bei Google oder Jameda löschen lassen wollen, werden Sie sich häufig mit der Frage beschäftigen müssen, ob die Bewertung bzw. die dort enthaltenen relevanten Passagen eine Meinungsäußerung oder eine …
Korrektur des Schutzablaufes für Markeneintragungen durch das DPMA
Korrektur des Schutzablaufes für Markeneintragungen durch das DPMA
| 02.04.2019 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Einigen Markeninhabern ist es vielleicht schon aufgefallen: Seit das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft getreten ist, endet die Schutzdauer einer Marke in Deutschland nicht mehr nach zehn Jahren am letzten Tag des Monats, der durch …
Abmahnung erhalten – und nun?
Abmahnung erhalten – und nun?
| 26.02.2019 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Sie haben eine Abmahnung erhalten und fragen sich, was Sie jetzt tun sollen? Dass es keine besonders gute Idee ist, den Brief ungelesen in die Papiertonne zu befördern, sollte sich mittlerweile herumgesprochen haben. Die …
Der Handel mit britischen Produkten nach dem Brexit
Der Handel mit britischen Produkten nach dem Brexit
| 21.01.2019 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Brexit droht – und er wird eine Vielzahl an Hürden aufstellen. Vor allem die großen Konzerne bereiten sich schon seit langer Zeit auf dieses Szenario vor. Und die kleinen Online-Händler? Viele denken, sie sind kaum betroffen. Doch was …
EU-Marken und der Brexit
EU-Marken und der Brexit
| 02.11.2018 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Brexit rückt immer näher, eine Einigung zwischen Großbritannien und der EU ist immer noch nicht in Sicht. Unternehmen treffen Vorkehrungen für einen Hard-Brexit, also einen Austritt aus der EU ohne Abkommen. Bei all den Problemen, die …
Abmahnungen wegen Verstößen gegen die DSGVO oder das BDSG
Abmahnungen wegen Verstößen gegen die DSGVO oder das BDSG
| 22.05.2018 von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Die Vorschriften der DSGVO (der europäischen Datenschutz-Grundverordnung) bzw. des neuen BDSG (Bundesdatenschutzgesetzes) werden Mitbewerber oder Institutionen verstärkt zu Abmahnungen wegen Verstößen gegen diese Vorschriften bewegen. Falls …
Jameda-Bewertung löschen ohne Rechtsanwalt – Musterschreiben 2024
Jameda-Bewertung löschen ohne Rechtsanwalt – Musterschreiben 2024
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Vielleicht wird es Sie verwundern, dass ich Ihnen als Rechtsanwalt ein Muster zur Verfügung stelle, mit dem Sie eine Jameda-Bewertung auch ohne die Hilfe eines Rechtsanwalts löschen können. Der Grund hierfür ist, dass ich persönlich das …
Warum E-Mail-Signatur-Marketing meistens keine gute Idee ist
Warum E-Mail-Signatur-Marketing meistens keine gute Idee ist
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Auf Xing und anderen Plattformen lese ich beim Thema Online-Marketing immer wieder Überschriften wie „12 Tipps, wie du im E-Commerce von E-Mail-Signatur-Marketing profitierst“ oder „Warum sich E-Mail-Signatur-Marketing für die …