14 Ergebnisse für Anfechtung
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25.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sich durch eine Anfechtung von einem etwaigen Vertrag rückwirkend wieder zu lösen. Wenn Ihnen die knapp 2.000 Euro für die zwei-jährige Vertragslaufzeit nicht so wichtig sind und Sie Ihre Ruhe haben möchten, können Sie den Vertrag natürlich auch einfach …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Möglichkeit, sich durch eine Anfechtung von einem etwaigen Vertrag rückwirkend wieder zu lösen. Genau dies habe ich der TANDA International AG und der City Guide LLC auch mitgeteilt. Keine Überraschung: die TANDA International AG hält …
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05.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Formulars. Unabhängig hiervon besteht nach meiner Auffassung die Möglichkeit, sich durch eine Anfechtung von einem etwaigen Vertrag rückwirkend wieder zu lösen. Meine Empfehlungen: Leisten Sie zu einer Zahlungsaufforderung/Rechnung ohne …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und Verpflichtungserklärung gegenüber dem Verein abgegeben. Im Nachhinein stellt sich für die Betroffenen oft die Frage, ob die abgegebene Unterlassungserklärung durch Anfechtung rückwirkend wieder beseitigt werden kann bzw. ob der bestehende …
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29.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… OLG Rostock hält Anfechtung der Unterlassungserklärung für wirksam IDO e.V.: OLG Köln behebt LG Köln auf, aber es bleiben wichtige Erkenntnisse Verfahren des IDO e.V. - Update Dezember 2022: alle warten auf den BGH Verfahren des IDO e.V …
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30.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… diesem Rechtstipp eine Mitteilung zukommen. Andreas Kempcke Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht Internetrecht-Rostock.de Weitere Beiträge, die interessant für Sie sein könnten Neues zum IDO: OLG Rostock hält Anfechtung der Unterlassungserklärung für wirksam IDO e.V.: OLG Köln behebt LG Köln auf, aber es bleiben wichtige Erkenntnisse
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Kündigung oder Anfechtung wieder herauszukommen, wie dies z.B. teilweise von der Rechtsprechung bei einer Unterlassungserklärung gegenüber dem IDO – Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… von Betroffenen, die sich gegen die Vertragsstrafenforderung des Vereins zur Wehr setzen. In den von mir betreuten Verfahren geht es unter anderem um die Frage, ob eine gegenüber dem Verein abgegebene Unterlassungserklärung durch Anfechtung …
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15.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Anfechtung einer abgegebenen Unterlassungserklärung in Betracht. Greift die Anfechtung durch, entfällt der Unterlassungsvertrag und damit die Grundlage für die Vertragsstrafenforderung rückwirkend. Da die Hürden für eine Anfechtung recht …
30.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen. Andreas Kempcke Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht Weitere Beiträge mit Informationen zum Vorgehen des IDO: https://www.internetrecht-rostock.de/ido-anfechtung-unterlassungserklaerung-lg …
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21.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass Sie zum Zeitpunkt der Abmahnung arglistig getäuscht worden sind. In diesem Fall kommt eine Anfechtung der abgegebenen Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung in Betracht, mit der die abgegebene Erklärung nachträglich beseitigt werden …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die Abmahnung aussprechen zu dürfen sowie zu den Anhaltspunkten dafür, dass das Vorgehen des Vereins rechtsmissbräuchlichen Charakter hat. Die für unseren Mandanten erklärte Anfechtung der abgegebenen Unterlassungserklärung beurteilte …
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08.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Ansatzpunkte für die Verteidigung gegen die Ansprüche des Vereins: Bei einigen der von mir betreuten Verfahren kam nach meiner Auffassung eine Anfechtung der gegenüber dem IDO abgegebenen Unterlassungserklärung in Betracht. Dementsprechend habe …
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29.06.2017
von Rechtsanwalt Mirko Ziegler
… im Jugendstrafrecht soll es wegen des im Vordergrund stehenden Erziehungsgedankens und jugendkriminologischer Erwägungen bei einer Höchstdauer von 3 Monaten bleiben. Zur Vermeidung taktischer Anfechtungen, soll das Fahrverbot erst einen Monat …