11 Ergebnisse für Aufsichtspflicht
Suche wird geladen …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Eltern obliegt die Pflicht zur Aufsicht für ihre Kinder. Doch wie weit reicht diese Aufsichtspflicht und wann ist von einer Verletzung dieser auszugehen? Über diese Frage wird des Öfteren gestritten, auch vor den Gerichten. Diesmal …
|
18.09.2017
von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
… zu betrachten, als es die Warnschilder am Baustellenzaun vermitteln. Haftung nur für eigene Verstöße gegen Aufsichtspflicht Denn Eltern haften streng genommen nur für eigene Verstöße gegen ihre Aufsichtspflicht, nicht aber für …
|
10.12.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… zur Aufsichtspflicht von Eltern aus: „Eltern sind verpflichtet, die Internetnutzung ihres minderjährigen Kindes zu beaufsichtigen, um eine Schädigung Dritter durch eine Urheberrechte verletzende Teilnahme des Kindes an Tauschbörsen …
|
17.11.2014
von Rechtsanwalt Stefan Morbach
… an Internettauschbörsen belehrt und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt. Nach Ansicht des BGH genügen Eltern ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kindes, das ihre grundlegenden …
|
25.10.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… LG Mannheim, MMR 2007, 267, 268 mit zustimmender Anmerkung von Solmecke; 459, 460; anderer Ansicht LG Hamburg, CR 2006, 780, 781 und MMR 2007, 131, 132). Eltern genügen ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes Kind …
|
15.04.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… dies aber gerade nicht der Fall, bestehen weder Belehrungspflichten noch Aufsichtspflichten gegenüber Untermietern, so dass dem Hauptmieter die Urheberrechtsverletzung auch nicht zuzurechnen ist. Kommentar: Einmal mehr zeigt sich, so …
|
05.03.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… Aufsichtspflicht besteht. Hierzu schreibt das LG Köln: „Zwar kann nach dessen Vorbringen - siehe oben - nicht ausgeschlossen werden, dass dessen Ehefrau für die Urheberrechtsverletzungen verantwortlich ist. Mangels dieser gegenüber …
|
12.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… Aufsichtspflicht besteht. Hierzu schreibt das LG Köln: „Zwar kann nach dessen Vorbringen - siehe oben - nicht ausgeschlossen werden, dass dessen Ehefrau für die Urheberrechtsverletzungen verantwortlich ist. Mangels dieser gegenüber …
|
27.11.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… dass die Eltern ihre gegenüber dem Kind bestehende Aufsichtspflicht pflichtwidrig verletzt hätten. Deshalb müssten die Eltern den durch das Kind verursachten Schaden voll ersetzen. Sorgsame Eltern seien jedenfalls gehalten …
Landgericht Köln weist Klage nach Filesharing-Abmahnung von Warner Universal, EMI und Sony Music ab!
|
02.11.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… auf Schadensersatz wegen der Verletzung elterlicher Aufsichtspflichten besteht ebenfalls nicht. a) Der verfolgte Anspruch auf Schadensersatz besteht gegen den Beklagten weder aus § 97 UrhG noch aus § 832 BGB. aa) Ein Anspruch aus § 97 UrhG scheidet …
|
22.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… zur Regulierung mit der Begründung, eine Verletzung der Aufsichtspflicht habe nicht vorgelegen, die Folgen des Wunderkerzeneinsatzes seien so nicht absehbar gewesen (OLG Frankfurt am Main, Az.: 3 U 104/05).
Ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt …