102 Ergebnisse für Deutsche Marke
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28.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder bereits in einem gerichtlichen Verfahren stehen. Die weltweit bekannte Daimler AG verfügt über zahlreiche eingetragene Marken-, Patent- und Designrechte. In den mir bekannten Fällen wurden Zubehörteile für Mercedes-Benz-Pkw (z.B …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… erscheint es sinnvoll, auch dieses Jahr 2023 vor dieser Gefahr zu warnen. Ich habe diverse solcher Abmahnungen bearbeitet. Beanstandet wird rechtlich in der Regel die Verletzung von Marken- und Urheberrechten durch den Vertrieb von sog …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… im Internet, und das Wettbewerbs-, Marken-, Design- und Urheberrecht sind damit ein zentraler Bestandteil meiner Arbeit. Übrigens: Bei Bedarf prüfe ich auch Ihren Online-Shop oder Ihr Verkäuferkonto auf einer Internethandelsplattform auf weitere …
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24.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Fast Fashion Brands GmbH mahnt seit mehreren Jahren Rechtsverletzungen ihrer Marken ab, unter anderem der eingetragenen Marke "MO" (Deutsche Marke unter Reg.-Nr. 399 39 194, Internationale Marke unter Reg …
Juni 2021: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte / Scheibenwischerblätter
27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… den Vertrieb von Scheibenwischerblättern, welche in ein Patent der Daimler AG rechtswidrig eingreifen sollen. Die Kanzlei Heumann mahnt allerdings auch Marken-und Designverstöße ab, etwa das Importieren von Radnabendecklen mit dem Mercedes-Stern. 2 …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… von Marken- und Urheberrechten durch den Vertrieb von sog. Product Keys. Beanstandet wird u.a., dass die betroffenen Product Keys zu Lizenzen gehören, die ursprünglich nicht in der EU oder eines Vertragsstaates des EWR im Wege der Veräußerung …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch in diesem Jahr 2021 versendet die Rechtsanwaltskanzlei FPS Rechtsanwälte, Rechtsanwälte, für die Firma Microsoft Corporation Abmahnungen wegen Verletzung von Marken- und Urheberrechten durch den isolierten Vertrieb von sog. Product …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auch Fälle bis zum Bundesgerichtshof. Das Fernabsatzrecht, also der Verkauf von Waren und Dienstleistungen im Internet, und das Wettbewerbs-, Marken-, Design- und Urheberrecht sind ein zentraler Bestandteil meiner Arbeit. Auch wurde ich bereits …
04.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Grenzbeschlagnahme / Zoll-Beschlagnahme In der hier vorliegenden Abmahnung tritt Frau Rechtsanwältin Michaela Probst für die Samsung Electronics GmbH auf und nimmt auf eine Beschlagnahme von Waren bei einem deutschen Hauptzollamt Bezug …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Sie aber, dass diese Begriffe als Marke geschützt sind? So ist beispielsweise die deutsche Wortmarke "Plexiglas" für den Warenbereich "Sicherheitsglas, Glas, Glimmer, Glasersatz und Waren" daraus bereits seit 1933 für die Röhm GmbH, Darmstadt, geschützt (DE461639 …
29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ausschließlich im IT-/IP-Recht tätig und habe zahllose gerichtliche Fälle begleitet, darunter auch Fälle bis zum Bundesgerichtshof. Das Fernabsatzrecht, also der Verkauf von Waren und Dienstleistungen im Internet, und das Wettbewerbs-, Marken …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ausschließlich im IT-/IP-Recht tätig und habe zahllose gerichtliche Fälle begleitet, darunter auch Fälle bis zum Bundesgerichtshof. Das Fernabsatzrecht, also der Verkauf von Waren und Dienstleistungen im Internet, und das Wettbewerbs-, Marken …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… von Merchandise-Artikeln, unter anderem T-Shirts, unter Verwendung von geschützten Marken. Diese seien die Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“, die Wortmarke „VW“ sowie die dreidimensionale Marke „Bulli 3D“. Durch die Verwendung der Marke „VW im Kreis …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Aktuell kursieren Gerüchte über Abmahnungen, mit denen gegen die rechtswidrige Verwendung des Begriffs "Webinar" vorgegangen werden soll. 1. Gibt es eine solche Marke "Webinar" überhaupt? Tatsächlich findet sich im deutschen Markenregister …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird abgemahnt? Es liegt mir eine Abmahnung der Kanzlei Glawe Delfs Moll vor. Rechtsanwalt Labesius beanstandet für Herrn Martin Oberschmitt eine Verletzung seiner Markenrechte an der deutschen Wortmarke „HEIMATANKER …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Ich bin sowohl Fachanwalt für IT-Recht als auch Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Das Fernabsatzrecht, also der Verkauf von Waren und Dienstleistungen im Internet, und das Wettbewerbs-, Marken-, Design- und Urheberrecht sind damit …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… DesignG zu entschädigen. Der Streitwert wird in den mir vorliegenden Fällen außerordentlich hoch angesetzt. Aufgrund der hohen Bekanntheit der Marke können die Schadensersatzansprüche sehr umfangreich sein. 3. Was empfehle ich Ihnen? Ungeachtet …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Vertragsstrafe von 12.500 Euro und unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs, unterlassen, Schmuckwaren, die mit der Marke IR 892848 gekennzeichnet sind und wie wie in einer Abbildung dargestellt, u. a. anzubieten …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Das Fernabsatzrecht, also der Verkauf von Waren und Dienstleistungen im Internet, und das Wettbewerbs-, Marken-, Design- und Urheberrecht sind damit ein zentraler Bestandteil meiner Arbeit. Übrigens: Bei Bedarf prüfe ich auch Ihren Online-Shop …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Berlin e.V. mit den o. g. Marken versehen sein sollen. Die Abmahnung stützt sich hierbei auf die rechtswidrige Nutzung des Emblems und der Bezeichnung "1. FC Union Berlin e.V." als Geschäftsbezeichnung und Name gemäß § 12 BGB. 2 …
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19.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… die Kanzlei von Appen Jens legal die angeblich rechtswidrige Verwendung der HSV-Raute und des Akronyms „HSV“ ab. Dabei geht es um das Angebot von Wallpapers, die ohne Einwilligung der HSV Fußball AG mit den o. g. Marken versehen …
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19.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… die Fatboy the Original B.V. den Vertrieb des Plagiats einer Fatboy Lampe, dies unter Verwendung des Wortes „Fatboy“ sowie des Fatboy-Logos (Rotes Rechteck mit weißem „fatboy“-Schriftzug). Dabei werde die Marke auch im Rahmen einer Formulierung …
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09.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was mahnt der IDO-Verband ab? Mir liegt eine weitere (diesmal vorweihnachtliche) Abmahnung des IDO-Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (kurz: IDO-Verband) vor. Abgemahnt werden …
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08.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… China-Ware“ importiert wurde. In der Folge haben Sie wegen Verletzung von Marken- und Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechten die Abmahnung der o. g. Parteien erhalten. 2. Was fordern SIEE und SIEI vom Abgemahnten? In dem mir vorliegenden Fall …