17 Ergebnisse für Dienstunfähigkeit
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… entlassen worden ist, seine Rechtsstellung verloren hat oder durch Urteil in einem gerichtlichen Disziplinarverfahren aus dem Dienstverhältnis entfernt worden ist. Wird der Soldat wegen Dienstunfähigkeit nach § 55 Abs. 2 SG entlassen …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… oder im Soldatenjargon "neukrank" muss er sich von einem Arzt die Dienstunfähigkeit bescheinigen lassen. Dies hat er dann sofort bzw. noch am gleichen Tag seiner Dienststelle zu melden. Soweit er an seinem Standort im Sanitätszentrum …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Tobias Bastian
… in den Ruhestand, um Dienstunfähigkeit, Disziplinarverfahren etc. immer wieder Anlass zu juristischen Auseinandersetzungen bieten. Dienstherr der verbeamteten Lehrerinnen und Lehrer ist das jeweilige Bundesland, das seiner Fürsorgepflicht nach § 78 …
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09.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig geworden sind. Gesetzlich ist dies in § 55 Abs. 2 SG und § 44 Abs. 2 bis 4 SG geregelt. Dienstunfähigkeit liegt demnach vor, wenn er wegen seines körperlichen Zustandes …
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09.08.2022
von Rechtsanwalt Tobias Bastian
… im vorläufigen Ruhestand, da sie aufgrund einer Schwerbehinderung dienstunfähig geworden war. Sie konnte wegen ihrer Erkrankung seit 2017 nicht mehr unterrichten. Die Schulferien konnte sie aus Krankheitsgründen nicht für Erholungsurlaub …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nicht immer bleiben Soldaten so lange bei der Bundeswehr, wie sie sich verpflichtet haben. Neben der Entlassungen auf eigenen Antrag, Dienstunfähigkeit werden Dienstverhältnisse auch außerordentliche oder ordentliche beendet. Für …
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26.02.2020
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
… nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bestimmten formellen und inhaltlichen Anforderungen genügen müsse. Danach müssen einer solchen Aufforderung tatsächliche Feststellungen zugrunde liegen, die die Dienstunfähigkeit des Beamten als nahe liegend …
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25.02.2020
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Die Entscheidung Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 30.05.2013 ( Az. 2 C 68/11 ) entschieden, dass die Zurruhesetzung der Klägerin rechtswidrig ist, weil die Annahme der Dienstunfähigkeit entgegen der Annahme …
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01.10.2019
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Sachverhalt: Streitig war eine Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit, nachdem im Laufe der Jahre erhebliche Fehlzeiten auftraten. Die Klägerin wurde in den Ruhestand versetzt, da innerhalb der nächsten sechs Monate keine …
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11.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… wenn er in den Fällen des Eintritts in den Ruhestand (§ 44 Abs. 1 bis 3 SG) mindestens fünf Dienstjahre abgeleistet hat oder infolge einer Wehrdienstbeschädigung, die er sich ohne grobes Verschulden zugezogen hat, dienstunfähig geworden …
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28.09.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… gegeben sind. Der Verfasser konnte solche Entlassungen gelegentlich in fristgerechte Entlassungen umwandeln lassen. Soweit ein Soldat dienstunfähig ist, ist er ausschließlich nach § 55 Abs. 2 Soldatengesetz zu entlassen. Der Soldat …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig sind. Doch wann ist dies der Fall? Ein Soldat ist dienstunfähig gemäß § 44 Abs. 3 Satz 1, § 55 Abs. 2 S. 1 SG, ZDv 14/5 Nr. 1 Abs.1 - B 153, wenn er infolge einer oder mehrerer …
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29.04.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… ein inzwischen wegen Dienstunfähigkeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzter Beamter bei der Deutschen Bahn AG, war während seiner aktiven Zeit als Teamleiter für drei Baugruppen verantwortlich. In mehreren Fällen hat er Sach …
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27.04.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die sich im Status eines Soldaten auf Zeit befinden, können gemäß § 55 Soldatengesetz entlassen werden, wenn einer der folgenden Voraussetzungen vorliegt: 1. Der Soldat ist dienstunfähig geworden. 2. Der Soldat hat einen Antrag …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eines Beamten gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgewiesen. Der Betroffene wandte sich gegen seine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit. Das Verwaltungsgericht hat der Klage stattgegeben, weil …
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26.10.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Soweit ein Soldat dienstunfähig wird, kann er jederzeit gemäß § 55 II SG entlassen werden. Hat der betreffende Soldat bereits einen Eingliederungsschein für den öffentlichen Dienst erhalten und die Erteilung beantragt, darf die Entlassung …
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20.05.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… vor seiner Pensionierung ein Jahr lang ununterbrochen dienstunfähig erkrankt. Er begehrt eine finanzielle Entschädigung in Höhe von 9.980,17 € für 62 Urlaubstage, die er in den Jahren 2007 und 2008 krankheitsbedingt nicht nehmen konnte …