13 Ergebnisse für EU-Recht
Suche wird geladen …
|
03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
… zur Steigerung des Unternehmenswertes beitragen. In diesem Artikel erfahren Sie, wie Sie eine Marke in Deutschland oder der EU anmelden und schützen können. Warum ist eine Markenanmeldung wichtig? Eine eingetragene Marke ist ein wertvolles Gut …
|
10.06.2022
von Rechtsanwalt Patrick Sporer
… sein. Bitte beachten Sie aber, dass die Fluggastverordnung der EU komplex ist und nicht abschließend alle Fälle in einer Tabelle beantwortet werden können. Folgende Tabelle gibt Ihnen aber einen groben Überblick, wann Sie möglicherweise welche …
|
17.12.2021
von Rechtsanwalt Olaf Porstmann
Neues Kaufrecht ab 01.01.2022 / Umsetzung Warenkaufrichtlinie Am 01.01.2022 treten umfassende Neuregelungen zum Kaufrecht in Kraft, mit denen der Gesetzgeber die europäische Warenkaufrichtlinie (EU/2019/771) in nationales Recht umsetzt …
|
07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Noch bis zum 31.07.2021 läuft das vorletzte Zeitfenster für die Beantragung von Fördermitteln aus dem KMU-Fonds des EUIPO. Pro Unternehmen oder Startup, das die Definition der EU für kleine …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), früher Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), trägt seit 1996 Marken mit EU-weiter Gültigkeit ein. Im Unterschied zu Patentanmeldungen, die im Fall einer Erteilung …
|
09.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… soll gegenstandslos sein. Nach der Entscheidung des OLG Celle soll auch in laufenden Verfahren die Entscheidung des EuGH umzusetzen sein. Begründet wird dies mit der bindenden Wirkung der Auslegung des EU-Rechts für die nationalen Gerichte …
|
01.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Rechtswidrigkeit von § 7 Abs. 1 HOAI 2013. Der Generalanwalt am EuGH stellt am 28.02.2019 im Vertragsverletzungsverfahren Rs. C-377/17 fest, die Mindest- und Höchstsätze der HOAI verstoßen gegen EU-Recht, insbesondere gegen die Dienstleistungsrichtlinie …
|
12.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… und der Marktbeherrschung angepasst. Die nationale Rechtslage wird (noch) stärker den Vorgaben des EU-Rechts angeglichen. Zudem werden aus Anlass aktueller Fälle im Rahmen der Verhängung von Bußgeldern Schlupflöcher geschlossen. Durch eine Erweiterung …
|
10.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Das neue Transparenzregister Im Rahmen der Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie ist am 26.07.2017 das neue Geldwäschegesetz in Kraft getreten. Durch dieses wird das zentral auf nationaler Ebene geführte sogenannte …
|
23.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… findet sich auf nationaler Ebene in den §§ 1 ff. GWB. Welche Vorschriften anwendbar sind, bestimmt sich danach, ob die mögliche Wettbewerbsbeschränkung Auswirkungen auf den nationalen oder auf den EU-Binnenmarkt hat. 1. Art. 101 I AEUV …
|
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… haben: Wer sein Know-how nicht angemessen schützt, wird künftig in gerichtlichen Verfahren wegen Geheimnisdiebstahl gegen Verletzer als nicht schutzwürdig angesehen. Die EU-Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher …
|
14.11.2012
von SALLECK + PARTNER
Kiel) Der Inhaber einer außerhalb einer Sperrfrist erworbenen ausländischen EU-Fahrerlaubnis ist in Deutschland zum Führen von Kraftfahrzeugen berechtigt, solange nicht feststeht, dass er beim Erwerb der Fahrerlaubnis …
|
03.11.2011
von SALLECK + PARTNER
… wie der Name schon sagt, die Beitreibungsrichtlinie 2010/24/EU des Rates vom 16. März 2010 umsetzen und enthält zum einen das Gesetz über die Durchführung der Amtshilfe bei der Beitreibung von Forderungen in Bezug auf bestimmte Steuern …