38 Ergebnisse für Eigentum
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21.02.2024
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… über Wohngebieten nur erlaubt ist, wenn der Eigentümer bzw. Mieter ausdrücklich zugestimmt hat oder wenn die Drohne nicht schwerer als 250 Gramm ist und keine Ausrüstung zur optischen oder akustischen Aufzeichnung besitzt Allgemeines …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… Jahren durch die Gläubiger des Schuldners gegenüber dem neuen Eigentümer angefochten werden kann, wenn der neue Eigentümer zum Zeitpunkt der Übertragung wusste, dass diese Übertragung den Zweck hat, die Gläubiger des Schuldners …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Frage ist: „Was ist die Immobilie wert?“. Auf diese einfache Frage gibt es zumeist mehrere Antworten. Als Eigentümer der Immobilie hat man eine Vorstellung von dem Wert der eigenen Immobilie. Man lebt darin oder kennt das Haus, das man …
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… Eigentum, aber auch Vertragsbindungen und Schulden des Erblassers) automatisch an die Rechtsnachfolger des Erblassers, und muss anschließend geordnet, verwaltet, und gemäß gesetzlicher oder testamentarischer Bestimmungen verteilt werden …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… die Nacherbfolge und die Erbschaft bleibt Eigentum des Vorerben. Es sei denn für diesen Fall wurde ein Ersatz-Nacherbe benannt. Welche Rechte und Pflichten haben die Vor- und Nacherben? Grundsätzlich gilt, dass der Vorerbe in erster Linie Pflichten …
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28.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… sie übernehmen nicht nur dessen Eigentum, sondern nehmen in allen rechtlichen Beziehungen gegenüber Dritten seinen Platz ein. Ein Vermächtnisnehmer gilt nicht als Erbe . Er erhält nur das Vermächtnis, wird aber nicht Teil der Erbengemeinschaft …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… vereinbart. Um bei Streitigkeiten oder Fragen von Behörden die einzelnen Regelungen besser nachweisen zu können, sollte dieser Vertrag schriftlich abgeschlossen werden. Kann eine GbR Eigentum erwerben? Die GbR war ursprünglich …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Kranepuhl
… werden. Ebenfalls empfiehlt es sich, im Falle der nicht sofortigen Zahlung des vollständigen Kaufpreises einen Eigentumsvorbehalt zu vereinbaren. Der/die Verkäufer*in bleibt sodann solange Eigentümer des Pferdes, bis der volle Kaufpreis bezahlt …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Jürgen Althaus
… können. In naher Zukunft werden es sehr viel mehr sein- Schätzungen gehen von Hunderten weiteren Praxen aus, die in den nächsten Jahren den Eigentümer wechseln werden. Dies hängt damit zusammen, dass die Tierärzteschaft bzw. der Tierarzt-Markt …
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10.11.2022
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
… eine Meldung über das elektronische Grundbuchsystem, das dann die Überweisung des Laufpreises gegen eine Gebühr automatisch auf das Konto des Verkäufers/-in veranlasst. Zum Schluss händigt das Grundbuchamt die Eigentumsurkunde an den neuen Eigentümer …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… gemeldet wurde, dass Ihre Angebote seine Patentrechte (Designs, Marken, etc.) verletzen. Warum ist das passiert? Mindestens eines Ihrer Angebote verletzt möglicherweise die Rechte an geistigem Eigentum anderer Personen….“ Bestenfalls werden …
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07.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… der Grundstücke angesehen werden. Diese Aufteilung des Eigentums an Gebäude einerseits und dem Grundstück andererseits gibt es in Deutschland im Wesentlichen nur im Steuerrecht. Warum ist die Aufteilung wichtig? Die Aufteilung eines Gesamtkaufpreises …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verpflichtet sich der Abgemahnte etwa zur Zahlung einer Vertragsstrafe bei schuldhaftem Zuwiderhandeln, Auskunftserteilung und Rechnungslegung. Auch würde der Unterzeichner sich verpflichten, die in seinem Eigentum stehenden Shisha-Produkte …
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05.05.2022
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
… und hat Eigentum in der Türkei hinterlassen, wird bei der Vorgehensweise zwischen beweglichem und unbew eglichem Vermögen unterschieden. Der in Deutschland erlangte Erbschein muss apostilliert und durch einen vereidigten Dolmetscher …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Markenregistrierung, mit denen Sie Ihre Marke bei Amazon aktiv vor Angeboten und Verkäufern schützen können, die versuchen, Ihre Rechte an geistigem Eigentum zu verletzen.“ Inhaber einer eigenen Marke können Fälle eröffnen, Löschungen angehängter Angebote …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Deutschland, sondern für die gesamte Europäische Union angestrebt, kommt die Anmeldung einer Unionsmarke in Betracht. Für eine solche Marke ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig. Die Kosten beginnen …
25.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… Union für geistiges Eigentum ( EUIPO) die Wortmarke MASSI an. Er ließ sich die Bezeichnung für Waren wie Helme für Radfahrer, Schutzbrillen, Fahrradhandschuhe und Fahrräder etc. schützen. Am 31. Oktober 2003 erweiterte …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… Ehegatte hält dann die Hälfte des Eigentums. Aus wessen Einkünften die Darlehen getilgt werden, ist abhängig von den ehelichen Vereinbarungen. Das Haus wird selbst regelmäßig über mehrere Jahrzehnte genutzt, teilweise werden …
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21.08.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und das Versprechen selbst modifiziert werden. Auch wenn Filesharing seit langem vielfach verfolgt wird, lässt dies noch nicht auf Rechtsmissbrauch schließen. Urheberrechte sind Eigentumsrechte. Der Eigentümer kann jeden Angriff auf sein Eigentum …
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Walter Batereau
… obliegenden Pflichten vom Eigentümer des Unternehmens haftbar gemacht zu werden. Der für die IT-Sicherheit zuständige Geschäftsleiter hat – ganz allgemein formuliert – ein IT-Sicherheitssystem einzurichten, das drohenden Risiken begegnet …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… wird, aber das Eigentum an dem Haus übertragen wird. Damit war der Erwerb nicht mehr steuerbefreit. Konsequenzen für die Gestaltung Die Folge dieser Rechtsprechung ist, dass bei der Übertragung von Vermögen die Ausschöpfung …
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28.01.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… In dieser Situation besteht immer wieder das Bedürfnis, den Kindern das Eigentum am Haus zu übertragen, ohne dass die Eltern ausziehen wollen. Es soll im Vorgriff auf den Erbfall übertragen werden. Übertragung des Eigentums Die Übertragung des Eigentums …
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14.01.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… und gleichzeitigen Erträgen daraus zu erfüllen, ist der sog. Verkauf auf Leibrente. Dabei wird das Eigentum an der Immobilie übertragen. Im Gegenzug erhält der Verkäufer eine Leibrente, die monatlich gezahlt wird. Die Leibrente muss so …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… Damit sind Vermieter von der Anwendung dieser Regelung ausgeschlossen, die diese Kosten aber regelmäßig anderweitig steuerlich geltend machen können. Die Begünstigung steht aber nicht nur den Eigentümern eines Gebäudes zu, sondern …