121 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz

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Erneut Klage von Rechtsanwälten Gutsch & Schlegel abgewiesen (Pink Floyd)
Erneut Klage von Rechtsanwälten Gutsch & Schlegel abgewiesen (Pink Floyd)
| 07.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Handelsblatt (Best Lawyers) gehören wir zu "Deutschlands Besten Anwälte" für Intellectual Property / Gewerblichen Rechtsschutz (Handelsblatt/Best Lawyers 2022 und 2023)! Unsere Leistungen im Urheberrecht Als erfahrene Rechtsanwälte für …
Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg wegen Piraterie, Filesharing
Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg wegen Piraterie, Filesharing
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Kanzlei für Urheberrechtliche Streitigkeiten" (The Legal 500 Deutschland/EMEA 2022, 2023). Laut Handelsblatt (Best Lawyers) gehören wir zu "Deutschlands Besten Anwälte" für Intellectual Property / Gewerblichen Rechtsschutz (Handelsblatt …
Auskunftssperre nach dem Bundesmeldegesetz beantragen – Das sollten Sie beachten
Auskunftssperre nach dem Bundesmeldegesetz beantragen – Das sollten Sie beachten
| 11.02.2024 von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
… und ggf. einstweiliger Rechtsschutz beantragt werden. Interesse an einer Beratung zum Thema Bundesmelderecht und Auskunftssperre? Mit unserer jahrelangen Erfahrung in Verwaltungs- und Gerichtsverfahren sind wir gerne Ihr Ansprechpartner.
NEU: Speichermedienvergütung der Austro Mechana (Österreich) für Spielekonsolen, Spielzeug, Datenbrillen, NAS
NEU: Speichermedienvergütung der Austro Mechana (Österreich) für Spielekonsolen, Spielzeug, Datenbrillen, NAS
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Wir sind eine "Führende Kanzlei für Urheberrechtliche Streitigkeiten" (The Legal 500 Deutschland/EMEA 2022, 2023) und gehören zu "Deutschlands Besten Anwälte" für Intellectual Property / Gewerblichen Rechtsschutz (Handelsblatt/Best Lawyers …
Bankkonto gesperrt wegen Verdachts auf Geldwäsche?
Bankkonto gesperrt wegen Verdachts auf Geldwäsche?
| 15.01.2024 von Oliver Behrendt LL.M.
… spezialisierte Berliner Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte hat bereits in zahlreichen Fällen die Aufhebung von Kontosperrungen durchsetzen können. In vielen Fällen gelingt dies bereits im Rahmen einer außergerichtlichen Auseinandersetzung mit der Bank, notfalls muss eine gerichtliche Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz erzwungen werden.
Forderung Speichermedienvergütung Austro Mechana – dingender Handlungsbedarf!
Forderung Speichermedienvergütung Austro Mechana – dingender Handlungsbedarf!
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Abwehr von Abmahnungen, Take-Down-Notices/Complaints (insb. Amazon Marketplace), einstweiligen Verfügungen/Klagen und Grenzbeschlagnahmen, z.B. bei angeblichen Grau- und Parallelimporten, Bootlegs und Counterfeits/ Produktpiraterie und wegen …
Die Fälle des unlauteren Wettbewerbs in der Türkei
Die Fälle des unlauteren Wettbewerbs in der Türkei
| 16.10.2023 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… eine Vernichtung, Änderung oder Unterdrückungen der Beweise zu verhindern, kann hierbei das selbstständige Beweissicherungsverfahren herangezogen werden. Einstweilige Verfügungen: Im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes kann die Beseitigung …
Einstweiliger Rechtsschutz gegen falsche Gesellschafterliste
Einstweiliger Rechtsschutz gegen falsche Gesellschafterliste
27.08.2023 von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
… die Möglichkeit eines einstweiligen Rechtsschutzes, wenn der Geschäftsführer kurz nach der Einziehung einen neuen Gesellschafterlisten-Eintrag beim Handelsregister vornimmt. Gemäß § 16 Abs. 1 GmbHG wird jemand im Verhältnis zur Gesellschaft nur …
Schengen-Visum abgelehnt - Botschaft stellt Rückkehrbereitschaft in Frage
Schengen-Visum abgelehnt - Botschaft stellt Rückkehrbereitschaft in Frage
| 02.07.2023 von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
… Berlin. Soll das Visum kurzfristig erlangt werden, hilft nur ein Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz. Hierfür sind die Hürden allerdings hoch. Besser stehen die Chancen eines normalen Hauptsacheverfahrens. Auch hier agieren die Gerichte …
Jagdrecht: Urteil zur waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit
Jagdrecht: Urteil zur waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… noch unerheblich ist. Was war passiert? Das Gericht hatte über den Antrag eines Jägers auf einstweiligen Rechtsschutz zu entscheiden. Der Antragssteller war Pächter eines Jagdgebiets. Er verfügte unter anderem über einen Jagdschein …
Bauträger verweigert Übergabe der Wohnung: einstweiliger Rechtsschutz!
Bauträger verweigert Übergabe der Wohnung: einstweiliger Rechtsschutz!
| 05.05.2023 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… Danach besteht in solchen Fällen ein Anwendungsbereich des sogenannten einstweiligen Rechtsschutzes gegen einen Bauträger, die bezugsfertig hergestellte Wohneinheit dem Erwerber zu übergeben. Das gilt immer dann, wenn zuverlässig …
Corona-Testzentren: Rückforderung KV! Hilfe vom Anwalt
Corona-Testzentren: Rückforderung KV! Hilfe vom Anwalt
| 05.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… werden sollte, ob die Klage vor dem Sozial- oder Verwaltungsgericht erhoben werden sollte. Auch über Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes sollte der Betroffene nachdenken, um zum Beispiel keine Rechtsnachteile zu erleiden (z.B. gem. § 87 B …
Coronatests richtig abrechnen, Hilfe bei Prüfverfahren, Rückforderung, Betrugsvorwurf, Steuerstrafverfahren vermeiden
Coronatests richtig abrechnen, Hilfe bei Prüfverfahren, Rückforderung, Betrugsvorwurf, Steuerstrafverfahren vermeiden
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
… im Wege des Einstweiligen Rechtsschutzes für Sie geltend zu machen. Wir haben bereits in der Flüchtlingskrise Dutzende von Betreibern zu ihren verdienten Entgelten auch im Klageweg verholfen bzw. diese vor Rückforderungen von geleisteten …
Reputationsrecht - Digitale Gewalt soll stärker bekämpft werden - neues Gesetz geplant
Reputationsrecht - Digitale Gewalt soll stärker bekämpft werden - neues Gesetz geplant
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Hass" plant Folgendes: Gerichtszuständigkeiten sollen gebündelt werden Videokonferenzen gefördert Verfahren soll nichts kosten Das Verfahren soll effektiv geführt werden. Schädiger sollen gesperrt werden Rechtsschutz kommt schnell mittels …
Abmahnung Brandt.legal wegen Datenschutzverstoß
Abmahnung Brandt.legal wegen Datenschutzverstoß
| 20.03.2023 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… und Abgabe von modifizierten Unterlassungserklärungen Beratung, wie man hohe Vertragsstrafen durch unabsichtliche Verstöße vermeidet Prüfung der Berechtigung von einstweiligen Verfügungen Prüfung der Höhe der Kosten sowie des Schadensersatzes …
FTX EU: Arreste erstritten! Wie geht es weiter? Anwaltsinfo
FTX EU: Arreste erstritten! Wie geht es weiter? Anwaltsinfo
| 01.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Verbrauchergerichtsstandes, Gerichtsstandes der unerlaubten Handlung u.a., nach Ansicht beider Kanzleien ein großer Vorteil für deutsche Anleger. Interessierte Anleger seien darauf hingewiesen, dass im einstweiligen Rechtsschutz teilweise …
FTX EU: Kontensicherung erreicht! Anwaltsinfo!
FTX EU: Kontensicherung erreicht! Anwaltsinfo!
| 27.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Anleger deutsche Gerichte zuständig sind und nun die Vollstreckung auf Zypern eingeleitet werden kann. Interessierte Anleger seien darauf hingewiesen, dass im einstweiligen Rechtsschutz teilweise von den Gerichten Eilbedürftigkeit …
Deeskalation im Einstweiligen Verfügungsverfahren
Deeskalation im Einstweiligen Verfügungsverfahren
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… Natürlich muss man auch wissen, an welcher Stelle man ein Deeskalierungsgespräch einsetzt. Es geht ja gerade im einstweiligen Rechtsschutz um eine schnelle wenn auch vorläufige Wiedergutmachung erlittenen Unrechts. Dieses Unrecht möchte …
Achtung Abmahnrisiko: Werbung mit dynamischen Google Suchanzeigen
Achtung Abmahnrisiko: Werbung mit dynamischen Google Suchanzeigen
| 03.01.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… zu befassen. Der dortigen Schuldnerin war im Wege der einstweiligen Verfügung unter Androhung von Ordnungsmitteln untersagt worden, mit Testergebnissen der Stiftung Warentest zu werben, ohne dabei die Fundstelle anzugeben. Nach Zustellung …
Angemessene Vergütung und Nachvergütungsansprüche für Designleistungen, §§ 32, 32a UrhG
Angemessene Vergütung und Nachvergütungsansprüche für Designleistungen, §§ 32, 32a UrhG
25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Streitigkeiten" (The Legal 500 Deutschland/EMEA 2022, 2023) und gehören zu "Deutschlands Besten Anwälte" für Intellectual Property / Gewerblichen Rechtsschutz (Handelsblatt/Best Lawyers 2022 und 2023)! Unsere Leistungen Als erfahrene …
FTX: Einstweiligen Rechtsschutz prüfen! Es eilt! Anwaltsinfo!
FTX: Einstweiligen Rechtsschutz prüfen! Es eilt! Anwaltsinfo!
| 09.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… angelegt haben, könnten somit auch prüfen, ob z.B. juristische Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zur vorläufigen Sicherung sinnvoll und Ziel führend sind. Die Rechtsprechung setzt aber teilweise für solche Verfahren …
Zierhut IP Markenabmahnung erhalten - Was tun?
Zierhut IP Markenabmahnung erhalten - Was tun?
| 09.12.2022 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… berechtigt sein, drohen weitere Anwalts- und Gerichtskosten. So besteht die Gefahr einer einstweiligen Verfügung . Gegen diese kann man zwar Widerspruch einlegen. Aufgrund des vor den Landgerichten herrschenden Anwaltszwangs …
Ablehnung an der Wunschschule in Hamburg? Anwalt für Schulrecht klagt Schulplätze in Hamburg ein
Ablehnung an der Wunschschule in Hamburg? Anwalt für Schulrecht klagt Schulplätze in Hamburg ein
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… ist dann irrelevant. Dies ergibt sich – so das Verwaltungsgericht Hamburg – aus dem Gebot effektiven Rechtsschutzes. Unter Verweis auf die Rechtsprechung verschiedener Oberverwaltungsgerichte stellte es in einem Beschluss aus dem Jahr 2010 …
Schulplatz einklagen in München – Anwalt für Schulrecht bei Ablehnung an der Wunschschule
Schulplatz einklagen in München – Anwalt für Schulrecht bei Ablehnung an der Wunschschule
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… auf vorläufige Schulplatzvergabe notwendig. Im Fokus des einstweiligen Rechtsschutzes steht daher die Glaubhaftmachung des Anordnungsanspruchs. Der Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht, wenn der Antragssteller substantiiert vorbringen …