10 Ergebnisse für Erfindung
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08.03.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… erfinden“ und an die neue Gesetzeslage anpassen. Wenn Sie eine Abmahnung wegen Verstoßes Ihrer Pflichten aus dem Verpackungsgesetz erhalten haben, helfen wir. Wir unterstützen Sie auch bei Fragen rund um die Registrierung Ihres Unternehmens …
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22.02.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… B. 10 und 33 Grad – wird die Reinigung der Autoabgase reduziert oder ganz abgeschaltet. Der Begriff „Thermofenster“ ist gewissermaßen eine Erfindung der Autoindustrie. Autobauer verweisen meist darauf, dieses sei notwendig, um den Motor …
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20.01.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… eine Erfindung der Autoindustrie. Die Daimler AG gibt an, diese Technik sei notwendig, um den Motor vor eventuellen Schäden zu schützen. Wenn man die Sache rein technisch betrachtet, ist so ein Thermofenster wohl auch möglicherweise sinnvoll …
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18.01.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Bei bestimmten niedrigeren oder hohen Temperaturen – also außerhalb eines „Fensters“ von z. B. 15 und 33 Grad – wird die Reinigung der Autoabgase reduziert oder ganz abgeschaltet. Der Begriff „Thermofenster“ ist gewissermaßen eine Erfindung …
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20.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das schönste Geschäftsidee und die tollste Erfindung nutzt nichts, wenn andere das Geschäftsmodell einfach kopieren und das Produkt oder die Dienstleistung nachahmen können. Gründer sollten sich daher schon frühzeitig Gedanken machen …
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31.05.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Anderer ausnutzt, um Werbung für seine eigenen Produkte zu machen. Das ist nicht neu und galt schon lange vor – und gilt erst recht nach – Erfindung der sozialen Medien. Es ist daher vor allem danach zu fragen, ob die Benutzung des fremden …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… und als Gemeinschaftsgeschmacksmuster für unsere Mandantin geschützt. In technischer Sicht ist der Hylauron-Pen als Applikationssystem mit einem Sperrprofil ausgestattet, um ein Einschießen von zu großen Hyaluronmengen zu verhindern. Diese technologische Erfindung unserer …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… ist: Da Parthenoten sich noch in die Gebärmutter einnisten können, beginnt das „Menschsein“ nach Auffassung des EuGH wohl nicht schon mit der Nidation. Für die patentrechtliche Ausgangsfrage gilt damit derzeit, dass Erfindungen, deren Ausführung …
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06.12.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die weitaus meisten Erfindungen in Deutschland werden nicht von unabhängigen Einzelerfindern gemacht, sondern von Arbeitnehmern im Auftrag des Arbeitgebers. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) regelt die Überleitung der Rechte …
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21.12.2010
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit …