10 Ergebnisse für Erfindung
Suche wird geladen …
23.10.2023
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
Mit dem Franchising beginnt für jeden Unternehmer eine recht spannende und ressourcenintensive Zeit. Es gilt nunmehr ua darum, die geeignete Marke zum passenden Konzept zu erfinden, diese schützen zu lassen und die entsprechende …
|
15.03.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… ein betriebswirtschaftliches Instrument auch dazu, Vergleiche zu erschweren und Dinge als eigene Erfindung oder etwas besonderes darzustellen. Nicht selten verwenden gerade gewerbliche Anbieter jenseits von Steuerrecht und Arbeitsrecht bzw …
|
28.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Der Fachmann als Bewertungsmassstab für die erfinderische Tätigkeit Im Art. 56 EPÜ wird für die Begründung der erfinderischen Tätigkeit verlangt: "Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für …
|
08.06.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… einer internationalen Anmeldung mit Blick auf die USA, China oder Japan gerechtfertigt sind, sollte ein kritischer Standpunkt eingenommen werden, um die Kosten nicht zu hoch werden zu lassen. Gerade für innovationsorientierte Start-ups und Unternehmen ist WIPANO eine geniale Erfindung!
|
02.04.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das ist sicherlich nicht im Sinne des Erfinders. Großkonzerne wie Adidas, H&M und andere kündigen nun unter Verweis auf das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie“ an, ihre Mietzahlungen erst einmal einzustellen …
|
10.01.2018
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
… durch diesen Handelsvertreter die Begründung einer speziellen Geschäftsverbindung erfordert hat, was das vorzulegende Gericht zu prüfen hat, EuGH, Rs. C-315/14. Dabei bringt der EuGH mit der Rechtsfigur der sog. speziellen Geschäftsverbindung die Erfindung …
|
10.11.2017
von Patentanwalt Christoph Lösch
… führen, die insbesondere wegen des von den beteiligten Kreisen dargelegten mangelnden Bedürfnisses des Gebrauchsmusterschutzes für derartige Erfindungen nicht vertretbar wäre.“ Anmerkung Bis zur Entscheidung über die Rechtsbeschwerde …
|
27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Als Patente kann man in Deutschland technische Innovationen schützen lassen, also neue technische Erfindungen. Dieser Schutz gilt grundsätzlich für 20 Jahre. In der Regel ist die Erlangung patentrechtlichen Schutzes sehr aufwendig sowie kosten …
|
01.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
|
13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …