48 Ergebnisse für Europäische Marke
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Marke des bekannten Zeichens der vier ineinander verschlungenen Ringe. Dieses Markenzeichen ist u. a. auch für Fahrzeuge und Fahrzeugteile registriert. Unabhängig von allen anderen Zeichen handelt es sich laut der Gegenseite um ein bekanntes …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. lässt hierbei durch seine Rechtsanwälte zunächst auf seine registrierten Marken, und zwar in Form der Europäischen Bildmarke zur Nummer UM 467 42 31 sowie zur deutschen Marke DE 30 2017 014 667 …
20.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… von Abmahnungen, sind wir auch in der Durchsetzung von markenrechtlichen Ansprüchen sowie auch in den Anmeldungen von Marken im Bereich der Bundesrepublik Deutschland, Europa und auch durchaus weltweit tätig. Sollten Sie ein Abmahnschreiben erhalten …
10.08.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des L´Oréal-Konzerns. Dabei wird im Rahmen des Abmahnschreibens angegeben, dass die L´Oréal Luxe Division des L´Oréal-Konzerns hochwertige Parfüm und Kosmetikprodukte unter den Marken: Giorgio Armani EU 000504258, Yves Saint Laurent EU …
17.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die von der Rechteinhaberin vertriebenen Produkte werden unter der Marke „TUPPERWARE“ auf dem Markt angeboten. Insofern wird unter anderem auf die europäischen Marken und deutschen Markenregistrierungen zu Nr. 395 20 328 „TUPPERWARE“ sowie unter anderem …
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16.02.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Motoröle und Kfz-Ersatzteile unter rechtswidriger Verwendung der Bezeichnung „Zündapp“ sowie anderer Bildzeichen angeboten habe. Es wird im Rahmen des Abmahnschreibens angegeben, dass die Mandantin Fahrräder und E-Bikes unter der Marke „Zündapp …
17.08.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sind. Als weitere Marken werden unteranderem aufgeführt: Europäische Bildmarke EM 017 896 505 Europäische Wortmarke EM 006 368 005 (MOSTER ENERGY) Diese geben der Anspruchstellerin das Recht die entsprechenden Zeichen auf entsprechenden Produkten …
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Vorgang einer Markenanmeldung, unabhängig davon, ob es sich um eine nationale oder europäische oder auch internationale Marke handelt, stellt sich bei richtiger Durchführung keinesfalls als ein rein formeller Akt dar. Vielmehr …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 002468346 markenrechtlich eingetragen ist. Unser Mandant (der Empfänger der einstweiligen Verfügung) hat dieses Markenzeichen zur Bewerbung von Waren im Internet …
15.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Herstellerin von Kinderspielzeug. Das Unternehmen vertreibt dieses unter der Bezeichnung „BABY born“, das beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Marke „BABY born“ unter der Registernummer 002468346 eingetragen …
09.11.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… es, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Inhaber der Europäischen Bildmarke „Edelstahl Rostfrei“ und der gleichnamigen deutschen Marke sei. Diese Marke werde von dem Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. und seinen mehr als 1.100 Mitgliedern …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auf den Onlinemarktportalen, auf denen mehr und mehr erkennbar ist, dass verschiedene Händler ihre Waren in verschiedenen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union anbieten, kommt es dazu, dass eine nationale Marke im Falle einer Verletzungshandlung …
27.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… es, dass die Bezeichnung " PARTY ANIMAL " eine geschützte Marke der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) sei. Sie sei als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Nummer 0179188815 eingetragen …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Mensch ärgere Dich nich " - diese Wortkombination ist eine geschützte Marke der Schmidt Spiele GmbH. Weil einer unserer Mandanten im Internet ein Spiel mit diesen Worten beworben haben soll, es sich dabei aber um kein Original …
20.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zu haben. Bei dem Namen „Frida Kahlo“ handelt es sich (inzwischen) um eine geschützte Marke der Frida Kahlo Corporation. Diese vertreibt laut Abmahnung Produkte in diversen Segmenten und lege dabei stets größten Wert auf Qualität und Kreativität …
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16.05.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Bei den angebotenen Armbändern handele es sich jedoch nicht um Originalware, also nicht um solche Artikel, die von dem 1. FC Nürnberg selbst in den Verkehr gebracht worden seien. Mithin stelle die Verwendung der geschützten Marke …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Burberry Limited markenrechtlich geschützt. Gleiches gilt für die Wortmarke "BURBERRY". Eintragungen bestehen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und/oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nicht ". In der Abmahnung aus Februar 2021 heißt es, dass die Schmidt Spiele GmbH Inhaberin der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" sei, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… internationaler Bekanntheit mit umfangreichem Zubehör auch eine zunehmende Anzahl von Produkten anderer Spielwarenkategorien, sowie Bekleidung“ entwickele und vertreibe. Das Unternehmen ist unter anderem Inhaber der Marke „BABY born …
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17.01.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… haben, die mit geschützten Markenzeichen der AUDI AG versehen seien, obwohl es sich bei den Teilen nicht um Originalware der AUDI AG gehandelt habe. Diese ist Markeninhaberin unter anderem folgender Marken, die jeweils beim Amt …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Mandanten wird in der neuesten Abmahnung vorgeworfen, die Markenrechte der Frida Kahlo Corp. verletzt zu haben. Diese ist Inhaberin der Marke "FRIDA KAHLO", das beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) eingetragen …
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12.12.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und als Marke unter der Registernummer 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. In den bereits von uns bearbeiteten Abmahnungen heißt es stets, dass die Adressaten der Abmahnungen im Internet …
08.12.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… AG ist nicht nur Herstellerin von Kinderspielzeug, sondern auch Inhaberin der Marke „BABY born“, die unter der Registernummer 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. An dieser eingetragenen …
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23.11.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… von unserer Kanzlei verteidigten Falles lautet erneut: Markenrechtsverletzung wegen Anbietens nicht-originaler Ware. Der Begriff "BABY born" ist eine beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetrage Marke …