13 Ergebnisse für Geschmacksmuster
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14.06.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Gemeinschaftsgeschmacksmuster der Schwan-Stabilo Cosmetics GmbH & Co KG durch den Online-Verkauf von Liquid Eyelinern gerügt. Dem Vorwurf nach soll es sich bei den streitgegenständlichen Produkten um Kopien der geschützten Geschmacksmuster …
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19.09.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Grundsätzlich gilt bei Abmahnungen, egal ob aus Markenrecht, Geschmacksmuster- oder Designrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht, Patentrecht etc.: Das Schreiben nicht ignorieren und die gesetzten Fristen ernst nehmen …
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18.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sämtliche Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes. Es werden Markenrechte aus den Marken Naketano oder Brave New World, nicht eingetragene Geschmacksmuster oder Designrechte wegen der einzelnen Produkte oder Muster oder Ansprüche aus UWG …
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18.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit erreichen uns immer wieder Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte. Gegenstand einer aktuellen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte ist eine angebliche Geschmacksmusterverletzung in Bezug auf ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster der …
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11.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf den wettbewerbsrechtlichen Teil, nicht unproblematisch sind. Da in Deutschland auch unter Berücksichtigung des Wettbewerbsrechts kein Ideenschutz gewährt wird, sind im Modebereich Unterlassungsansprüche, welche auf Designs, Geschmacksmuster und/oder UWG gestützt …
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24.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eingetragene Geschmacksmuster/Designs. Mit der Abmahnung rügt die Kanzlei Lubberger Lehment die unberechtigte Nutzung der Wortmarke „VW“. Verlangt wird auch hier die Abgabe eines strafbewehrten Unterlassungsversprechens sowie …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts Designrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts …
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10.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts der europäischen Marken, Recht gegen den unlauteren Wettbewerb, hat gem. der Fachanwaltsordnung (§ 14h FAO) in dieser Form allein …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts der europäischen Marken, Recht gegen den unlauteren Wettbewerb, Urheberrechtliche Bezüge des gewerblichen Rechtsschutzes, Verfahrensrecht …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts, Designrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich …
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03.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts, Designrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts der europäischen …
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06.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Sortenschutzrechts, Designrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts der europäischen Marken, Recht gegen den unlauteren Wettbewerb, Urheberrechtliche …
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19.01.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… demgegenüber hier keine weitergehende Bedeutung zu. Ist das Gemeinschaftsgeschmacksmuster nicht neu, fehlt ihm gleichzeitig auch die Eigenart. Fallgruppen, in welchem das Geschmacksmuster Eigenart hat, aber nicht neu ist, sind nicht ersichtlich …