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Verbrauchertäuschung: Landgericht verbietet Werbung für NEM-Produktserie „ROOT WELLNESS“ (CLEAN SLATE u.a.)
Verbrauchertäuschung: Landgericht verbietet Werbung für NEM-Produktserie „ROOT WELLNESS“ (CLEAN SLATE u.a.)
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… die Bestellung auch nach Verwendung anfechten und ihr Geld zurückfordern. Ergänzung wegen mehrerer Nachfragen: Sie haben bei Bestellungen über das Internet natürlich generell das bekannte Widerrufsrecht , das ohne jede Einschränkung gilt …
Mit "Gewährleistung" von MediaMarkt auf Zeitreise in das rechtsfreie Internet der späten 90er
Mit "Gewährleistung" von MediaMarkt auf Zeitreise in das rechtsfreie Internet der späten 90er
| 20.05.2024 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… und Frachtkosten. Hier gab der Service auf die Rüge nach und sendete ein Versandlabel. Recht auf Neulieferung verweigert Dann begann die richtige Zeitreise in den "Wilden Westen" der Anfänge des Internets und das Verhalten des Großanbieters wurde …
Wie können Influencer ihre Aktivitäten rechtlich absichern?
Wie können Influencer ihre Aktivitäten rechtlich absichern?
| 23.02.2022 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… auch eine „Flucht ins sonnige Ausland“ (Mallorca, Malta)? Wer glaubt, in Berlin oder Hamburg oder sonst weit weg von Frankfurt von der Rechtsprechung des OLG Frankfurt nicht betroffen zu sein, täuscht sich leider. Weil die Inhalte im Internet überall …
RankNet-„Leasing“: Landgericht München weist Berufung der MMV-Leasing ab
RankNet-„Leasing“: Landgericht München weist Berufung der MMV-Leasing ab
| 07.06.2018 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… überlassen – wie beim Leasing eines tatsächlichen Gegenstands, wie z. B. KFZ oder Maschinen. Dies ist rechtlich in mehrfacher Hinsicht problematisch. So sind RankNet-Referenzkunden-Verträge regelmäßig Internet-System-Verträge mit einer Mischung …
Online-Marketing – Chancen mit Google und Bing und Risiken durch unseriöse Anbieter
Online-Marketing – Chancen mit Google und Bing und Risiken durch unseriöse Anbieter
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… wichtiger als eine repräsentative, gut erreichbare Lage. Denn die Interessenten suchen und vergleichen bei einer fehlenden Marktübersicht fast nur noch über das Internet und dort am bequemsten durch Eingabe entsprechender Suchbegriffe …
https-Verschlüsselung ist Pflicht für Webshops und Kontaktformulare
https-Verschlüsselung ist Pflicht für Webshops und Kontaktformulare
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… und Bitskin, die eigentlich über sog. Internet-System-Verträge an sich einen fortlaufenden Service auch bei der Datenadministration anbieten. Dies sollte an sich zumindest die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes beinhalten …
Oberlandesgericht Koblenz: Vertragsgestaltung der MMV Leasing unwirksam
Oberlandesgericht Koblenz: Vertragsgestaltung der MMV Leasing unwirksam
| 23.12.2017 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… Das unwirksame Konstrukt der MMV Leasing Im Fall von RankNet und der MMV Leasing war die Gestaltung aber anders. Hier hatten die Kunden bereits Ratenverträge über monatliche Zahlungen gemäß dem Internet-System-Vertrag mit der RankNet vereinbart …
MMV Leasing auf vertraglichen Abwegen
MMV Leasing auf vertraglichen Abwegen
| 05.05.2016 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… diese Internet-System-Verträge typischen Ratenvereinbarungen mit RankNet geschlossen hatten, wurde in mehreren Fällen noch ein „Leasingvertrag oben draufgesetzt“ – mit exakt identischen monatlichen Zahlungen. Also ergibt sich kein Sinn für …
OLG Düsseldorf: Nach Kündigung eines Werkvertrags ersparte Personalaufwendungen
OLG Düsseldorf: Nach Kündigung eines Werkvertrags ersparte Personalaufwendungen
| 10.02.2014 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Das Oberlandesgericht Düsseldorf stellte in einem Berufungsprozess der Euroweb Internet GmbH gegen eine 95%-Abweisung ihrer Klage durch das Landgericht eine neue Regel zur Schlussabrechnung nach gekündigtem Internet-System-Vertrag (über …