496 Ergebnisse für Marke
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und Reparatur von Kraftfahrzeugen" geschützt ist. Die letztere Marke umfasst auch den Schutzbereich "T-Shirts, Polo-Hemden, Sweatshirts, Blousons, Jacken, Pullover, Hemden, Parkas, Hosen, Overalls, Handschuhe, Handschuhe für Motorradfahrer, Bekleidung …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sollen? Eine solche Abmahnung sollten Sie ernst nehmen. Bei dem BMW-Emblem handelt es sich nach Ansicht des Bundesgerichtshofs um eine "berühmte Marke" (vgl. BGH, BGH, Urteil vom 12.03.2015, Az. I ZR 153/14), die zu den wertvollsten Marken …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Streetwear GmbH unterhält zwei deutsche Wortmarken "MO" (DPMA DE 399 39 194 und DPMA DE 30 2017 033 994). Die Marken beanspruchen u.a. Schutz für die Klasse 25, dort "Bekleidungsstücke". Die Firma MO Streetwear GmbH lässt ihre Markenrechte …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Eingetragene Marken haben eine so genannte Benutzungsschonfrist von 5 Jahren gemäß §§ 25 I, 49 I 1 MarkenG bzw. Art. 18 UMV, innerhalb derer sie ernsthaft genutzt werden müssen, um ihre Rechte zu behalten. Wiederholungsmarken sind dabei …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… betrifft die Werbung für Proteinriegel, Proteinshakes und Geschmackspulver der Marken „E… S… N…“ und „M… N…“, die in einem Magazin veröffentlicht wurde. Tenor des Urteils Verbot der Werbung Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… vermeintlicher Verletzung geschützter Marken wie "MO", "FELIPA" oder "GAYA" ausgesprochen. Diese Abmahnungen werden aktuell durch die Kanzlei von HAVE FEY Rechtsanwälte vertreten. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben …
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17.05.2024
von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
Das Markenrecht schützt Ihre Marke: Sie erhalten alleiniges Nutzungsrecht und sind vor unrechtmäßiger Verwendung durch andere gewahrt. Was ist eine Marke? Marken dienen der Kennzeichnung eines Produktes oder einer Dienstleistung …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt, um Ihr Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. Doch der Prozess ist komplex und fehleranfällig. In diesem Artikel beleuchten wir die fünf häufigsten Fehler …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Als geschäftliche Kennzeichen werden die Firma und die handelsrechtliche Marke geschützt. Eine Firma bezeichnet den Namen eines Unternehmens, § 12 BGB, § 17 HGB, eine Marke bezeichnet unterscheidbar die Waren und die Dienstleistungen …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden das nationale und das europäische …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… des Urhebers oder ohne entsprechende Lizenz kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Produktfotos und Bildern von Marken, wie im Fall der Leo E-Commerce Ltd. Es ist wichtig zu beachten …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Urheberrechtsverletzungen vor und spricht Abmahnungen aus. Besonders betroffen ist die Nutzung von Produktfotos und Lichtbildern der Marken "Schmuddelwedda" und "Dreimaster" in Verkaufsanzeigen im Internet. Dabei sind in der Regel …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… im Internet verwendet haben sollen? Die aktuelle Abmahnwelle der Kanzlei bezieht sich in der Regel auf die Nutzung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder von Bekleidung der Marke "Schmuddelwedda" in Verkaufsanzeigen. Ähnliche Fälle gab es bereits …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine handelsrechtliche Marke ist rechtsbeständig, wenn sie die Ausschließlichkeit der Markenrechte vermittelt und nicht mit den Verletzungs- und Unterlassungsansprüchen Dritter konfrontierbar ist. In der Praxis sind im Zusammenhang …
13.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The trade mark is a sign, which is capable to distinguisch the goods or services of one undertaking from those of other undertakings (the legal definition of the German Act on the Protection of trade marks and other signs). Trade marks can …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine Marke ist nach der Definition des § 3 MarkenG ein schutzfähiges Zeichen, welches geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Als Marken werden gemäß § 3 MarkenG …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Das Thema Markenanmeldung bzw. Markenschutz ist in der Wirtschaft in aller Munde. Allein in Deutschland werden jährlich rund 70.000 Marken angemeldet. Doch warum ist das Instrument der Markenanmeldung so beliebt? Eine Markenanmeldung führt …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… das mehrere Biergläser der Marke Bitburger zeigt, wie bereits oben erwähnt, für wenige Tage in einer privaten Verkaufsanzeige. Rechtsanwalt Hämmerling fordert deshalb Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Schadensersatz …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… genutzten Marke BPP ab. Betroffen ist eine Online-Händlerin, die bei eBay Briefmarken verkauft. Was Sie dagegen tun können, siehe meinen weiteren Beitrag. Hintergrund der Abmahnung Rechtsanwalt Dr. Tenbrock trägt vor, dass unter …
20.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… ist unterschiedlich gehandhabt. Werben mit großen Rabatten, bezahlten Anzeigen, Markennamen oder Nutzung von SEO . Eine Variante verbindet zwei dieser Punkte: Die Werbung mit Marken in SEO Texten, also genauer in Meta-Tags. Was genau …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Fotos von Modeprodukten der Marke Mozzaar für das Modelabel an. Mit der neuen Abmahnung beanstandet Hilmi Pesket wieder die Verletzung der ihm an den Mozzaar-Produktfotos angeblich zustehenden Urheberrechte. Forderungen Peskets Für …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Eine Damenhandtasche der Marke „Hermès“ zum Preis von umgerechnet 10.000 Euro, Sandalen derselben Marke zum Preis von 595 Euro, Pumps von „Christian Louboutin“ zum Kaufpreis umgerechnet 695 Euro, eine Damenbluse aus Baumwolle der Marke „Louis Vuitton …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
In der heutigen Geschäftswelt repräsentieren Marken und Kennzeichen einen immensen Wert für Unternehmen. Dieser Wert wird nicht nur erkannt, sondern auch geschützt - Verstöße gegen Markenrechte werden konsequent verfolgt. Besonders …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… hat den Namen EU-weit als Marke schützen lassen. Zunächst wollte das Unternehmen die Domain kostenlos übertragen lassen. Als mein Mandant dies ablehnte, wurde ihm ein Kaufpreis von 250 € angeboten. Nach weiteren Verhandlungen schaltete …